Trotz gespaltener Meinung: SVP fasst knapp die Ja-Parole
Die SVP hat sich zu einem Ja beim Nachkredit zur Schullandschaft Stalden durchgerungen. Am 12. März wird in Konolfingen über sechs Millionen Franken abgestimmt. Die Mehrkosten entstanden vor allem durch die Teuerung.
"Nach Rückmeldungen auf Basis einer durchgeführten Konsultativbefragung der Mitglieder, hat der Vorstand nach einer ausführlichen Diskussion knapp die JA-Parole gefasst." So schreibt es die SVP Konolfingen in einer Mitteilung. Der Vorstand habe sich auf Basis von zwei in der Vergangenheit demokratisch gefällten Entscheidungen für den Nachkredit ausgesprochen.
Bereits zwei Mal abgestimmt
Entscheidend für die SVP sei gewesen: "Die Einführung der Basisstufe wurde 2017 an der Urne angenommen. Die Umsetzung dieses Volksentscheides hängt aber massgeblich davon ab, dass die Schullandschaft Stalden zeitnah realisiert werden kann." Weiter spricht aus Sicht der SVP für ein Ja: "Die Schullandschaft Stalden wurde Ende 2018 mit einer sehr knappen, aber juristisch mittlerweile bis ins Mark geprüften Mehrheit angenommen. Entsprechend muss auch diesem Volkswillen Rechnung getragen werden."
Nein macht keinen Sinn
Laut SVP ist dem Vorstand bewusst, dass sich auch die eigenen Mitglieder je hälftig für respektive gegen die Schullandschaft Stalden aussprechen. "Damit aber die zwei bereits demokratisch gefällten Entscheidungen vorangetrieben werden können, macht es aus Sicht des Vorstandes keinen Sinn, den nun nötigen Nachkredit abzulehnen in der Hoffnung, das ganze Projekt würde wieder neu aufgerollt", so die SVP.
Aus Sicht des Vorstandes sei der Gemeinderat gut bedient, in Zukunft näher am Volk zu politisieren und feineres Gespür für geplante Projekte zu entwickeln, damit sich solch knappe Abstimmungsresultate nicht wiederholen. "Schlussendlich ist es dieses eine knappe Resultat, welches zu dieser für alle Beteiligten unschönen Situation geführt hat."
[i] Die Abstimmung findet am 12. März an der Urne statt.
[i] 2018 nahm das Stimmvolk mit nur drei Stimmen Unterschied den Neubau Schullandschaft Stalden an. Durch Beschwerden wurde der Bau um mehrere Jahre verzögert. Als die Gemeinde letzten Herbst das Baugesuch einreichte wurde bekannt, dass durch die Teuerung die Baukosten massiv gestiegen sind. Deshalb muss jetzt noch über einen Zusatzkredit in der Höhe von knapp sechs Millionen Franken (BERN-OST berichtete) abgestimmt werden.
