Worb - Parlament lobt die Rechnung
Die schwarzen Zahlen der Rechnung 2015 kamen gestern Abend im Parlament gut an. Es waren aber auch mahnende Worte zu hören.
Die Rechnung 2015 gab gestern im Worber Parlament deutlich weniger zu reden als auch schon. Kein Wunder: Seit etlichen Jahren wurde erstmals wieder ein Gewinn erzielt. Bei einem Aufwand von knapp 55 Millionen resultierte ein Gewinn von 854 000 Franken. Dazu konnten erst noch 4,5 Millionen Franken zusätzlich zurückgestellt werden, dies wegen der Erträge aus Liegenschaftsverkäufen, vor allem des Altersheims.
Weniger Steuern der Firmen
Die Parteien lobten insgesamt den Abschluss und hiessen die Rechnung grossmehrheitlich gut. Trotzdem gab es verschiedene kritische Bemerkungen. Anlass dazu gaben vor allem die Steuererträge. Zwar fielen diejenigen der natürlichen Personen (Einwohner) um über eine Million Franken besser aus als budgetiert. Doch bei den juristischen Personen, also den Unternehmungen, war ein deutliches Minus festzustellen. Besonders die FDP nahm dies zum Anlass, klare Worte in den Mund zu nehmen. "Es besteht dringender Handlungsbedarf", sagte Präsidentin Lenka Kölliker, die den Einbruch dieser Steuererträge als "dramatisch" bezeichnete. Sie forderte, es müsse eine Sonderkommission für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung von Worb geschaffen werden. Diese könne mithelfen, dem Ladensterben entgegenzuwirken und neue Firmen anzusiedeln. "Das würde wieder zu mehr Steuereinnahmen führen."
Bei einer weiterhin positiven Entwicklung der Finanzen könne "in den nächsten Jahren eine Steuersenkung ins Auge gefasst und durchgesetzt werden", sagte Lenka Kölliker. Genau gegenteiliger Meinung war der SP-Sprecher Viktor Fröhlich. Er warnte in Anbetracht des Rechnungsergebnisses vor einer Diskussion um Herabsetzung der Steueranlage. Silvia Moser (EVP) mahnte, das positive Ergebnis schaffe eine gute Reserve, "es ist aber kein Anlass zur Euphorie". Und Daniel Aebersold von der SVP wies auf die Buchgewinne durch Liegenschaftsverkäufe hin. "Es muss uns bewusst sein, dass solche Verkäufe einmalig sind. Das ist einfach weg."