Vechigen - "Antikes Reglement" beerdigt
Das 46-jährige Wegreglement der Gemeinde Vechigen ist Geschichte - die Gemeindeversammlung hat der Aufhebung zugestimmt.
Vor 30 Jahren sei er an die Gemeinde gelangt, weil er eine Frage bezüglich des Wegs zu seinem Haus hatte, sagte der Vechiger Gemeindepräsident Walter Schilt (SVP) an der Gemeindeversammlung vom Donnerstagabend. Man habe ihn gebeten, sich später noch einmal zu erkundigen, da das geltende Wegreglement aus dem Jahr 1966 derzeit überarbeitet werde. Schilt hat gewartet - und zwar bis Donnerstagabend. An diesem Abend wurde das 46-jährige Reglement nämlich ganz abgeschafft. Die 88 anwesenden Vechigerinnen und Vechiger folgten dem Antrag des Gemeinderats und stimmten der Aufhebung des «antiken Wegrechts» - wie es Schilt nannte - zu. Gleichzeitig wurde die Ausarbeitung eines Strassenunterhaltskonzepts gutgeheissen. In diesem werden die Richtlinien für den Unterhalt sämtlicher Gemeindestrassen und Wege festgelegt.
Ursprünglich war der Plan ja ein anderer: Vor gut zwei Jahren gab der Gemeinderat der Baukommission den Auftrag, das bestehende Wegreglement zu überarbeiten und der Gemeindeversammlung vorzulegen. Das Hauptziel: die Neudefinierung und Festlegung der Bau- und Unterhaltsstandards aller Gemeindestrassen. Viele Arbeitsstunden und juristische Abklärungen später wurde schliesslich klar: Es braucht gar kein neues Reglement. Denn aus juristischer Sicht sind alle Vorschriften des bisherigen Wegreglements bereits in der übergeordneten Gesetzgebung geregelt - sprich im Strassengesetz und in der Strassenverordnung.
Unterhalt ist gewährleistet
In Bezug auf die Festlegung von Unterhaltsstandards drängen sich gemäss Gemeinderat dennoch einige Massnahmen auf. So ermögliche ein konzeptionelles Vorgehen der Exekutive den «notwendigen Handlungsspielraum in der Mittelplanung», wie es in den GV-Unterlagen steht. Dies, weil der Unterhalt der Gemeindestrasse über Steuereinnahmen finanziert wird. Doch auch ohne Konzept sei der Unterhalt der Vechiger Strassen gewährleistet, wie Gemeinderat Hans Moser (SVP), der dem Ressort Bau vorsteht, betonte. «Das ist Aufgabe des Werkhofs und der macht seine Arbeit sehr gut.» Und Gemeindepräsident Walter Schilt ist zuversichtlich, nicht weitere 30 Jahre auf eine Antwort warten zu müssen.