Worb - Höhere Steuern zum Zweiten: Auch diesmal ein Nein?
Akzeptieren die Stimmberechtigten jetzt die Steuererhöhung? Nach dem Nein vor einem Jahr folgt am 30. November ein neuer Anlauf. Die meisten Parteien stehen hinter dem Budget. Doch Finanzvorlagen hatten es in letzter Zeit schwer.
In Worb sollen die Finanzen mittelfristig ins Lot gebracht werden, und dies ohne Abbau des Eigenkapitals. Der Gemeinderat sieht deshalb keinen anderen Weg, als die Steuern zu erhöhen, damit kein grösseres Defizit entsteht. Am 30. November stimmen die Worber deshalb über das Budget 2015 ab. Es basiert auf einer Steueranlage von 1,7, das heisst einem Steuerzehntel mehr. Genau dies hatte der Gemeinderat schon vor einem Jahr gewollt. Doch an der Urne erlitt das Budget 2014 Schiffbruch. Im März genehmigte das Parlament dann die überarbeitete Version ohne Steuererhöhung.
Parlament sagte klar Ja
Schon damals liess Gemeinderat Markus Lädrach (FDP) durchblicken, dass der Gemeinderat für 2015 nochmals höhere Steuern beantragen werde. Denn ohne Mehreinnahmen bei den Steuern werde sich die Finanzlage weiter drastisch verschlechtern. Der Gemeinderat hat seine Ankündigung nun wahr gemacht.
Das Budget 2015 ist vom Ortsparlament mit grosser Mehrheit gutgeheissen worden, einzig die FDP war gespalten. Trotzdem ist es nicht sicher, ob die Gemeinde im nächsten Jahr rund 1,5 Millionen Franken mehr Steuern einnehmen kann. Denn die Stimmberechtigten beurteilen Finanzvorlagen oft anders als die politischen Kreise. Das zeigte sich nicht nur vor einem Jahr, sondern auch beim Nein zum höheren Gemeindebeitrag an den Wislepark im Herbst. Beide Ablehnungen kamen überraschend deutlich zustande. Wiederholt sich diese Haltung morgen in einer Woche?
«Knappe Entscheidung»
«Nach meinem Gefühl gibt es eine knappe Entscheidung», sagt Bruno Hirsbrunner, Fraktionspräsident der SVP im Grossen Gemeinderat. Er höre Meinungen für und gegen das Budget. «Oft entscheiden die Stimmbürger aufgrund eines Behördenbeschlusses, der für sie nicht nachvollziehbar ist.» Als Beispiel führt er das ehemalige Schulhaus Wattenwil an. Die Wohnung dort sei jahrelang leer gestanden. Die Behörden hätten das Haus zu verkaufen versucht, wie sich aber gezeigt habe, zu einem zu hohen Preis. Ein solcher Vorgang könne viele dazu bringen, zum Budget ein Nein einzulegen, vermutet Hirsbrunner.
Er selbst ist ein Befürworter der Steuererhöhung: «Wenn man hinter die Sache sieht, bleibt einem nichts anderes übrig.» Wie in den Finanzdebatten vieler Gemeinden wird auch in Worb auf die Steuergesetzrevision des Kantons hingewiesen. Diese habe die Steuerzahler deutlich entlastet. So müsse eine Familie mit einem steuerbaren Jahreseinkommen von 60 000 Franken dank der Revision pro Jahr rund 1700 Franken weniger bezahlen. Das höhere Worber Steuerzehntel dagegen würde die gleiche Familie nur 185 Franken mehr kosten. Durch die Steuergesetzrevision hat Worb auch weniger Steuern eingenommen. Dies verschlechtert die Rechnung um jährlich 2,2 Millionen.
Ohne Wislepark-Beitrag