Worb - Neue Gemeinderäte bringen Ruhe in die Politik

Noch nicht lang ist es her, als Worb politisch richtiggehend durchgeschüttelt wurde. Das Dorf befand sich vor anderthalb Jahren in der heissen Wahlkampfphase. SVP, FDP und SP – und auch deren Gemeinderäte – hatten sich verbündet, um Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP) aus dem Amt zu hieven. Sie unterstützten Gemeinderat Jonathan Gimmel (SP) als Gegenkandidaten. Im Dorf häuften sich harte Kritik, polemische Töne und angriffige Statements, all dies wurde über die Medien auch in die Öffentlichkeit getragen.

 

Nach der Wahl folgte das böse Erwachen: Niklaus Gfeller hatte gesiegt. Kritiker Jürg Kaufmann (SP) war zwar abgewählt worden, doch vier seiner Gegner hatten ihren Sitz in der Exekutive verteidigt. Konnte das gut gehen? In der Folge zogen sich Jonathan Gimmel (SP) und Guy Lanfranconi (FDP) zurück. Ein halbes Jahr später verliess auch Hanspeter Stoll (FDP) die Exekutive.

 

Ein Schattenkabinett?

 

Wie hat sich die politische Kultur im ersten Legislaturjahr nun entwickelt? Nach ihrem Wahldebakel verkündeten SVP, FDP und SP, sie wollten ihre sogenannte Zukunftskonferenz weiterführen. Tatsächlich besprachen die drei Parteien auch in der neuen Legislatur gemeinsam politische Geschäfte – unterstützt und informiert von ihren früheren Gemeinderäten. In Worb wurde angesichts dieser Konstellation gar von einem Schattenkabinett gesprochen. Die Allianz war im Parlament zu spüren. Niklaus Gfeller wurde zwar kaum je direkt angegriffen, doch aus den Voten gegen Gemeinderatsentscheide war herauszuhören, dass eigentlich der Präsident gemeint war.

 

Seit dem Herbst ist aber ein Wandel spürbar. Nach dem ersten Viertel der laufenden Legislatur lässt sich feststellen: In Worb hat sich der politische Alltag normalisiert. Es gibt keine öffentlichen Rückenschüsse gegen den Gemeindepräsidenten mehr und kaum scharfe Verlautbarungen von Parteien – von kritischen Tönen zum Budget einmal abgesehen. Einer der Gründe für die Beruhigung liegt in der Zusammensetzung des Gemeinderates. Dieser scheint besser zu funktionieren als der frühere. Das hat einerseits mit den vier neuen Ratsmitgliedern zu tun: Alle früheren Kritiker sind draussen. Andererseits aber damit, dass Gfeller ihnen eine kollegiale Haltung abverlangt und darauf pocht, dass Interna nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Zudem ist Gfellers Partei, die EVP, jetzt mit zwei Sitzen vertreten, was das Kräfteverhältnis verschoben hat.

 

Und das «Schattenkabinett»? FDP-Fraktionspräsident Erwin Kämpfer findet das Wort nicht passend. Er nennt es lieber so: «Die drei Fraktionen haben sich einige Male getroffen, um Lösungen zu suchen für das Wohl von Worb.» Der Einbezug der früheren Gemeinderäte sei ein Vorteil gewesen, «denn sie hatten gegenüber Parlamentariern einen Informationsvorsprung». Ob es weitere Treffen gebe, sei noch offen, so Kämpfer: «Im Moment stehen wir auf Stand-by.»

 

Parteien selbstständiger

 

Zur Beruhigung hat auch der Stand der grossen Worber Projekte beigetragen. Teils werden sie jetzt ausgeführt, teils befinden sie sich in der Planungsphase (siehe Kasten). Entscheide fallen erst später – darum fehlt momentan die Brisanz.

Im Parlament sind mit der GLP und der BDP neue Parteien vertreten, und die EVP hat deutlich zugelegt. Die neuen Mitglieder setzen zum Teil andere Akzente. Das geht an SP, FDP und SVP nicht spurlos vorbei. Harry Suter, Präsident der EVP, stellt denn auch fest: «Es scheint mir, die grossen Parteien besinnen sich wieder auf ihre Grundwerte und vertreten diese im Parlament.»

 

Einbezug der Bevölkerung

 

In Sachen Öffentlichkeitsarbeit hat der Gemeinderat auf Kritik reagiert und ist auf die Bevölkerung zugegangen. Zumindest bei der Ortsplanungsrevision, der Schulzentralisierung und der Überbauung des Sonne-Areals in Rüfenacht wurden involvierte Kreise und die Bürger in den Planungsprozess einbezogen. «Man sieht, dass der Rat vermehrt den Dialog sucht», sagt Erwin Kämpfer.

 

Die grossen Projekte in Worb bieten gegenwärtig weniger Angriffsfläche als früher:

- Die Umfahrung und der Hochwasserschutz sind im Bau und werden Ende 2016 beendet.

- Der Wislepark hat mit Finanzproblemen zu kämpfen. Jetzt sind aber Gemeindegelder gesprochen worden, und die neue Führungscrew hat das Vertrauen zurückgewonnen.

- Die Ortsplanungsrevision wird jetzt erarbeitet und kommt frühestens 2015 an die Urne.

- Bei der Überbauung Dreiklang ist noch nicht alles entschieden. Gebaut werden kann in der Hofmatt aber ohnehin erst in einigen Jahren.