Worb - Grossprojekte unter der Lupe: Das soll überprüft werden
Jetzt ist klar, welche Worber Grossprojekte und welche Bereiche dieser Projekte die Aufsichtskommission ASK des Parlamentes überprüfen will. Die ASK hat ihre Vorschläge für die Prüfaufträge veröffentlicht. Ende März soll das Parlament grünes Licht geben.
Sport- und Freizeitzentrum, Hofmatt-Überbauung Dreiklang, Verkehrs-sanierung und Hochwasserschutz: In den zwei letzten Sitzungen befasste sich das Parlament in teilweise hitzigen Debatten mit Verzögerungen und Unklarheiten bei den vier Worber Grossprojekten. Das Parlament beauftragte seine Aufsichtskommission, Prüfaufträge auszuarbeiten.
Nun liegen diese Aufträge für das Sport- und Freizeitzentrum sowie für Dreiklang vor. Nicht untersuchen will die ASK die Verkehrssanierung und den Hochwasserschutz. Im Antrag an das Parlament wird dies mit der hohen Komplexität, der involvierten Stellen (Kanton) und der beschränkten Kompetenzen der ASK begründet.
Bezüglich Sport- und Freizeitzentrum soll die ASK u.a. die Frage prüfen, ob Investitionen und Ausgaben getätigt werden, die vom Volk nicht bewilligt wurden. Die ASK soll auch Schaden- und Haftungsrisiko für die Gemeinde klären und herausfinden, ob die Interessen der Gemeinde im Verwaltungsrat der Sportzentrum Worb AG angemessen wahrgenommen werden.
Bezüglich Dreiklang-Projekt soll die ASK u.a. folgenden Fragen nachgehen: Baurechtszins, Rendite für die Gemeinde, Anzahl Parkplätze, Verbindlichkeit der Aldi-Zusage für die Finanzierung der Parkplätze, allfällige architektonische Abweichungen zum Siegerprojekt.
Am 28. März soll das Parlament die Prüfaufträge erteilen. Die Aufsichtskommission soll danach bis spätestens 12. September ihren Bericht vorlegen. Der Gemeinde sollen keine Kosten entstehen: „Allfällige Kosten für den Beizug von Sachverständigen sind durch das ordentliche Budget der ASK abzudecken.“
Der ASK gehören folgende Parlamentsmitglieder an: Gregor Messerli (FDP, Präsident), Roland Cetin (SP, Vizepräsident), Regula Burkhalter (SP), Albert Gambon (SVP), Paul Gerber (SVP), Walter Würgler (FDP), Mirja Zimmermann (EVP).
Unabhängig von der parlamentarischen Überprüfung beginnen morgen Montag die Bauarbeiten für das neue Sport- und Freizeitzentrum, wie BERN-OST berichtete. Im Frühling des nächsten Jahres sollen die neuen Anlagen mit einem Fest eingeweiht werden.