Worb - OP noch mal überarbeiten

Der Gemeinderat von Worb scheint einen Weg gefunden zu haben, wie er aus dem Debakel rund um die Ortsplanung (OP) wieder herauskommt. Die Stimmbürger lehnten Mitte Mai die Ortsplanung nur knapp ab. Die Abstimmung ist noch ungültig, denn gegen sie hat ein Bürger vor dem Regierungsstatthalter eine Beschwerde eingereicht. Er kritisiert, dass die Botschaft zur Abstimmung zu dürr und zu wenig umfassend sei (wir berichteten).

Die Grundlage entziehen

Nun hat der Gemeinderat zur Beschwerde Stellung genommen und aufgezeigt, wie er weiter vorgehen will. Dabei bedient er sich einem juristischen Schachzug. An seiner Sitzung vom Montag entschied er grundsätzlich, die OP in einer abgeänderten Version nochmals dem Grossen Gemeinderat vorzulegen. Gleichzeitig will er dem Parlament aber beantragen, noch einmal auf die letzte Debatte vom Februar zurückzukommen (Wiedererwägung). Das Parlament soll prüfen, ob der damals gefällte Entschluss überhaupt noch weiter zu verfolgen oder abzuändern ist. Folgt das Parlament dem Gemeinderat, ist die Abstimmungsbeschwerde des Bürgers vom Tisch. Denn dieser würde die Grundlage entzogen und müsste in der Folge auch nicht mehr vom Regierungsstatthalter beurteilt werden. Kommt es nicht zu einer Prüfung , erfahren die Stimmbürger nie, ob Verwaltung, Gemeinderat und Parlamentsbüro bei der Ausarbeitung der Abstimmungsbotschaft geschlampt haben oder ob die Entscheidungsgrundlagen den Bürgern zur Meinungsbildung gereicht hätten.

Mehrere Jahre blockiert

Der Gemeinderat geht davon aus, dass dieser Weg dem Abstimmungsresultat vom Mai nicht zuwiderläuft. Denn die Ortsplanung soll so oder so überarbeitet werden. Ein neues Planungsverfahren dauert Jahre. Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP): «In dieser Zeit ist die Entwicklung von Worb blockiert.»