Worb - "Der Einsprecher hat den edlen Ritter gespielt"
In einer Medienmitteilung kritisiert die SP Worb den Rückzug der Beschwerde gegen die Volksabstimmung über die Ortsplanung scharf. Die Partei setzt sich für eine zügige Neuauflage mit breiter Beteiligung der Bevölkerung ein.
Mit dem Rückzug der Beschwerde bleibe für immer unklar, ob die Botschaft eine freie Meinungsbildung ermöglicht habe oder nicht. Dabei sei es eine Stärke unserer Demokratie, dass auch die Abstimmungsbotschaft auf ihre Rechtmässigkeit überprüft werden könne. Dem Einsprecher sei es mit einem perfiden Winkelzug gelungen, die Bevölkerung zum Narren zu halten: "Statt seine Interessen gegen die Ortsplanung offen zu legen, hat er den edlen Ritter gespielt", schreibt die SP Worb. Der Statthalter sei naiv darauf hereingefallen und habe mit seiner Intervention nur wenige Tage vor der Abstimmung die Meinungsbildung behindert.
"Vom Einsprecher hineingelegt"
Jetzt, wo es um die Klärung der Sache gehe, kommt laut SP ein plötzlicher Doppel-Rückwärtssalto. Dem Parlament nun die Sache in die Schuhe zu schieben sei zwar taktisch klug. Aber: "Längst hat die Öffentlichkeit gemerkt, dass sie vom Einsprecher hineingelegt worden ist."
Im Rückblick empört sich die SP laut Mitteilung "umso stärker über das vom Regierungsstatthalter gewählte Vorgehen." Anstelle eines klaren Entscheids habe er grosse Verunsicherung bei den Stimmberechtigten gesorgt. "Es ist nun auch an ihm, die persönliche Verantwortung für die verfahrene Situation in Worb zu übernehmen", schreibt die Partei.
"Die wahren Sachverhalte aufzeigen"
Für die SP steht das Anerkennen demokratisch gefällter Beschlüsse ausser Frage, "selbst wenn das Ergebnis im Fall der OP 06+ unter zweifelhaften Rahmenbedingungen zustande gekommen ist." Es sei klar, dass auf sämtliche im Abstimmungskampf aufgeworfenen Fragen und Argumente offen und ehrlich eingegangen werden müsse. Dies gelte insbesondere für die Themen „innere Verdichtung“, „Zentrumsplanung Rüfenacht“ und „Fruchtfolgefläche“. Dabei sollen laut SP der Bevölkerung in verständlicher Art und Weise die wahren Sachverhalte umfassend aufgezeigt werden.
Einzonungsgebiete neu beurteilen
Gestützt auf die neuen Erkenntnisse sind gemäss SP auch die Einzonungsgebiete neu zu beurteilen. "Wir sind überzeugt, dass so kluge Optimierungen möglich sind", schreibt die Partei. Und: "Die SP Worb setzt sich für die Überarbeitung der Ortsplanung mit breiter Beteiligung der Bevölkerung und der Parteien ein. Sie erwartet, dass der Gemeinderat die Neuauflage nun zügig an die Hand nimmt."