Worb - Gemeinde ist eine GATS-freie Zone
Die Gemeinde Worb hat sich als dritte bernische Gemeinde zur GATS-freien Zone erklärt. Der Worber Gemeinderat hat beschlossen, Mitglied des Netzwerkes attac schweiz zu werden. Die Organisation bekämpft die Liberalisierung öffentli
Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Der Worber Gemeinderat machte den Beschluss zur Attac-Mitgliedschaft nicht von sich aus publik. Gemeindepräsident Peter Bernasconi sagte auf Anfrage: Die Information ist zutreffend, zu meiner nicht geringen Überraschung hat der Gemeinderat so entschieden.
Bisher haben sich rund 1'000 europäische Gemeinden und 40 Schweizer Gemeinden als GATS-freie Zonen deklariert, darunter die Westschweizer Städte Genf, Morges, Vevey, Yverdon, Delsberg und Le Locle.
In der Deutschschweiz gibt es neben Worb nur fünf Gemeinden, die Attac-Mitglied sind: Seftigen, Neuenegg, Kesswil TG, Hölstein BL und Birr AG. Attac hatte alle Schweizer Gemeinden angeschrieben und stellt nun fest: Seit März 2005 erklärt sich jede Woche mindestens eine Gemeinde zur 'GATS-freien Zone'.
Das Netzwerk attac schweiz mobilisiert zusammen mit anderen Organisationen gegen die laufende Liberalisierung des Welthandels im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO. Weil die Entwicklungen aus der Sicht der Schweizer Organisationen im Dienstleistungsabkommen GATS besonders besorgniserregend seien, lancierte attac schweiz schweizweit die Kampagne GATS-freie Zonen.
Attac schweiz belkämpft vor allem Liberalisierungsbestrebungen im Service Public: Auch bisher geschützte Bereiche öffentlicher Dienstleistungen sollen für internationale Grosskonzerne zugänglich gemacht werden; die Gemeinden verlieren mehr und mehr die politische Kontrolle über die Infrastrukturen der Grundversorgung. Und: Mit der Liberalisierung des Service Public steigen oft die Preise, die Versorgungsqualität nimmt ab und die Verfolgung politischer Ziele wie Umweltschutz, Chancengleichheit oder Regionalförderung werden unmöglich gemacht.
Mit der Kampagne "GATS-freien Zonen" sollen alle GATS-Ausweitungen unterbunden werden, die die Kantons- und Gemeinde-Autonomie untergraben. Es soll eine nationale GATS-Debatte lanciert werden, in der auch die lokalen Behörden und die Bevölkerung einbezogen werden. attac schweiz fordert den klaren und definitiven Ausschluss der öffentlichen Dienste aus den gegenwärtigen und aus künftigen WTO-Verhandlungen.
www.schweiz.attac.org
www.worb.ch
Bisher haben sich rund 1'000 europäische Gemeinden und 40 Schweizer Gemeinden als GATS-freie Zonen deklariert, darunter die Westschweizer Städte Genf, Morges, Vevey, Yverdon, Delsberg und Le Locle.
In der Deutschschweiz gibt es neben Worb nur fünf Gemeinden, die Attac-Mitglied sind: Seftigen, Neuenegg, Kesswil TG, Hölstein BL und Birr AG. Attac hatte alle Schweizer Gemeinden angeschrieben und stellt nun fest: Seit März 2005 erklärt sich jede Woche mindestens eine Gemeinde zur 'GATS-freien Zone'.
Das Netzwerk attac schweiz mobilisiert zusammen mit anderen Organisationen gegen die laufende Liberalisierung des Welthandels im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO. Weil die Entwicklungen aus der Sicht der Schweizer Organisationen im Dienstleistungsabkommen GATS besonders besorgniserregend seien, lancierte attac schweiz schweizweit die Kampagne GATS-freie Zonen.
Attac schweiz belkämpft vor allem Liberalisierungsbestrebungen im Service Public: Auch bisher geschützte Bereiche öffentlicher Dienstleistungen sollen für internationale Grosskonzerne zugänglich gemacht werden; die Gemeinden verlieren mehr und mehr die politische Kontrolle über die Infrastrukturen der Grundversorgung. Und: Mit der Liberalisierung des Service Public steigen oft die Preise, die Versorgungsqualität nimmt ab und die Verfolgung politischer Ziele wie Umweltschutz, Chancengleichheit oder Regionalförderung werden unmöglich gemacht.
Mit der Kampagne "GATS-freien Zonen" sollen alle GATS-Ausweitungen unterbunden werden, die die Kantons- und Gemeinde-Autonomie untergraben. Es soll eine nationale GATS-Debatte lanciert werden, in der auch die lokalen Behörden und die Bevölkerung einbezogen werden. attac schweiz fordert den klaren und definitiven Ausschluss der öffentlichen Dienste aus den gegenwärtigen und aus künftigen WTO-Verhandlungen.
www.schweiz.attac.org
www.worb.ch