Vechigen - "Bürgerliche bleiben stur"
In einer Medienmitteilung beklagt sich die neu im Gemeinderat vertretene EVP Vechigen über die bürgerlichen Parteien der Gemeinde. Diese seien nicht bereit, die EVP in den gemeinderätlichen Kommissionen mitwirken zu lassen. Die SP dagegen übe
Res Reinhard, info@reinhards.ch
Die EVP Vechigen schreibt unter dem Titel "Bürgerliche bleiben stur" wörtlich: "Was ist passiert? Bei den jüngsten Gemeindewahlen in Vechigen gewann die neu gegründete EVP gleich auf Anhieb einen Gemeinderatssitz, was der SVP ihre langjährige Mehrheit im Rat kostete. Mit ihrem beachtlichen Wähleranteil von 11,78 % erwartete die EVP ausserdem, sich in die gemeinderätlichen Kommissionen einbringen zu können, in welche die Sitze nach dem Proporz der Gemeinderatswahlen verteilt werden. Doch weit gefehlt! Noch im alten Jahr entschied der abtretende Gemeinderat, das Wahl- und Abstimmungsreglement von Vechigen nach veralterter Praxis anzuwenden, was für die EVP das 'Out' bedeutete. Einzig im Stimmausschuss wollte man ihr einen Sitz gewähren.
Es wäre aber mit gutem politischem Willen auch anders möglich gewesen. Das vom Kanton empfohlene und auch in Nachbargemeinden praktizierte fairere System gibt auch kleineren Parteien eine Chance und hätte der EVP sowohl in der Finanz- als auch in der Planungskommission je einen Sitz gebracht. Mehrere Versuche der EVP, durch den Dialog eine Lösung zu finden, prallten an der kompromisslosen Haltung von FDP und SVP ab.
Ebenfalls keine Chance hatte der Rückkommensantrag des EVP-Gemeinderates an der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates. Die Bürgerlichen wollen an der alten Praxis festhalten. Damit missachten sie die neue Situation, dass mit der EVP eine weitere Partei aufgetaucht ist, deren Sitzgewinn im Gemeinderat auch in den beratenden Kommissionen hätte widerspiegelt werden sollen. Damit haben FDP und SVP gezeigt, dass sie nicht bereit sind, Macht abzutreten, sondern ihre Eigeninteressen durchsetzen. Das ist mehr als bedauerlich.
Die EVP Vechigen versteht sich als Brückenbauerin. Muss ihr neuer Gemeinderat Christoph Wagner isoliert arbeiten, ist weder vernetzendes Handeln, geschweige denn die eigene unbehinderte Meinungsbildung möglich. Die Vechiger Volksvertreter haben es in der Hand, dem Wählerwillen entsprechend die neue Parteifarbe EVP angemessen und gewinnbringend einzubinden oder auf diesen Vorteil zu verzichten."
www.evp-vechigen.ch
www.vechigen.ch
Es wäre aber mit gutem politischem Willen auch anders möglich gewesen. Das vom Kanton empfohlene und auch in Nachbargemeinden praktizierte fairere System gibt auch kleineren Parteien eine Chance und hätte der EVP sowohl in der Finanz- als auch in der Planungskommission je einen Sitz gebracht. Mehrere Versuche der EVP, durch den Dialog eine Lösung zu finden, prallten an der kompromisslosen Haltung von FDP und SVP ab.
Ebenfalls keine Chance hatte der Rückkommensantrag des EVP-Gemeinderates an der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates. Die Bürgerlichen wollen an der alten Praxis festhalten. Damit missachten sie die neue Situation, dass mit der EVP eine weitere Partei aufgetaucht ist, deren Sitzgewinn im Gemeinderat auch in den beratenden Kommissionen hätte widerspiegelt werden sollen. Damit haben FDP und SVP gezeigt, dass sie nicht bereit sind, Macht abzutreten, sondern ihre Eigeninteressen durchsetzen. Das ist mehr als bedauerlich.
Die EVP Vechigen versteht sich als Brückenbauerin. Muss ihr neuer Gemeinderat Christoph Wagner isoliert arbeiten, ist weder vernetzendes Handeln, geschweige denn die eigene unbehinderte Meinungsbildung möglich. Die Vechiger Volksvertreter haben es in der Hand, dem Wählerwillen entsprechend die neue Parteifarbe EVP angemessen und gewinnbringend einzubinden oder auf diesen Vorteil zu verzichten."
www.evp-vechigen.ch
www.vechigen.ch