Worb – Parlament will kürzere Sitzungen

Die Spitze des Worber Gemeindeparlamentes soll dem Rat konkrete Vorschläge für höhere Effizienz und kürzere Sitzungen unterbreiten. Das Parlament hat ein entsprechendes Postulat der FDP gutgeheissen.

Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Ursprünglich war der FDP-Vorstoss eine verbindliche Motion und an den Gemeinderat gerichtet. Weil aber vor allem der Parlamentsbetrieb betroffen ist, schlug der Gemeinderat vor, den Vorstoss an das Büro des Grossen Gemeinderates zu richten.

Der Vorstoss will konkret, dass Interpellationen und Einfache Anfragen vom Gemeinderat künftig schriftlich beantwortet werden. Zudem soll die Redezeit für Parlamentsmitglieder auf 5 Minuten und für Gemeinderäte auf 8 Minuten beschränkt werden.

Die Begründung der FDP: „Die Sitzungen des Worber Grossen Gemeinderates dauern zu lange.“ Im letzten Jahr dauerten die Sitzungen durchschnittlich 2 Stunden und 40 Minuten.

Teile der SP und die Grünen waren gegen die Redezeitbeschränkungen. Der SP-Sprecher sagte, das Wort Parlament komme von reden und beraten, nicht von schweigen. Der Grünen-Sprecher sagte, echte Debatten, sachlicher Streit sollten Platz haben im Parlament.

Das Parlament überwies den Vorstoss in der abgeschwächten Form eines Postulates mit 26 zu 11 Stimmen. Nun wird das Büro des Parlamentes konkrete und ausgereifte Vorschläge ausarbeiten.

www.worb.ch

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Erstellt: 29.04.2008
Geändert: 29.04.2008
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