Worb - IG droht mit Referendum gegen Worber Ortsplanungsrevision
Lehnt das Parlament die Vorlage im Februar nicht ab, will eine Interessengemeinschaft die Ortsplanung an der Urne bekämpfen.
Simona Benovici / Der Bund
Im «Kampf gegen die Zubetonierung» zieht die Interessengemeinschaft «Rüfenacht bleibt grün» neue Saiten auf. In einem offenen Brief ruft die rund 100 Sympathisanten zählende IG die Mitglieder des Worber Gemeindeparlaments dazu auf, die Ortsplanungsrevision (OPR) in der vorliegenden Form an den Gemeinderat zurückzuweisen. Auf Einzonungen sei zu verzichten. Stattdessen solle der Gemeinderat beauftragt werden, ein Konzept für verdichtetes Bauen vorzulegen. «Ansonsten sehen wir uns genötigt, das Referendum zu ergreifen», schreibt die IG. Damit zielt sie – anders als beim Mittel des Volksvorschlags, bei dem ein Geschäft nicht ersatzlos verworfen, sondern eine inhaltliche Alternative zur Abstimmung gebracht wird – darauf ab, die Ortsplanung als Ganzes zurückzuweisen.
Beklagter Kulturlandverlust
Besonders die im Rahmen der OPR gemachten Planänderungen im Hinderhus sind den IG-Sympathisanten ein Dorn im Auge: Sie fürchten, dass die rund 3,6 Hektaren eingezontes Bauland den Anfang für weitere Einzonungen markieren. «Rüfenacht erträgt keine weiteren Überbauungen, vor allem nicht an schlechten Wohnlagen, wie sie jetzt vorgesehen sind», schreibt die IG. Bevor weiter gebaut werde, sei die Frage des Dorfzentrums, der fehlenden Infrastruktur und des Verkehrs im Zentrum anzugehen. Deswegen lehnt die IG die Ortsplanung ab, obwohl sie an sich «in vielen Teilen sehr gut» sei. Dem «seit Jahren und Jahrzehnten andauernden Verlust von Kulturland in unserer Gemeinde» sei ein Ende zu bereiten.
Parteien halten sich noch bedeckt
FDP-Parteipräsidentin Maja Widmer-Trimaglio bestätigte gestern den Erhalt des Briefes. Bevor die FDP zu den Forderungen der IG Stellung bezieht, will sie die Anliegen an der nächsten Fraktionssitzung besprechen. Gleich tönt es auch bei der SP. «Wir werden die ganze Ortsplanung selbstverständlich breit diskutieren», sagt Co-Präsident Christoph Moser. Auch seine Partei will sich an der nächsten Sitzung diesbezüglich beraten. Für die SVP steht fest, dass in Rüfenacht eine verdichtete Bauweise angestrebt werden muss. Man müsse aufpassen, dass nicht alles zubetoniert werde, sagt Parteipräsident Martin Wälti. Die SVP möchte die Einzonung im Hinderhus nochmals genau unter die Lupe nehmen und strebt tendenziell eine Minimierung des geplanten Bauvolumens an.
Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP) sieht die Ortsplanungsrevision ob der Referendumsandrohung noch nicht gefährdet. «Ortsplanungen sind in vielen Gemeinden unter Beschuss.» In Worb rege sich an sich aber relativ wenig Widerstand gegen die gemeinderätlichen Pläne. Insgesamt seien während der Mitwirkung rund 170 Eingaben eingegangen. 26 Einsprachen, die das Gebiet im Hinderhus betreffen, sind noch hängig. Voraussichtlich wird das Parlament im Februar oder März über die OPR beraten. Ergreift die IG tatsächlich das Referendum, so dürfte die Abstimmung im Juni stattfinden.
Beklagter Kulturlandverlust
Besonders die im Rahmen der OPR gemachten Planänderungen im Hinderhus sind den IG-Sympathisanten ein Dorn im Auge: Sie fürchten, dass die rund 3,6 Hektaren eingezontes Bauland den Anfang für weitere Einzonungen markieren. «Rüfenacht erträgt keine weiteren Überbauungen, vor allem nicht an schlechten Wohnlagen, wie sie jetzt vorgesehen sind», schreibt die IG. Bevor weiter gebaut werde, sei die Frage des Dorfzentrums, der fehlenden Infrastruktur und des Verkehrs im Zentrum anzugehen. Deswegen lehnt die IG die Ortsplanung ab, obwohl sie an sich «in vielen Teilen sehr gut» sei. Dem «seit Jahren und Jahrzehnten andauernden Verlust von Kulturland in unserer Gemeinde» sei ein Ende zu bereiten.
Parteien halten sich noch bedeckt
FDP-Parteipräsidentin Maja Widmer-Trimaglio bestätigte gestern den Erhalt des Briefes. Bevor die FDP zu den Forderungen der IG Stellung bezieht, will sie die Anliegen an der nächsten Fraktionssitzung besprechen. Gleich tönt es auch bei der SP. «Wir werden die ganze Ortsplanung selbstverständlich breit diskutieren», sagt Co-Präsident Christoph Moser. Auch seine Partei will sich an der nächsten Sitzung diesbezüglich beraten. Für die SVP steht fest, dass in Rüfenacht eine verdichtete Bauweise angestrebt werden muss. Man müsse aufpassen, dass nicht alles zubetoniert werde, sagt Parteipräsident Martin Wälti. Die SVP möchte die Einzonung im Hinderhus nochmals genau unter die Lupe nehmen und strebt tendenziell eine Minimierung des geplanten Bauvolumens an.
Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP) sieht die Ortsplanungsrevision ob der Referendumsandrohung noch nicht gefährdet. «Ortsplanungen sind in vielen Gemeinden unter Beschuss.» In Worb rege sich an sich aber relativ wenig Widerstand gegen die gemeinderätlichen Pläne. Insgesamt seien während der Mitwirkung rund 170 Eingaben eingegangen. 26 Einsprachen, die das Gebiet im Hinderhus betreffen, sind noch hängig. Voraussichtlich wird das Parlament im Februar oder März über die OPR beraten. Ergreift die IG tatsächlich das Referendum, so dürfte die Abstimmung im Juni stattfinden.