Worb - Gemeinderat Kaufmann darf neues Sportzentrum planen
Es sei kein Problem, dass Mitglied Jürg Kaufmann einen Auftrag für die Hofmatt erhalten hat, schreibt der Worber Gemeinderat.
ats, Berner Zeitung BZ
Das neue Sport- und Freizeitzentrum Hofmatt ist eines der grössten Worber Projekte. Über 10 Millionen Franken lässt die Gemeinde sich den Zentrumsneubau kosten. Die Aufträge wurden an das lokale Gewerbe vergeben, unter anderem indirekt an das Ingenieurbüro von Jürg Kaufmann. Dieser arbeitet somit in doppelter Funktion an der Hofmatte: Kaufmann sitzt für die SP im Gemeinderat. Diese Doppelfunktion stiess der FDP sauer auf. An der letzten Parlamentssitzung äusserte die Partei Bedenken an der «heiklen Situation».
Der Gemeinderat hat Kaufmanns Rolle im Bezug auf die Hofmatt noch einmal geprüft und kommt zum Schluss, dass sie nicht problematisch sei. Kaufmann habe seinen Auftrag nicht direkt vom Gemeinderat erhalten, sondern arbeite im Auftrag der Architektengemeinschaft. Es gehe dabei um statische Abklärungen zu den Tragkonstruktionen.
Im Gemeindegesetz und der Verfassung von Worb sei zudem nirgends ausgeschlossen, dass ein Gemeinderatsmitglied Aufträge von der Gemeinde annehmen darf. Das soll sich laut der Mitteilung auch künftig nicht ändern. Jürg Kaufmann wird bei gemeinderätlichen Abstimmungen zur Hofmatt in den Ausstand treten. Doch auch in diesen Fällen sei die betroffene Person befugt, ihren Standpunkt darzulegen, bevor sie den Raum verlasse.
Der Gemeinderat hat Kaufmanns Rolle im Bezug auf die Hofmatt noch einmal geprüft und kommt zum Schluss, dass sie nicht problematisch sei. Kaufmann habe seinen Auftrag nicht direkt vom Gemeinderat erhalten, sondern arbeite im Auftrag der Architektengemeinschaft. Es gehe dabei um statische Abklärungen zu den Tragkonstruktionen.
Im Gemeindegesetz und der Verfassung von Worb sei zudem nirgends ausgeschlossen, dass ein Gemeinderatsmitglied Aufträge von der Gemeinde annehmen darf. Das soll sich laut der Mitteilung auch künftig nicht ändern. Jürg Kaufmann wird bei gemeinderätlichen Abstimmungen zur Hofmatt in den Ausstand treten. Doch auch in diesen Fällen sei die betroffene Person befugt, ihren Standpunkt darzulegen, bevor sie den Raum verlasse.