Sitzungsdisziplin der Worber Kommissionen: Problem sind einzelne Mitglieder
Nicht die Kommissionen an sich haben ein Problem mit der Sitzungsdisziplin, sondern einzelne Mitglieder. Das antwortet der Gemeinderat von Worb auf eine einfache Anfrage der FDP.
Mit einer einfachen Anfrage wollte die FDP-Fraktion des Grossen Gemeinderats (GGR) Worb vom Gemeinderat unter anderem wissen, welche Sitzungen ständiger Kommissionen seit Anfang 2017 wegen zu wenig Teilnehmenden abgesagt wurden.
Drei Sitzungen abgesetzt
Nun hat der Gemeinderat schriftlich geantwortet. Von insgeamt 78 Kommissionssitzungen, die seit dem 1. Januar 2017 angesagt waren, wurden drei wegen mangelnder Beschlussfähigkeit wieder abgesetzt. Betroffen waren eine von 13 Sitzungen der Sicherheitskommission und zwei von sieben der Sozialkommission.
Der Gemeinderat sehe bei keiner der ständigen Kommissionen Handlungsbedarf, heisst es in der Stellungnahme. Das Problem liege oftmals eher bei einzelnen Kommissionsmitgliedern, die regelmässig fehlten. "In solchen Fällen ist es Aufgabe der Departementsvorsteherin oder des Departementsvorstehers mit diesen Kommissionsmitgliedern oder mit den Parteipräsidien Kontakt aufzunehmen und eine geeignete Lösung zu finden."
"Stellen fest, dass es Unterschiede gibt"
Mit dieser Antwort ist Erwin Kämpfer, Fraktionspräsident der FDP im GGR, teilweise zufrieden. "Die Zahlen des Gemeinderats entsprechen ungefähr dem, was wir erwartet haben. Wir stellen fest, dass es Unterschiede gibt. Wenn dem Thema nun Beachtung geschenkt wird, haben wir etwas erreicht."
In ihrer einfachen Anfrage wollte die FDP auch wissen, ob der Gemeinderat "substanzielle Inputs" aus den Kommissionen wahrnehme.
Von der Kommission in den Gemeinderat
Darauf antwortet der Gemeinderat: "Wenn ein Geschäft in den Gemeinderat kommt, so wurde es vorher von der zuständigen Kommission behandelt." Falle es in der Kommission durch, werde es in aller Regel nicht dem Gemeinderat zur Beschlussfassung weitergereicht, sondern überarbeitet und in der Kommission nochmals behandelt. Somit würden alle Geschäfte, die der Gemeinderat beschliesst, auch Elemente der vorberatenden Kommissionen beinhalten.
Von diesem Teil der Antwort sei er "weniger überzeugt", sagt Kämpfer zu BERN-OST. Nicht immer werde die Reihenfolge eingehalten. Der Beitritt zum Wasserverbund Region Bern etwa, über den die Stimmberechtigten im September entscheiden, sei zuerst im Gemeinderat und erst danach in der Finanzkommission behandelt worden. "Manchmal gibt es Zeitdruck und es geht nicht anders", zeigt Kämpfer Verständnis für den Gemeinderat. "Dann ist es aber wichtig, dass der Informationsfluss läuft. Wir werden an dem Thema dranbleiben."
