Worb - Abrechnung der Ortsplanung zur Kenntnis genommen
Das Worber Gemeindeparlament hat von der Abrechnung der abgelehnten Ortsplanung OP06+ Kenntnis genommen. Die OP06+ kostete 667'000 Franken - 12'000 Franken mehr als budgetiert.
Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
FDP-Parlamentarier Walter Würgler stellte die - wie er sagte - "unvermeidliche Frage": "Wieviel Geld wurde in den Sand gesetzt, was kann man weiterhin brauchen?" Würgler sagte, rund 50 Prozent der erarbeiteten Grundlagen könnten für die Neuauflage der Ortsplanung verwendet werden.
Das Parlament hatte 2007 für die Revision der Ortsplanung einen Gesamtkredit von 635'000 Franken genehmigt. Zusätzlich hiess der Gemeinderat 2010 einen Nachkredit von 20'000 Franken für Kommunikationsleistungen gut.
Bis und mit Volksabstimmung vom 15. Mai dieses Jahres konnte der Kreditrahmen laut Gemeinderat eingehalten werden, "trotz Durchführung von zwei Mitwirkungsverfahren und zwei Vorprüfungsverfahren".
Die Beschwerde gegen die Abstimmungsbotschaft hatte dann laut Gemeinderat mehrere Zusatzleistungen zur Folge: Superprovisorische Verfügung beim Verwaltungsgericht, Definition von möglichen Varianten, Vorprüfung einer reduzierten Variante, Vorarbeiten für verschiedene Varianten zuhanden des Parlamentes, Begleitung durch Experten "infolge der juristischen Komplexität".
Im Mai dieses Jahres wurde die OP06+ vom Volk knapp abgelehnt. Weil die Beschwerde zurückgezogen wurde, ist das Volks-Nein rechtsgültig.
www.worb.ch
Das Parlament hatte 2007 für die Revision der Ortsplanung einen Gesamtkredit von 635'000 Franken genehmigt. Zusätzlich hiess der Gemeinderat 2010 einen Nachkredit von 20'000 Franken für Kommunikationsleistungen gut.
Bis und mit Volksabstimmung vom 15. Mai dieses Jahres konnte der Kreditrahmen laut Gemeinderat eingehalten werden, "trotz Durchführung von zwei Mitwirkungsverfahren und zwei Vorprüfungsverfahren".
Die Beschwerde gegen die Abstimmungsbotschaft hatte dann laut Gemeinderat mehrere Zusatzleistungen zur Folge: Superprovisorische Verfügung beim Verwaltungsgericht, Definition von möglichen Varianten, Vorprüfung einer reduzierten Variante, Vorarbeiten für verschiedene Varianten zuhanden des Parlamentes, Begleitung durch Experten "infolge der juristischen Komplexität".
Im Mai dieses Jahres wurde die OP06+ vom Volk knapp abgelehnt. Weil die Beschwerde zurückgezogen wurde, ist das Volks-Nein rechtsgültig.
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