Worb - Umfahrungs-Silberstreifen am Horizont
Die Worber Verkehrssanierung hat im Berner Rathaus wichtige Punkte geholt: Das Kantonsparlament hat sich gleich zwei Mal gegen die Herauszögerung des 60-Millionen-Projektes ausgesprochen. Der Grosse Rat hiess sowohl eine Planungserklärung des W
Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
90 zu 68 Stimmen für die Planungserklärung von Peter Bernasconi, 87 zu 76 Stimmen für die von Franziska Fritschy mitunterzeichnete SVP-FDP-Planungserklärung: Das Kantonsparlament widersetzt sich damit dem Willen der Kantonsregierung, die Worber Verkehrssanierung aus dem aktuellen Strassenbauprogramm zu kippen.
Planungserklärungen des Parlamentes sind für die Kantonsregierung nicht bindend, aber: Der Grossrat hat mit diesen Entscheiden ein klares Signal gegeben, sagte Peter Bernasconi nach der Debatte zum regionalen Internetportal BERN-OST: Worb hat nun die reelle Chance, mit der Verkehrssanierung innert nützlicher Frist beginnen zu können, wenn die Beschwerdefragen gelöst werden können.
Die vom Kantonsparlament gutgeheissene Planungserklärung von Peter Bernasconi hat folgenden Wortlaut: Der Baubeginn für das im Strassenbauprogramm 2005 bis 2008 um mehr als zwölf Jahre zurückgestellte Strassenbauprojekt Verkehrssanierung Worb (Baubeginn gemäss Programm: 2014, Bauende: 2018) ist für das Jahr 2008 vorzusehen; die entsprechenden Mittel für die Vorarbeiten ab 2006 und den Bau ab 2008 sind bereitzustellen.
Die Planungserklärung von SVP und FDP hatte neben der Worber Umfahrung mehrere andere von der Regierung zurückgestellte bernische Grossprojekte im Visier. Die beiden Planungserklärungen wurden von der SVP-FDP-Mehrheit im Kantonsparlament unterstützt und von linksgrüner Seite abgelehnt. Bernasconis Planungserklärung erhielt aus dem SP-Lager einige Sympathiestimmen.
Die Kantonsregierung hatte im letzten Sommer aus finanziellen Gründen Investitionskürzungen beschlossen und dabei auch das Worber Projekt aus dem bernischen Strassenbauprogramm 2005-2008 gestrichen. Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer sagte vor dem Kantonsparlament, die Regierung habe von der Ratsmehrheit immer wieder Sparaufträge erhalten. Das zwinge die Regierung dazu, klare Prioritäten zu setzen, sagte die bernische Baudirektorin.
Letzte Woche hatten die Worber Parteien auf Initiative der FDP in einer zweitägigen Aktion 1557 Petitions-Unterschriften zugunsten der Worber Umfahrung gesammelt. Diese Unterschriften waren am Montag von den vier Worber Grossratsmitgliedern Franziska Fritschy (FDP), Peter Bernasconi (SP), Therese Bernhard (SVP) und Niklaus Gfeller (EVP) dem Grossratspräsidenten Heinz Dätwyler übergeben worden. Mit der Petition wurde das Kantonsparlament aufgefordert, das Umfahrungsprojekt im aktuellen Strassenbauprogramm zu belassen.
www.worb.ch
Planungserklärungen des Parlamentes sind für die Kantonsregierung nicht bindend, aber: Der Grossrat hat mit diesen Entscheiden ein klares Signal gegeben, sagte Peter Bernasconi nach der Debatte zum regionalen Internetportal BERN-OST: Worb hat nun die reelle Chance, mit der Verkehrssanierung innert nützlicher Frist beginnen zu können, wenn die Beschwerdefragen gelöst werden können.
Die vom Kantonsparlament gutgeheissene Planungserklärung von Peter Bernasconi hat folgenden Wortlaut: Der Baubeginn für das im Strassenbauprogramm 2005 bis 2008 um mehr als zwölf Jahre zurückgestellte Strassenbauprojekt Verkehrssanierung Worb (Baubeginn gemäss Programm: 2014, Bauende: 2018) ist für das Jahr 2008 vorzusehen; die entsprechenden Mittel für die Vorarbeiten ab 2006 und den Bau ab 2008 sind bereitzustellen.
Die Planungserklärung von SVP und FDP hatte neben der Worber Umfahrung mehrere andere von der Regierung zurückgestellte bernische Grossprojekte im Visier. Die beiden Planungserklärungen wurden von der SVP-FDP-Mehrheit im Kantonsparlament unterstützt und von linksgrüner Seite abgelehnt. Bernasconis Planungserklärung erhielt aus dem SP-Lager einige Sympathiestimmen.
Die Kantonsregierung hatte im letzten Sommer aus finanziellen Gründen Investitionskürzungen beschlossen und dabei auch das Worber Projekt aus dem bernischen Strassenbauprogramm 2005-2008 gestrichen. Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer sagte vor dem Kantonsparlament, die Regierung habe von der Ratsmehrheit immer wieder Sparaufträge erhalten. Das zwinge die Regierung dazu, klare Prioritäten zu setzen, sagte die bernische Baudirektorin.
Letzte Woche hatten die Worber Parteien auf Initiative der FDP in einer zweitägigen Aktion 1557 Petitions-Unterschriften zugunsten der Worber Umfahrung gesammelt. Diese Unterschriften waren am Montag von den vier Worber Grossratsmitgliedern Franziska Fritschy (FDP), Peter Bernasconi (SP), Therese Bernhard (SVP) und Niklaus Gfeller (EVP) dem Grossratspräsidenten Heinz Dätwyler übergeben worden. Mit der Petition wurde das Kantonsparlament aufgefordert, das Umfahrungsprojekt im aktuellen Strassenbauprogramm zu belassen.
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