Worb - OPXV statt OP06+: Gemeinderat will Ortsplanung neu ausarbeiten
Nach dem Volks-Nein zur OP06+ hat der Worber Gemeinderat nun das weitere Vorgehen bezüglich Ortsplanungsrevision festgelegt. Das Gemeindeparlament soll das Geschäft neu ausarbeiten. Das dürfte laut Gemeinderat bis 2015 dauern. Der Gemeinderat nennt das Projekt "OPXV".
Zu der beim Regierungsstatthalter hängigen Beschwerde heisst es in der Medienmitteilung des Worber Gemeinderates: "Wenn der Regierungsstatthalter diese Beschwerde gutheissen würde, müsste die Abstimmung nochmals durchgeführt werden. Der Gemeinderat erachtet dies als nicht angemessen. Er ist der Überzeugung, dass sich die Stimmberechtigten anhand der Abstimmungsbotschaft, der Auflageakten und der Informationsveranstaltungen ein ausreichendes Bild der Vorlage machen konnten. Deshalb akzeptiert er den Entscheid der Stimmberechtigten."
In der Mitteilung heisst es weiter: "Der Gemeinderat hat den Regierungsstatthalter ersucht, die Beschwerde zu sistieren. Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat für die Sitzung vom 12. September, die Ablehnung der Ortsplanungsrevision zu akzeptieren und den früheren Entscheid für die OP06+ in Wiedererwägung zu ziehen und aufzuheben."
Die Ortsplanungsrevision soll laut der Mitteilung neu erarbeitet werden. Der Regierungsstatthalter habe in seinem Entscheid vom 7. Juli dem Gemeinderat eine Frist bis am 15. September eingeräumt, um zur Beschwerde materiell Stellung zu nehmen.
Für die Weiterbearbeitung der Ortsplanungsrevision gibt es laut Gemeinderat aufgrund kantonaler Rahmenbedingungen zwei Vorgehensvarianten: "Die Ortsplanungsrevision wird als OPXV neu ausgearbeitet oder die Ortsplanungsrevision OP06+ wird ohne die umstrittene Einzonung 'Hinderhus' in Rüfenacht noch einmal vorgelegt."
Der Gemeinderat schreibt: "Bei der Variante OPXV wird für die Ortsplanungsrevision ein neues Verfahren gestartet. Das hat den Vorteil, dass alle im Abstimmungskampf eingegangenen Anliegen detailliert geprüft werden können. Die revidierte Ortsplanung dürfte ungefähr im Jahr 2015 vorliegen."
In der Abwägung der Vor- und Nachteile hat der Gemeinderat laut der Mitteilung entschieden, dem Grossen Gemeinderat die Variante OPXV zu beantragen: "Die Gegnerschaft zur OP06+ äusserte fundamentale Kritik am Geschäft, weshalb es nach Ansicht des Gemeinderates neu erarbeitet werden muss. Lediglich auf die Einzonung 'Hinderhus' zu verzichten, ist der Kritik nicht angemessen."
www.worb.ch
