Worb Die Freude des Parlamentes über die Jahresrechnung 2006
Freude an den guten Rechnungsergebnissen, Vorgeschmack auf kommende Debatten um eine weitere Steuersenkung: Das Worber Gemeindeparlament hat die Jahresrechnung 2006 gelobt und einhellig genehmigt. Ja sagte das Parlament zur Dringlichkeit einer FDP-
Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Gemeinderat Jonathan Gimmel (SP), Vorsteher des Finanzdepartementes, sagte dem Parlament, der Gemeinderat sei sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Rechnung 2006: Die Finanzlage habe sich gegenüber dem Voranschlag verbessert, der Steuerertrag sei stärker gestiegen als erwartet, die Investitionstätigkeit habe beachtlich zugenommen und der Verschuldungsanstieg sei moderat.
Freude: Dieses Wort dominierte im Parlament die Voten aller Parteisprecher. Gute Rechnung, gute Finanzaussichten, lobte die SVP. Die SP hat Freude am Ergebnis von über einer Million Franken, die FDP sieht die Gemeinde in einer finanziell komfortablen Lage, die EVP rühmte insbesondere die hohen Investitionen.
Bei einem Aufwand von 45,2 Millionen und einem Ertrag von 45,4 Millionen wird ein Ertragsüberschuss von 233'000 Franken ausgewiesen. Weil zusätzliche Abschreibungen von 180'000 Franken vorgenommen wurden und weil der Buchgewinn von 600'000 Franken für den Landverkauf am Erlenweg erst 2007 anfällt, beträgt die Besserstellung gegenüber dem Budget faktisch rund eine Million Franken.
Bereits an der nächsten Sitzung vom 25. Juni werden die Gemeindefinanzen und die Steueranlage im Gemeindeparlament erneut ein Thema sein: Mit 26 (FDP, SVP, SP) gegen 7 Stimmen (Grüne, EVP, EDU) sagte der Grosse Gemeinderat Ja zur Dringlichkeit einer FDP-Motion mit dem Titel Finanzplanung in Szenarien.
Die Forderung des Vorstosses: Der Gemeinderat wird beauftragt, den Voranschlag 2008 und den Fünfjahres-Finanzplan in zwei Varianten, mit einer Steueranlage von 1,6 und neu von 1,5 zu erarbeiten. Die Begründung der Dringlichkeit: Damit bei der Budgetberatung im Herbst die notwendigen Entscheidungsgrundlagen zur Verfügung stehen, muss der Vorstoss dringlich behandelt werden.
Nein sagte das Parlament zur Dringlichkeit einer SVP-Motion mit ähnlicher Varianten-Stossrichtung. Die SVP verband ihren Vorstoss mit der Gemeindeabstimmung vom 17. Juni über die Schliessung der Aussenschulen: Werden Gemeindeleistungen abgebaut, wie die Schliessung der Aussenschulen, muss die Steueranlage gesenkt werden. SP und FDP wandten sich gegen den SVP-Vorstoss: Nach Meinung dieser beiden Parteien - und des Gemeinderates - muss allenfalls gespartes Geld in die Bildung reinvestiert werden.
2004 war der Steuersatz in der Gemeinde Worb von 1,81 auf 1,70 Einheiten gesenkt worden. 2005 erfolgte eine weitere Steuersenkung auf 1,60 Einheiten.
www.worb.ch
Freude: Dieses Wort dominierte im Parlament die Voten aller Parteisprecher. Gute Rechnung, gute Finanzaussichten, lobte die SVP. Die SP hat Freude am Ergebnis von über einer Million Franken, die FDP sieht die Gemeinde in einer finanziell komfortablen Lage, die EVP rühmte insbesondere die hohen Investitionen.
Bei einem Aufwand von 45,2 Millionen und einem Ertrag von 45,4 Millionen wird ein Ertragsüberschuss von 233'000 Franken ausgewiesen. Weil zusätzliche Abschreibungen von 180'000 Franken vorgenommen wurden und weil der Buchgewinn von 600'000 Franken für den Landverkauf am Erlenweg erst 2007 anfällt, beträgt die Besserstellung gegenüber dem Budget faktisch rund eine Million Franken.
Bereits an der nächsten Sitzung vom 25. Juni werden die Gemeindefinanzen und die Steueranlage im Gemeindeparlament erneut ein Thema sein: Mit 26 (FDP, SVP, SP) gegen 7 Stimmen (Grüne, EVP, EDU) sagte der Grosse Gemeinderat Ja zur Dringlichkeit einer FDP-Motion mit dem Titel Finanzplanung in Szenarien.
Die Forderung des Vorstosses: Der Gemeinderat wird beauftragt, den Voranschlag 2008 und den Fünfjahres-Finanzplan in zwei Varianten, mit einer Steueranlage von 1,6 und neu von 1,5 zu erarbeiten. Die Begründung der Dringlichkeit: Damit bei der Budgetberatung im Herbst die notwendigen Entscheidungsgrundlagen zur Verfügung stehen, muss der Vorstoss dringlich behandelt werden.
Nein sagte das Parlament zur Dringlichkeit einer SVP-Motion mit ähnlicher Varianten-Stossrichtung. Die SVP verband ihren Vorstoss mit der Gemeindeabstimmung vom 17. Juni über die Schliessung der Aussenschulen: Werden Gemeindeleistungen abgebaut, wie die Schliessung der Aussenschulen, muss die Steueranlage gesenkt werden. SP und FDP wandten sich gegen den SVP-Vorstoss: Nach Meinung dieser beiden Parteien - und des Gemeinderates - muss allenfalls gespartes Geld in die Bildung reinvestiert werden.
2004 war der Steuersatz in der Gemeinde Worb von 1,81 auf 1,70 Einheiten gesenkt worden. 2005 erfolgte eine weitere Steuersenkung auf 1,60 Einheiten.
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