Worb - Finanzplanung ab 2012 mit Steuersatz 1,54
Die Worber Finanzplanung 2009 bis 2013 basiert bis 2011 auf der jetzigen Steueranlage 1,60. Der Gemeinderat hält an der Zielsetzung einer Senkung der Steueranlage im Jahr 2012 fest.
Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Präsentiert wurde die Worber Finanzplanung von Gemeindepräsident Peter Bernasconi (SP), Finanzminister Jonathan Gimmel (SP) und Fritz Jenzer, Leiter der Finanzabteilung. Der Tenor: Die Finanzplanung kann mit einer Steueranlage von 1,6 als tragbar bezeichnet werden, der Spielraum bleibt sehr eingeschränkt.
Die neue Finanzplanung wird geprägt durch den Richtplan Ortsentwicklung: Die Massnahmen des Richtplanes haben grosse finanzielle Konsequenzen, heisst es in der gemeinderätlichen Botschaft an das Parlament.
Gemeinderat Jonathan Gimmel sagte, dass sich die im Rahmen der Ortsplanungsrevision (OP06+) festzulegende Siedlungsentwicklung massgeblich auf den Finanzhaushalt auswirken werde. Das Ausmass könne im Moment noch nicht abgeschätzt werden.
Konsequenz: Substantielle Infrastrukturbeiträge zugunsten der Gemeinde seien in der Finanzplanung noch nicht enthalten: Worb beschreitet den seriösen und sicheren Weg, der Entscheid über eine Steuersenkung darf erst getroffen werden, wenn die Fakten auf dem Tisch liegen.
Im vergangenen Juni hatte das Parlament mit 30 gegen eine Stimme ein Postulat der SVP erheblich erklärt: Der Gemeinderat solle für 2009 zwei reduzierte Steueranlagen in der Bandbreite von 1,55 bis 1,6 Einheiten prüfen.
Der Gemeinderat prüfte für die ganze Planungsperiode 2009 bis 2013 die Steuervariante 1,54 ohne Sparmassnahmen und kam zum Schluss: Das Ergebnis ist nicht zu verantworten, die Verschuldung steigt stark an, das Eigenkapital bricht ein, die Fehlbeträge sind höher als 1 Steueranlagezehntel.
Der Gemeinderat rechnete auch eine Steuervariante 1,54 ab 2009 mit Sparmassnahmen durch. Seine Bilanz: Beschäftigungsprogramm, Ortsbus, Schulsozialarbeit, Mobiliaranschaffungen, baulicher Unterhalt, Erneuerung Freizeit- und Sportzentrum Hofmatt, zweites Rasenfeld im Worbboden sowie Sanierung der Schulanlage Wyden müssten gestrichen werden.
Die vom Gemeinderat beantragte Finanzplanung mit Steueranlage 1,54 ab 2012 sieht hohe Investitionen von über 25 Millionen Franken vor. Die grössten Brocken: Sportzentrum Hofmatt, Hochwasserschutz, Wasser und Abwasser, Kindergarten- und Schulgebäude, Strassenbau- und Unterhalt.
Entlastet wird die Gemeinde Worb durch die neue bernische Strassengesetzgebung: Finanziert wird die geplante Worber Verkehrssanierung mit der Umfahrungsstrasse durch Kanton und Bund, der Gemeindebeitrag fällt weg.
Der Worber Steuersatz war 2004 von 1,81 auf 1,70 Einheiten gesenkt worden. 2005 erfolgte eine zweite Steuersenkung auf 1,60 Einheiten.
www.worb.ch
Die neue Finanzplanung wird geprägt durch den Richtplan Ortsentwicklung: Die Massnahmen des Richtplanes haben grosse finanzielle Konsequenzen, heisst es in der gemeinderätlichen Botschaft an das Parlament.
Gemeinderat Jonathan Gimmel sagte, dass sich die im Rahmen der Ortsplanungsrevision (OP06+) festzulegende Siedlungsentwicklung massgeblich auf den Finanzhaushalt auswirken werde. Das Ausmass könne im Moment noch nicht abgeschätzt werden.
Konsequenz: Substantielle Infrastrukturbeiträge zugunsten der Gemeinde seien in der Finanzplanung noch nicht enthalten: Worb beschreitet den seriösen und sicheren Weg, der Entscheid über eine Steuersenkung darf erst getroffen werden, wenn die Fakten auf dem Tisch liegen.
Im vergangenen Juni hatte das Parlament mit 30 gegen eine Stimme ein Postulat der SVP erheblich erklärt: Der Gemeinderat solle für 2009 zwei reduzierte Steueranlagen in der Bandbreite von 1,55 bis 1,6 Einheiten prüfen.
Der Gemeinderat prüfte für die ganze Planungsperiode 2009 bis 2013 die Steuervariante 1,54 ohne Sparmassnahmen und kam zum Schluss: Das Ergebnis ist nicht zu verantworten, die Verschuldung steigt stark an, das Eigenkapital bricht ein, die Fehlbeträge sind höher als 1 Steueranlagezehntel.
Der Gemeinderat rechnete auch eine Steuervariante 1,54 ab 2009 mit Sparmassnahmen durch. Seine Bilanz: Beschäftigungsprogramm, Ortsbus, Schulsozialarbeit, Mobiliaranschaffungen, baulicher Unterhalt, Erneuerung Freizeit- und Sportzentrum Hofmatt, zweites Rasenfeld im Worbboden sowie Sanierung der Schulanlage Wyden müssten gestrichen werden.
Die vom Gemeinderat beantragte Finanzplanung mit Steueranlage 1,54 ab 2012 sieht hohe Investitionen von über 25 Millionen Franken vor. Die grössten Brocken: Sportzentrum Hofmatt, Hochwasserschutz, Wasser und Abwasser, Kindergarten- und Schulgebäude, Strassenbau- und Unterhalt.
Entlastet wird die Gemeinde Worb durch die neue bernische Strassengesetzgebung: Finanziert wird die geplante Worber Verkehrssanierung mit der Umfahrungsstrasse durch Kanton und Bund, der Gemeindebeitrag fällt weg.
Der Worber Steuersatz war 2004 von 1,81 auf 1,70 Einheiten gesenkt worden. 2005 erfolgte eine zweite Steuersenkung auf 1,60 Einheiten.
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