Worb - EDU sagt Ja zur Hofmatt-Zonenplanänderung
Die Eidgenössisch-Demokratische Union EDU Worb sagt Ja zur Hofmatt-Zonenplanänderung und Nein zum Volksvorschlag. Die EDU Worb nimmt auch Stellung zu den andern Abstimmungsvorlagen vom 17. Mai.
mg / Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Die von Parteipräsident Adolf Seematter unterzeichnete Medienmitteilung der EDU Worb zur Volksabstimmung vom 17. Mai hat folgenden Worblaut:
"Die Vorlage Zukunft mit Komplementärmedizin soll die Komplementärmedizin besser in das Gesundheitswesen integrieren. Was sind die wichtigsten Änderungen, welche in die Bundesverfassung festgeschrieben werden sollten? Der Bund und Kantone sollen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die Komplementärmedizin berücksichtigen müssen. Also die Aufnahme in die Grundversicherung von bestimmten Therapien wie: Anthroposophische Medizin, Homöopathie, Neuraltherapie, Pflanzenheilkunde und die Traditionelle Chinesische Medizin. Auch wenn der Wunsch in der Bevölkerung nach komplementärmedizinischen Leistungen offensichtlich vorhanden ist, gehört diese Dienstleistung nicht in die Verfassung. Es braucht also keinen Verfassungsartikel zur Komplementärmedizin. Es besteht schon heute die Freiheit, diese Dienstleistungen in die Zusatzversicherung aufzunehmen. Politische Lösungen sollen ausserhalb der Verfassung gefunden werden. Denn nur was wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich ist, soll in den Grundleistungskatalog der Krankenkassen aufgenommen werden. Leistungen der Grundversicherung müssen auch bei der "sanften Medizin" wissenschaftlichen Kriterien genügen, so wie es bereits das Krankenversicherungsgesetz für die Schulmedizin verlangt. Bei der Komplementärmedizin jedoch ist der wissenschaftliche Nachweis für die Wirksamkeit erheblich umstritten. Die Delegierten der EDU-CH haben Einstimmig die Nein-Parole beschlossen.
Die zweite Abstimmungsvorlage über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung über biometrische Pässe und Reisedokumente. Mit dieser Vorlage wollen Bundesrat und ab 1.3.2010 alle neuen Schweizer Pässe und mit biometrischen Daten versehen und diese auf einem RFID-Chip speichern. Es ist ein Verfahren zur automatischen Identifizierung von Gegenständen und Lebewesen. Neben der berührungslosen Identifizierung und der Lokalisierung von Gegenständen steht RFID auch für die automatische Erfassung und Speicherung von Daten. RFID Lesegeräte können überall unsichtbar installiert werden. Durch Vernetzung dieser Daten mit anderen Datenbanken kann ein exaktes Bewegungs- und Konsumprofil des Bürgers erstellt werden. Die EDU hat auch hier die Nein-Parole beschlossen.
In der Gemeindeabstimmung liegt die Änderung der baurechtlichen Grundordnung im Bereich Käserei-Kreisel Hofmatt vor. Mit einem Volksvorschlag soll der geplante Deutsche Discounter Aldi in Worb verhindert werden. Jedoch würde der Verkehr auf der Hofmatt so stark eingeschränkt, dass kein anderer Interessent mit Publikumsverkehr gefunden werden könnte. Dieser Volksvorschlag gefährdet die ganze Entwicklung auf der Hofmatt und wird von der EDU Worb abgelehnt. Die EDU sagt Ja zur Zonenplanänderung.
Ja zur Einführung der Regionalkonferenz Bern-Mittelland.
Die EDU unterstützt Jean-Pierre Vicari! Der Regierungsstatthalter für alle."
www.worb.ch
"Die Vorlage Zukunft mit Komplementärmedizin soll die Komplementärmedizin besser in das Gesundheitswesen integrieren. Was sind die wichtigsten Änderungen, welche in die Bundesverfassung festgeschrieben werden sollten? Der Bund und Kantone sollen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die Komplementärmedizin berücksichtigen müssen. Also die Aufnahme in die Grundversicherung von bestimmten Therapien wie: Anthroposophische Medizin, Homöopathie, Neuraltherapie, Pflanzenheilkunde und die Traditionelle Chinesische Medizin. Auch wenn der Wunsch in der Bevölkerung nach komplementärmedizinischen Leistungen offensichtlich vorhanden ist, gehört diese Dienstleistung nicht in die Verfassung. Es braucht also keinen Verfassungsartikel zur Komplementärmedizin. Es besteht schon heute die Freiheit, diese Dienstleistungen in die Zusatzversicherung aufzunehmen. Politische Lösungen sollen ausserhalb der Verfassung gefunden werden. Denn nur was wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich ist, soll in den Grundleistungskatalog der Krankenkassen aufgenommen werden. Leistungen der Grundversicherung müssen auch bei der "sanften Medizin" wissenschaftlichen Kriterien genügen, so wie es bereits das Krankenversicherungsgesetz für die Schulmedizin verlangt. Bei der Komplementärmedizin jedoch ist der wissenschaftliche Nachweis für die Wirksamkeit erheblich umstritten. Die Delegierten der EDU-CH haben Einstimmig die Nein-Parole beschlossen.
Die zweite Abstimmungsvorlage über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung über biometrische Pässe und Reisedokumente. Mit dieser Vorlage wollen Bundesrat und ab 1.3.2010 alle neuen Schweizer Pässe und mit biometrischen Daten versehen und diese auf einem RFID-Chip speichern. Es ist ein Verfahren zur automatischen Identifizierung von Gegenständen und Lebewesen. Neben der berührungslosen Identifizierung und der Lokalisierung von Gegenständen steht RFID auch für die automatische Erfassung und Speicherung von Daten. RFID Lesegeräte können überall unsichtbar installiert werden. Durch Vernetzung dieser Daten mit anderen Datenbanken kann ein exaktes Bewegungs- und Konsumprofil des Bürgers erstellt werden. Die EDU hat auch hier die Nein-Parole beschlossen.
In der Gemeindeabstimmung liegt die Änderung der baurechtlichen Grundordnung im Bereich Käserei-Kreisel Hofmatt vor. Mit einem Volksvorschlag soll der geplante Deutsche Discounter Aldi in Worb verhindert werden. Jedoch würde der Verkehr auf der Hofmatt so stark eingeschränkt, dass kein anderer Interessent mit Publikumsverkehr gefunden werden könnte. Dieser Volksvorschlag gefährdet die ganze Entwicklung auf der Hofmatt und wird von der EDU Worb abgelehnt. Die EDU sagt Ja zur Zonenplanänderung.
Ja zur Einführung der Regionalkonferenz Bern-Mittelland.
Die EDU unterstützt Jean-Pierre Vicari! Der Regierungsstatthalter für alle."
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