Worb - Nach dem historischen Ja zur Verkehrssanierung: Gefährdeter Baustart
Politisch und finanziell hat die Worber Verkehrssanierung mit dem Nationalrats-Ja endgültig die letzte Hürde genommen. Juristisch steht ein möglicher Stolperstein im Weg: Ein allfälliger Weiterzug der abgelehnten Beschwerde gegen den Wasserbauplan Worble könnte nach Meinung des Kantons den Baustart der Verkehrssanierung stark gefährden.
Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Am 21. September fiel im Bundeshaus ein für Worb historischer Entscheid: Nach dem Ständerat machte auch der Nationalrat Geld aus dem Infrastrukturfonds für die Worber Verkehrssanierung frei.
Jetzt braucht es politisch nur noch den formellen Beschluss der Kantonsregierung sowie die Finanzierungsvereinbarung von Kanton und Bund. Beide Entscheide sind umbestritten und stehen unmittelbar bevor.
Anders sieht die Lage auf juristischer Ebene aus: Die bernische Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion BVE hat die Einsprache Hirsbrunner gegen die Materialdeponie abgewiesen. Gegen diesen Entscheid wurde eine Beschwerde eingereicht.
Die Hirsbrunner-Beschwerde gegen den Wasserbauplan Worble wurde ebenfalls abgelehnt. Die Beschwerde gegen die geplante Linienführung der neuen Worble über den südlichen Teil des Hirsbrunner-Landes kann an das bernische Verwaltungsgericht weitergezogen werden.
Das wäre brisant: Nach Angaben des Kantons könnte ein Weiterzug der Beschwerde den für Frühling 2011 geplanten Baubeginn der Worber Verkehrssanierung stark hinauszögern. Der Grund: Wasserbauplan und Verkehrssanierung sind planerisch und baulich eng miteinander verknüpft.
Der Worber Gemeindepräsident Niklaus Gfeller ist nun daran, „einen gangbaren Weg zu suchen“. Niklaus Gfeller: „Wir versuchen, eine Lösung zu finden, die allen Seiten gerecht wird: Wir wollen alles daran setzen, dass die Verkehrssanierung im Interesse der ganzen Bevölkerung nicht verzögert wird, und wir wollen berechtigte Anliegen des Beschwerdeführers einbeziehen.
www.worb.ch
Jetzt braucht es politisch nur noch den formellen Beschluss der Kantonsregierung sowie die Finanzierungsvereinbarung von Kanton und Bund. Beide Entscheide sind umbestritten und stehen unmittelbar bevor.
Anders sieht die Lage auf juristischer Ebene aus: Die bernische Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion BVE hat die Einsprache Hirsbrunner gegen die Materialdeponie abgewiesen. Gegen diesen Entscheid wurde eine Beschwerde eingereicht.
Die Hirsbrunner-Beschwerde gegen den Wasserbauplan Worble wurde ebenfalls abgelehnt. Die Beschwerde gegen die geplante Linienführung der neuen Worble über den südlichen Teil des Hirsbrunner-Landes kann an das bernische Verwaltungsgericht weitergezogen werden.
Das wäre brisant: Nach Angaben des Kantons könnte ein Weiterzug der Beschwerde den für Frühling 2011 geplanten Baubeginn der Worber Verkehrssanierung stark hinauszögern. Der Grund: Wasserbauplan und Verkehrssanierung sind planerisch und baulich eng miteinander verknüpft.
Der Worber Gemeindepräsident Niklaus Gfeller ist nun daran, „einen gangbaren Weg zu suchen“. Niklaus Gfeller: „Wir versuchen, eine Lösung zu finden, die allen Seiten gerecht wird: Wir wollen alles daran setzen, dass die Verkehrssanierung im Interesse der ganzen Bevölkerung nicht verzögert wird, und wir wollen berechtigte Anliegen des Beschwerdeführers einbeziehen.
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