Worber Budget-Abstimmung: Die Reaktionen
Zur Budget-Abstimmung in Worb sind zwei Stellungnahmen eingegangen, von der SP und von der SVP.
Martin Christen, martin.christen@bern-ost.ch
Unter dem Titel „Giftschrank versenken“ schreibt die SP: „Die SP Worb will, dass der Finanzhaushalt nicht zulasten der Organisationen im Sozial-, Kultur-, Bildungs- und Sportbereich saniert wird.
Die SP schreibt weiter: „Die Stimmberechtigten haben ein klares Zeichen gesetzt. Die Bevölkerung will keine Abbaumassnahmen zulasten der Lebensqualität, der Familien, der Jungen und Alten. Und Worb soll genug Geld haben für gute Infrastrukturen, besonders in Rüfenacht.“
Der Giftschrank müsse in der Versenkung verschwinden: „Die SP Worb wird die Lebensqualität und die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde (Bibliotheken Worb und Rüfenacht, Öffentliche Kindertagesstätte, Schulsozialarbeit, Sport + Freizeit Wislepark, Verkehrserziehung Schulen, Beschäftigungsprogramm recy-worb, Aufgabenhilfe, Freiwilliger Schulsport, Tageselternverein, Jugendrat, Offene Kinder- und Jugendarbeit, Bundesfeier, Alterspolitik, Koordinationsstelle Gemeinde, Gratisbenützung Turnhallen für Vereine, Worber Post und Moonliner) mit allen Mitteln gegen gefährliche Spar- und Streichungsideen verteidigen."
SVP sieht sich bestätigt
Unter dem Titel „Die SVP Worb sieht sich bei der Budgetabstimmung vom Volk bestätigt“ schreibt die SVP: „Das Resultat bestätigt uns, dass die Mehrheit der Worber Bevölkerung mit der ausgabenorientierten Finanzpolitik in Worb nicht einverstanden ist und damit auch Nein sagt zur geplanten Steuererhöhung!“
Der Gemeinderat sei nun zum eigenständigen Handeln gezwungen und dürfe sich nicht zurücklehnen, „bis der Kanton der Gemeinde die Steueranlage aufzwingt.“
Die SVP schreibt weiter: „Obwohl vom Parlament einstimmig verlangt, hat der Gemeinderat keinen konkreten Plan mit Massnahmen und Zielen zur Sanierung der Finanzen vorgelegt. Nun ist der Gemeinderat in der Pflicht, mit der bisherigen Steueranlage einen ausgeglichenen Voranschlag vorzulegen.“
Die Gemeinde müsse die Einnahmen und Ausgaben besser in Einklang bringen. Geplante Investitionen seien bis auf Weiteres zurückstellen, damit auch hohe Nachkredite minimiert werden könnten (Hochwasserschutz und Wislepark). Der Wislepark müsse kurzfristig schwarze Zahlen schreiben, in dem er auch die umliegenden Gemeinden finanziell in das Betriebskonzept einbinde. Der jährliche Gemeindebeitrag an den Wislepark dürfe nicht einfach verdoppelt werden.
Der Personalaufwand bei den Gemeindebetrieben sei neu ausrichten, in dem die Aufgaben gründlich überprüft und das „Nötige vom Unnötigen“ getrennt würden.
Der Gemeindebeitrag an das millionenteure Stadttheater soll nach Meinung der SVP ganz weggelassen werden. Der Gemeindebeitrag an die Tour de Suisse in Worb solle maximal 10‘000 und nicht 20‘000 Franken betragen.
Die SP schreibt weiter: „Die Stimmberechtigten haben ein klares Zeichen gesetzt. Die Bevölkerung will keine Abbaumassnahmen zulasten der Lebensqualität, der Familien, der Jungen und Alten. Und Worb soll genug Geld haben für gute Infrastrukturen, besonders in Rüfenacht.“
Der Giftschrank müsse in der Versenkung verschwinden: „Die SP Worb wird die Lebensqualität und die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde (Bibliotheken Worb und Rüfenacht, Öffentliche Kindertagesstätte, Schulsozialarbeit, Sport + Freizeit Wislepark, Verkehrserziehung Schulen, Beschäftigungsprogramm recy-worb, Aufgabenhilfe, Freiwilliger Schulsport, Tageselternverein, Jugendrat, Offene Kinder- und Jugendarbeit, Bundesfeier, Alterspolitik, Koordinationsstelle Gemeinde, Gratisbenützung Turnhallen für Vereine, Worber Post und Moonliner) mit allen Mitteln gegen gefährliche Spar- und Streichungsideen verteidigen."
SVP sieht sich bestätigt
Unter dem Titel „Die SVP Worb sieht sich bei der Budgetabstimmung vom Volk bestätigt“ schreibt die SVP: „Das Resultat bestätigt uns, dass die Mehrheit der Worber Bevölkerung mit der ausgabenorientierten Finanzpolitik in Worb nicht einverstanden ist und damit auch Nein sagt zur geplanten Steuererhöhung!“
Der Gemeinderat sei nun zum eigenständigen Handeln gezwungen und dürfe sich nicht zurücklehnen, „bis der Kanton der Gemeinde die Steueranlage aufzwingt.“
Die SVP schreibt weiter: „Obwohl vom Parlament einstimmig verlangt, hat der Gemeinderat keinen konkreten Plan mit Massnahmen und Zielen zur Sanierung der Finanzen vorgelegt. Nun ist der Gemeinderat in der Pflicht, mit der bisherigen Steueranlage einen ausgeglichenen Voranschlag vorzulegen.“
Die Gemeinde müsse die Einnahmen und Ausgaben besser in Einklang bringen. Geplante Investitionen seien bis auf Weiteres zurückstellen, damit auch hohe Nachkredite minimiert werden könnten (Hochwasserschutz und Wislepark). Der Wislepark müsse kurzfristig schwarze Zahlen schreiben, in dem er auch die umliegenden Gemeinden finanziell in das Betriebskonzept einbinde. Der jährliche Gemeindebeitrag an den Wislepark dürfe nicht einfach verdoppelt werden.
Der Personalaufwand bei den Gemeindebetrieben sei neu ausrichten, in dem die Aufgaben gründlich überprüft und das „Nötige vom Unnötigen“ getrennt würden.
Der Gemeindebeitrag an das millionenteure Stadttheater soll nach Meinung der SVP ganz weggelassen werden. Der Gemeindebeitrag an die Tour de Suisse in Worb solle maximal 10‘000 und nicht 20‘000 Franken betragen.