Worb - Einhelliges Ja zum Budget

Das Worber Gemeindeparlament hat den Voranschlag 2010 oppositionslos genehmigt. Trotz Sparmassnahmen rechnet das Budget mit einem Defizit von 368‘000 Franken.

Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Gemeinderat und Finanzminister Jonathan Gimmel (SP) sagte dem Parlament, nur dank umfangreichen Kürzungen und Einsparungen könne ein verantwortbarer Voranschlag vorgelegt werden. Diese Kürzungen und Einsparungen von 730‘000 Franken seien „schmerzhaft“, aber „nur ein Vorspiel“ für die künftigen Jahre.

Jonathan Gimmel sagte weiter, die Gemeinde müsse ab 2011 mit stark negativen Abschlüssen rechnen, vor allem wegen fehlenden Steuereinnahmen und grossen Investitionen. Der finanzielle Spielraum der Gemeinde werde weiter eingeschränkt werden.

Im Grossen Gemeinderat fand das Budget 2010 einhellig Zustimmung. Die Geschäftsprüfungskommission strich die „erheblichen Sparbemühungen“ hervor. Der SP-Sprecher sagte, die beschlossenen Kürzungen – Unterhalt, Personalaufwand, Gutachten – seien vertretbar, aber es gebe "keine weiteren Kürzungsmöglichkeiten".

Die FDP rief ihre Vorschläge „zur Sicherung einer nachhaltigen Finanzpolitik“ in Erinnerung. Die SVP sagte, die „vertretbaren Einsparungen“ seien „ein Schritt in die richtige Richtung“. Die EVP lobte die „umsichtige Finanzpolitik“. Die EDU kritisierte, der Anstieg der Verschuldung auf 20 Millionen Franken sei „unverantwortbar“.

Der Worber Voranschlag 2010 rechnet bei einem Aufwand von 49,2 Millionen und einem Ertrag von 48,8 Millionen mit einem Defizit von 367‘000 Franken. Die Steueranlage bleibt bei 1,6 Einheiten.

Mit Bruttokosten von netto 6,9 Millionen Franken fallen die Investitionen überdurchschnittlich hoch aus. Ins Gewicht fallen vor allem der Hochwasserschutz, die Sanierung von Schul- und Sportanlagen sowie die Sanierung von Gemeindestrassen.

Bei den gebührenfinanzierten Bereichen schliesst die Abfallentsorgung dank tieferen Entsorgungskosten positiv ab. Der 2009 teilweise aufgehobene Abfallgebührenrabatt wird 2010 wieder gewährt.

Wegen der hohen Investitionen und der höheren Betriebskosten wird die Wassergebühr 2010 um 30 Rappen erhöht. Die Abwassergebühr bleibt 2010 unverändert, soll aber 2011 erhöht werden.

www.worb.ch

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Erstellt: 12.10.2009
Geändert: 12.10.2009
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