Vechigen - Referendum gegen Lauterbachstrasse
In Vechigen soll an den Urnen über die Sanierung der Utziger Lauterbachstrasse abgestimmt werden. SP, EVP und FDP ergreifen das entsprechende Referendum.
mg / Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Am 5. Dezember 2009 hatte die Gemeindeversammlung von Vechigen einen Kredit von 1,78 Millionen Franken für die Sanierung der Lauterbachstrasse in Utzigen beschlossen. Gleichzeitig angenommen wurde ein Antrag, die vom Gemeinderat angesetzten Grundeigentümerbeiträge drastisch zu senken.
Die SP Vechigen, die EVP Vechigen und die FDP Vechigen schreiben nun in einer gemeinsamen Medienmitteilung: "Das Referendumskomitee hält für Vechigen den Kreditbeschluss für finanziell nicht tragbar."
In der Medienmitteilung heisst es weiter: "Das Komitee befürchtet, dass aufgrund der reduzierten Grundeigentümerbeiträge Folgekosten entstehen, welche weitere wichtige Projekte, wie die dringliche Sanierung von Schulliegenschaften, gefährden. Ausserdem würden die tiefen Grundeigentümerbeiträge als Präzedenz für spätere ähnliche Strassenbauprojekte dienen."
Das Referendumskomitee befürworte grundsätzlich eine Sanierung der Lauterbachstrasse, heisst es in der Medienmitteilung weiter. Die FDP möchte aber die Baukosten nochmals überprüfen lassen.
Kommt das Referendum bis 8. Februar mit mindestens 171 gültigen Unterschriften zustande, wird der Beschluss der Gemeindeversammlung der Urnenabstimmung unterbreitet.
Das Referendumskomitee schreibt abschliessend: "Wird der Beschluss an der Urne abgelehnt, ist es am Gemeinderat, der Gemeindeversammlung eine finanziell tragbare Vorlage zu unterbreiten. Für Vechigen eine gute Chance."
www.vechigen.ch
Die SP Vechigen, die EVP Vechigen und die FDP Vechigen schreiben nun in einer gemeinsamen Medienmitteilung: "Das Referendumskomitee hält für Vechigen den Kreditbeschluss für finanziell nicht tragbar."
In der Medienmitteilung heisst es weiter: "Das Komitee befürchtet, dass aufgrund der reduzierten Grundeigentümerbeiträge Folgekosten entstehen, welche weitere wichtige Projekte, wie die dringliche Sanierung von Schulliegenschaften, gefährden. Ausserdem würden die tiefen Grundeigentümerbeiträge als Präzedenz für spätere ähnliche Strassenbauprojekte dienen."
Das Referendumskomitee befürworte grundsätzlich eine Sanierung der Lauterbachstrasse, heisst es in der Medienmitteilung weiter. Die FDP möchte aber die Baukosten nochmals überprüfen lassen.
Kommt das Referendum bis 8. Februar mit mindestens 171 gültigen Unterschriften zustande, wird der Beschluss der Gemeindeversammlung der Urnenabstimmung unterbreitet.
Das Referendumskomitee schreibt abschliessend: "Wird der Beschluss an der Urne abgelehnt, ist es am Gemeinderat, der Gemeindeversammlung eine finanziell tragbare Vorlage zu unterbreiten. Für Vechigen eine gute Chance."
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