Vechigen - SVP Vechigen: "Wie es wirklich war"
Die SVP Vechigen nimmt Stellung zu den Auseinandersetzungen über die Schulen der Gemeinde vechigen. Der Titel der Medienmitteilung der SVP Vechigen trägt den Titel "Richtigstellung - Wie es wirklich war".
mg / Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Die Medienmitteilung der SVP Vechigen hat folgenden Wortlaut:
"Die SVP Vechigen verurteilt die über die Presse geführte polemische und nicht zielgerichtete Diskussion über die Schulen unserer Gemeinde. Tatsache ist, dass die SVP Vechigen und ihre Gemeinderäte immer für eine gute, den Kindern und Eltern dienende Schule eingestanden sind und einstehen werden.
So hat der Gemeinderat mit der Unterstützung aller SVP-Gemeinderäte bereits am 17. Mai 2008 wesentliche Grundsatzentscheide gefällt (vgl. Medienmitteilung vom 12. Juni 2008; eine Bildungskommission; zentrales Schulsekretariat; Tagesschule ab 1. August 2010; Vernehmlassung Schulreglement Januar/Februar 2009), dem Ressortvorsteher Schule die notwendigen Aufträge erteilt und einen Zeitplan für das weitere Vorgehen erstellt.
Die SVP Vechigen und ihre Gemeinderäte anerkennen, dass die Mitglieder der Schulkommissionen wie auch der Zentralschulkommission engagiert an die Arbeit gegangen sind. Hierfür gebührt ihnen unser Dank.
Tatsache ist aber auch, dass die SP am Donnerstag den 13. November 2008 mit der Presse die Unterlagen und Traktanden der Klausursitzung vom Montag dem 17. November 2008 verhandelt hat, als die Gemeinderäte diese Unterlagen noch gar nicht zugestellt erhalten hatten.
Der Gemeinderat wurde über die Presse ultimativ aufgefordert, Anträgen zuzustimmen, die sie noch gar nicht hatten studieren können. Tatsache ist weiter, dass den Gemeinderäten mit der von den Ressortvorstehern Schulen (SP) und Bau (SP) zu verantwortenden ausserordentlich späten Zustellung der Unterlagen, das Sitzungsdatum war seit 3. Juli 2008 bekannt, für die Klausursitzung eine seriöse Vorbereitung verunmöglicht wurde.
Tatsache ist des Weiteren, dass das Schulreglement, wie es von der ZSK verabschiedet worden war, in der Vorprüfung beim Kanton gescheitert ist, von der Verwaltung in kurzer Zeit vollständig überarbeitet wurde, in der dem Gemeinderat vorgelegten Fassung jedoch nicht mehr in der ZSK behandelt werden konnte.
Tatsache ist, dass in den dem Gemeinderat zugestellten Unterlagen eine Vielzahl von vorgängig und seit langem gestellte Fragen nicht geklärt ist. Nachdem die Gemeinderäte in der Klausursitzung vom Montag 17. November 2008 allein vor die Alternativen gestellt wurden, das Geschäft anzunehmen oder abzulehnen, hat die Mehrheit des Gemeinderats entschieden, das Geschäft auf einen Sitzungstermin nach den Wahlen zu verschieben, um so in einer ruhigen und sachlichen Diskussion die offenen Fragen angehen zu können.
Die SVP-Vechigen begrüsst dieses Vorgehen. Es erlaubt eine rasche Wiederaufnahme der Diskussion und Fortführung der von den Schulkommissionen und der ZSK begonnenen Arbeiten. Die Einhaltung des Zeitplans ist gewährleistet.
Wir bedauern, dass sich Mitglieder der ZSK aufgrund offensichtlich ungenauer Informationen über die Sachlage anlässlich der ZSK-Sitzung vom 18. November 2008 genötigt sahen, ihre Mitarbeit aufzukünden und wir fordern sie auf, so rasch als möglich zum konstruktiven Dialog zurückzukehren."
www.svp-vechigen
www.vechigen.ch
"Die SVP Vechigen verurteilt die über die Presse geführte polemische und nicht zielgerichtete Diskussion über die Schulen unserer Gemeinde. Tatsache ist, dass die SVP Vechigen und ihre Gemeinderäte immer für eine gute, den Kindern und Eltern dienende Schule eingestanden sind und einstehen werden.
So hat der Gemeinderat mit der Unterstützung aller SVP-Gemeinderäte bereits am 17. Mai 2008 wesentliche Grundsatzentscheide gefällt (vgl. Medienmitteilung vom 12. Juni 2008; eine Bildungskommission; zentrales Schulsekretariat; Tagesschule ab 1. August 2010; Vernehmlassung Schulreglement Januar/Februar 2009), dem Ressortvorsteher Schule die notwendigen Aufträge erteilt und einen Zeitplan für das weitere Vorgehen erstellt.
Die SVP Vechigen und ihre Gemeinderäte anerkennen, dass die Mitglieder der Schulkommissionen wie auch der Zentralschulkommission engagiert an die Arbeit gegangen sind. Hierfür gebührt ihnen unser Dank.
Tatsache ist aber auch, dass die SP am Donnerstag den 13. November 2008 mit der Presse die Unterlagen und Traktanden der Klausursitzung vom Montag dem 17. November 2008 verhandelt hat, als die Gemeinderäte diese Unterlagen noch gar nicht zugestellt erhalten hatten.
Der Gemeinderat wurde über die Presse ultimativ aufgefordert, Anträgen zuzustimmen, die sie noch gar nicht hatten studieren können. Tatsache ist weiter, dass den Gemeinderäten mit der von den Ressortvorstehern Schulen (SP) und Bau (SP) zu verantwortenden ausserordentlich späten Zustellung der Unterlagen, das Sitzungsdatum war seit 3. Juli 2008 bekannt, für die Klausursitzung eine seriöse Vorbereitung verunmöglicht wurde.
Tatsache ist des Weiteren, dass das Schulreglement, wie es von der ZSK verabschiedet worden war, in der Vorprüfung beim Kanton gescheitert ist, von der Verwaltung in kurzer Zeit vollständig überarbeitet wurde, in der dem Gemeinderat vorgelegten Fassung jedoch nicht mehr in der ZSK behandelt werden konnte.
Tatsache ist, dass in den dem Gemeinderat zugestellten Unterlagen eine Vielzahl von vorgängig und seit langem gestellte Fragen nicht geklärt ist. Nachdem die Gemeinderäte in der Klausursitzung vom Montag 17. November 2008 allein vor die Alternativen gestellt wurden, das Geschäft anzunehmen oder abzulehnen, hat die Mehrheit des Gemeinderats entschieden, das Geschäft auf einen Sitzungstermin nach den Wahlen zu verschieben, um so in einer ruhigen und sachlichen Diskussion die offenen Fragen angehen zu können.
Die SVP-Vechigen begrüsst dieses Vorgehen. Es erlaubt eine rasche Wiederaufnahme der Diskussion und Fortführung der von den Schulkommissionen und der ZSK begonnenen Arbeiten. Die Einhaltung des Zeitplans ist gewährleistet.
Wir bedauern, dass sich Mitglieder der ZSK aufgrund offensichtlich ungenauer Informationen über die Sachlage anlässlich der ZSK-Sitzung vom 18. November 2008 genötigt sahen, ihre Mitarbeit aufzukünden und wir fordern sie auf, so rasch als möglich zum konstruktiven Dialog zurückzukehren."
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