Worb - SVP: "Die vier Grossprojekte stecken in der Klemme"
Unter dem Titel "Die vier Grossprojekte stecken in der Klemme" fordert die SVP Worb den Gemeindepräsidenten auf, "den Vertrauensbruch mit den Parteien durch eine offene und transparente Kommunikation zu beheben". Unter diesen Voraussetzungen stehe die SVP für konstruktive Gespräche zur Verfügung.
mg / Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Die SVP Worb hält in der Medienmitteilung fest, sie wolle grundsätzlich keines der Grossprojekte verhindern oder torpedieren, schliesslich
habe sie „Dreiklang“ und „Sportzentrum“ vor der Abstimmung unterstützt.
Die SVP schreibt weiter: "Bei den beiden anderen Projekten Verkehrssanierung und Hochwasserschutz haben wir unsere Einwände immer klar und deutlich zum Ausdruck gebracht. Selbstverständlich akzeptieren wir auch hier Mehrheitsentscheide, die nicht in unserem Sinne ausfielen."
Die SVP schreibt weiter: "Wir lassen uns vom Gemeindepräsidenten und der Verwaltung nicht einschüchtern. Es ist unhaltbar, dass die Parteigremien nicht offen und ehrlich über die laufenden Projekte informiert werden und der Gemeindepräsident bis zuletzt alles unter Verschluss halten will. Medienberichte sollen nicht veröffentlicht oder zumindest zensuriert werden, Journalisten werden in die Schranken gewiesen, den Mitgliedern der Aufsichtskommission wird wegen angeblichen Indiskretionen schriftlich mit Strafanzeige gedroht, mit den Landbesitzern wird umgesprungen, als wären sie Marionetten und die Parlamentarier/innen werden zu Statisten degradiert."
In der Medienmitteilung heisst es weiter: "Wir wollen nicht mehr weiter aus Zeitungsartikeln oder inoffiziellen Quellen über brisante Neuigkeiten mit möglichen Kostenfolgen über diese Projekte erfahren."
Der Gemeinderat sei durch das Parlament verpflichtet, die Parteiorgane stetig über die Entwicklung der Projekte offen und ehrlich zu informieren: "Leider wurde diese Verpflichtung nun mit Füssen getreten, was einen grossen Vertrauensverlust hinterlässt."
Die bürgerlichen Parteien hätten sich gezwungen gesehen, mit den Instrumenten zu reagieren, die ihnen zur Verfügung stünden: "Wir fühlen uns verpflichtet zu kontrollieren, das der Volkswille ordnungsgemäss umgesetzt wird. Es darf nicht sein, dass beim Projekt Dreiklang plötzlich weniger oder überhaupt kein Baurechtszins mehr für die Gemeinde resultieren sollte. Ausserdem ist es untragbar, dass das Kostendach beim Sportzentrum bereits vor Baubeginn um 1,6 Millionen überschritten werden soll."
Beim Sportzentrum müsste laut SVP eine Abmagerungskur (z.B. ohne Wellnessbereich, Sauna, Kraftraum, Fitness) geprüft werden. Bei der Verkehrssanierung und dem Hochwasserschutz gebe es Bedarf einer Neubeurteilung, "wenn möglich mit der Einsetzung eines überparteilichen Komitees".
Abschliessend schreibt die SVP Worb: "Der Gemeindepräsident tut nun gut daran, den Vertrauensbruch mit den Parteien durch eine offene und transparente Kommunikation zu beheben. Unter diesen Voraussetzungen steht die SVP für konstruktive Gespräche zur Verfügung."
www.svpworb.ch
habe sie „Dreiklang“ und „Sportzentrum“ vor der Abstimmung unterstützt.
Die SVP schreibt weiter: "Bei den beiden anderen Projekten Verkehrssanierung und Hochwasserschutz haben wir unsere Einwände immer klar und deutlich zum Ausdruck gebracht. Selbstverständlich akzeptieren wir auch hier Mehrheitsentscheide, die nicht in unserem Sinne ausfielen."
Die SVP schreibt weiter: "Wir lassen uns vom Gemeindepräsidenten und der Verwaltung nicht einschüchtern. Es ist unhaltbar, dass die Parteigremien nicht offen und ehrlich über die laufenden Projekte informiert werden und der Gemeindepräsident bis zuletzt alles unter Verschluss halten will. Medienberichte sollen nicht veröffentlicht oder zumindest zensuriert werden, Journalisten werden in die Schranken gewiesen, den Mitgliedern der Aufsichtskommission wird wegen angeblichen Indiskretionen schriftlich mit Strafanzeige gedroht, mit den Landbesitzern wird umgesprungen, als wären sie Marionetten und die Parlamentarier/innen werden zu Statisten degradiert."
In der Medienmitteilung heisst es weiter: "Wir wollen nicht mehr weiter aus Zeitungsartikeln oder inoffiziellen Quellen über brisante Neuigkeiten mit möglichen Kostenfolgen über diese Projekte erfahren."
Der Gemeinderat sei durch das Parlament verpflichtet, die Parteiorgane stetig über die Entwicklung der Projekte offen und ehrlich zu informieren: "Leider wurde diese Verpflichtung nun mit Füssen getreten, was einen grossen Vertrauensverlust hinterlässt."
Die bürgerlichen Parteien hätten sich gezwungen gesehen, mit den Instrumenten zu reagieren, die ihnen zur Verfügung stünden: "Wir fühlen uns verpflichtet zu kontrollieren, das der Volkswille ordnungsgemäss umgesetzt wird. Es darf nicht sein, dass beim Projekt Dreiklang plötzlich weniger oder überhaupt kein Baurechtszins mehr für die Gemeinde resultieren sollte. Ausserdem ist es untragbar, dass das Kostendach beim Sportzentrum bereits vor Baubeginn um 1,6 Millionen überschritten werden soll."
Beim Sportzentrum müsste laut SVP eine Abmagerungskur (z.B. ohne Wellnessbereich, Sauna, Kraftraum, Fitness) geprüft werden. Bei der Verkehrssanierung und dem Hochwasserschutz gebe es Bedarf einer Neubeurteilung, "wenn möglich mit der Einsetzung eines überparteilichen Komitees".
Abschliessend schreibt die SVP Worb: "Der Gemeindepräsident tut nun gut daran, den Vertrauensbruch mit den Parteien durch eine offene und transparente Kommunikation zu beheben. Unter diesen Voraussetzungen steht die SVP für konstruktive Gespräche zur Verfügung."
www.svpworb.ch