Worb - Wird die Abstimmung verschoben?
Bis nächste Woche entscheidet der Statthalter, ob die Beschwerde gegen die Abstimmungsbotschaft aufschiebende Wirkung haben soll. Ist dies der Fall, müsste der Urnengang zur Zusammenlegung der Oberstufe verschoben werden.
hrh, Berner Zeitung BZ
Findet die Abstimmung zur Zentralisierung der Oberstufe im Schulhaus Worbboden am 18. Mai statt oder nicht? Diese Frage stellt sich, nachdem die Interessengruppe (IG) Zentralisierung Nein eine Stimmrechtsbeschwerde eingereicht hat. Die IG kämpft gegen den geplanten Umzug der Rüfenachter Oberstufe nach Worb. Sie kritisiert, in der Abstimmungsbotschaft würden falsche Angaben zu den finanziellen Auswirkungen der Vorlage gemacht (Ausgabe von gestern).
Eine Beschwerde hat aufschiebende Wirkung für das beanstandete Geschäft zur Folge. Das heisst, dass die Urnenabstimmung verschoben werden müsste. Regierungsstatthalter Christoph Lerch, der über die Beschwerde befindet, kann dieser jedoch die aufschiebende Wirkung entziehen. Ob er das tut, wird er wohl nächste Woche entscheiden. «Ich rechne damit, dass der Entscheid in diesem Zeitraum vorliegt», so Lerch.
Dieser Tage führt Christoph Lerch eine Verhandlung mit den Beschwerdeführern der IG und Vertretern der Gemeinde Worb durch, um die Sachlage abzuklären. Der Statthalter will sich die Argumente beider Seiten anhören. Dies sei aus Zeitgründen notwendig, sagt er, denn es müsse rasch klar sein, ob die Abstimmung am 18. Mai stattfinden kann. Müssten die Parteien schriftlich Stellung nehmen, würde der Vorgang zu lange dauern.
In Worb wird im Vorfeld einer Abstimmung nicht zum ersten Mal Beschwerde erhoben. Ein gleiches Szenario spielte sich vor zwei Jahren ab. Damals beanstandete der Rüfenachter Christian Bernhart die Abstimmungsbotschaft zur Ortsplanungsrevision. Die Urnenabstimmung konnte im Mai 2011 trotzdem durchgeführt werden, die Ortsplanungsrevision wurde aber knapp abgelehnt. Hinter der aktuellen IG stehen vor allem Eltern von Rüfenachter Schülern, aber auch Einwohner von Rüfenacht und Worb.
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