Worb - Parteien erhalten nicht mehr Geld
Die Parteien sollen nicht mehr Geld von der Gemeinde erhalten – das Worber Parlament lehnte eine entsprechende Motion der Grünen in der Sitzung vom Montagabend knapp ab.
mzi / Berner Zeitung BZ
Das Reglement über die Parteienfinanzierung sieht eine Unterstützung von jährlich 400 Franken pro Partei und 65 Franken pro Ratssitz vor. Es wurde seit 1975 nicht mehr angepasst.
Motionär Urs Gerber begründete seinen Vorstoss mit der fortschreitenden Teuerung: «Für das gleiche Geld erhält man heute rund die Hälfte der Leistung von vor 35 Jahren.» Die finanzielle Belastung für die Parteien habe indes zugenommen. Deshalb sei es Zeit, eine Revision des Reglements zu diskutieren.
Dass die finanzielle Lage für die Worber Parteien düster ist, wurde zwar von niemandem bestritten. Aber das treffe auch auf die Finanzen der Gemeinde zu, sagte etwa der Freisinnige Gregor Messerli. «Die Worber Bevölkerung würde Mehrausgaben für die Parteien zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht akzeptieren.»
Gerber wandelte die Motion in der Folge in ein weniger verbindliches Postulat um. Dieses scheiterte aber am Widerstand von FDP, SVP sowie Teilen der EVP.
Motionär Urs Gerber begründete seinen Vorstoss mit der fortschreitenden Teuerung: «Für das gleiche Geld erhält man heute rund die Hälfte der Leistung von vor 35 Jahren.» Die finanzielle Belastung für die Parteien habe indes zugenommen. Deshalb sei es Zeit, eine Revision des Reglements zu diskutieren.
Dass die finanzielle Lage für die Worber Parteien düster ist, wurde zwar von niemandem bestritten. Aber das treffe auch auf die Finanzen der Gemeinde zu, sagte etwa der Freisinnige Gregor Messerli. «Die Worber Bevölkerung würde Mehrausgaben für die Parteien zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht akzeptieren.»
Gerber wandelte die Motion in der Folge in ein weniger verbindliches Postulat um. Dieses scheiterte aber am Widerstand von FDP, SVP sowie Teilen der EVP.