Trimstein - Deutlich Ja zu Münsingen
Mit deutlichem Mehr hat die Gemeindeversammlung von Trimstein Verhandlungen mit Münsingen über einen Zusammenschluss der beiden Gemeinden zugestimmt.
mg / Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Parallel dazu genehmigten die Stimmberechtigten von Trimstein einen Kredit für die Ausarbeitung eines kommunalen Richtplanes. Auch einem Reglement, burgerliche Ansprüche durch eine einmalige Abfindung abzulösen, wurde zugestimmt.
In der Einwohnergemeinde Trimstein erhielten bestimmte Einwohner (Burger) jährlich entweder 3 Ster Holz aus dem Gemeindewald oder den Geldwert des Holzes.
Bereits vor einigen Jahren stellte der Regierungsstatthalter bei einem Kontrollbesuch jedoch fest, dass für diese sogenannte Losholzabgabe die rechtlichen Grundlagen fehlten.
Aufwändige Abklärungen des Gemeinderates führten zur Erkenntnis, dass der Anspruch der Burger im Grundsatz bejaht werden muss.
Nun versuchte die Gemeinde, mit Hilfe von Dr. Daniel Arn, Geschäftsführer des Verbandes Bernischer Gemeinden und Experte im Bereich des Gemeinderechts, ein Reglement zu erarbeiten, um die Ansprüche auf eine saubere rechtliche Basis zu stellen.
Es zeigte sich während dieser Arbeit, dass es heute nicht mehr möglich ist, die Ansprüche der Burger detailliert zu regeln. Nur schon die Frage, welche 50 Personen Burgerrechte haben und wie diese weitergegeben werden, war nicht mehr beantwortbar.
Zusammen mit Daniel Arn beschloss der Gemeinderat deshalb, die Burgerrechte durch eine einmalige Abfindung abzulösen. Dazu wurde ein Reglement erarbeitet, das an der Gemeindeversammlung ohne Diskussion mit 90 Stimmen von 93 anwesenden Stimmberechtigten angenommen wurde.
„Wir sind froh, dass die Stimmberechtigten dieses Reglement so deutlich genehmigt haben. Damit können wir ein Problem, das uns in den letzten Jahren stark beschäftigt hat, endgültig lösen“, meinte Gemeindepräsident Peter Baumann (parteilos) im Anschluss an die Gemeindeversammlung.
Zwei weitere Geschäfte waren an der Gemeindeversammlung völlig unbestritten: Mit einem Aufgabenübertragungsreglement
wurde die seit langem bestehende Zusammenarbeit
mit Münsingen im Bereich Zivilschutz auf eine neue rechtliche Basis gestellt, und auch der Kredit für den Ersatz einer Wasserleitung wurde ohne Gegenstimmen genehmigt.
Als Ersatz für Bruno Schneider (parteilos), der im Gemeinderat das Ressort Bau betreute, wurde Roland Saurer (parteilos) gewählt. In der Schulkommission ersetzt Ursula Guldimann Scheidegger das langjährige Kommissionsmitglied
Marianne Thalmann.
Schon an der letzten Gemeindeversammlung beschlossen die Stimmberechtigten von Trimstein, dass der Gemeinderat mit einer Nachbarsgemeinde Gespräch über einen Zusammenschluss aufnehmen soll.
Nun wurde der Gemeindeversammlung ein Kredit über 40‘000 Franken für Verhandlungen über einen Zusammenschluss mit der Gemeinde Münsingen vorgelegt.
Einem Einwohner ging dies zu schnell. Er beantragte, das Geschäft erst in einem Jahr der Gemeindeversammlung wieder vorzulegen und in der Zwischenzeit nochmals intensiv zu überprüfen, unter welchen Voraussetzungen die Gemeinde
Trimstein ihre politische Eigenständigkeit behalten könne.
Mit 74 zu 4 Stimmen wurde dieser Antrag abgelehnt. Der Antrag des Gemeinderates, den Kredit für die Verhandlungen über einen Zusammenschluss mit Münsingen freizugeben, wurde sehr deutlich mit 76 zu 9 Stimmen angenommen.
Baumann meinte nach der Versammlung: „Wie schon an der letzten Gemeindeversammlung bin ich überrascht von der Deutlichkeit des Resultats. Offenbar sehen die Stimmberechtigten im Zusammenschluss mit Münsingen grosse Vorteile.“
Der Gemeinderat kann nun die Verhandlungen mit Münsingen mit grosser politischer Legitimation angehen.
www.trimstein.ch
In der Einwohnergemeinde Trimstein erhielten bestimmte Einwohner (Burger) jährlich entweder 3 Ster Holz aus dem Gemeindewald oder den Geldwert des Holzes.
Bereits vor einigen Jahren stellte der Regierungsstatthalter bei einem Kontrollbesuch jedoch fest, dass für diese sogenannte Losholzabgabe die rechtlichen Grundlagen fehlten.
Aufwändige Abklärungen des Gemeinderates führten zur Erkenntnis, dass der Anspruch der Burger im Grundsatz bejaht werden muss.
Nun versuchte die Gemeinde, mit Hilfe von Dr. Daniel Arn, Geschäftsführer des Verbandes Bernischer Gemeinden und Experte im Bereich des Gemeinderechts, ein Reglement zu erarbeiten, um die Ansprüche auf eine saubere rechtliche Basis zu stellen.
Es zeigte sich während dieser Arbeit, dass es heute nicht mehr möglich ist, die Ansprüche der Burger detailliert zu regeln. Nur schon die Frage, welche 50 Personen Burgerrechte haben und wie diese weitergegeben werden, war nicht mehr beantwortbar.
Zusammen mit Daniel Arn beschloss der Gemeinderat deshalb, die Burgerrechte durch eine einmalige Abfindung abzulösen. Dazu wurde ein Reglement erarbeitet, das an der Gemeindeversammlung ohne Diskussion mit 90 Stimmen von 93 anwesenden Stimmberechtigten angenommen wurde.
„Wir sind froh, dass die Stimmberechtigten dieses Reglement so deutlich genehmigt haben. Damit können wir ein Problem, das uns in den letzten Jahren stark beschäftigt hat, endgültig lösen“, meinte Gemeindepräsident Peter Baumann (parteilos) im Anschluss an die Gemeindeversammlung.
Zwei weitere Geschäfte waren an der Gemeindeversammlung völlig unbestritten: Mit einem Aufgabenübertragungsreglement
wurde die seit langem bestehende Zusammenarbeit
mit Münsingen im Bereich Zivilschutz auf eine neue rechtliche Basis gestellt, und auch der Kredit für den Ersatz einer Wasserleitung wurde ohne Gegenstimmen genehmigt.
Als Ersatz für Bruno Schneider (parteilos), der im Gemeinderat das Ressort Bau betreute, wurde Roland Saurer (parteilos) gewählt. In der Schulkommission ersetzt Ursula Guldimann Scheidegger das langjährige Kommissionsmitglied
Marianne Thalmann.
Schon an der letzten Gemeindeversammlung beschlossen die Stimmberechtigten von Trimstein, dass der Gemeinderat mit einer Nachbarsgemeinde Gespräch über einen Zusammenschluss aufnehmen soll.
Nun wurde der Gemeindeversammlung ein Kredit über 40‘000 Franken für Verhandlungen über einen Zusammenschluss mit der Gemeinde Münsingen vorgelegt.
Einem Einwohner ging dies zu schnell. Er beantragte, das Geschäft erst in einem Jahr der Gemeindeversammlung wieder vorzulegen und in der Zwischenzeit nochmals intensiv zu überprüfen, unter welchen Voraussetzungen die Gemeinde
Trimstein ihre politische Eigenständigkeit behalten könne.
Mit 74 zu 4 Stimmen wurde dieser Antrag abgelehnt. Der Antrag des Gemeinderates, den Kredit für die Verhandlungen über einen Zusammenschluss mit Münsingen freizugeben, wurde sehr deutlich mit 76 zu 9 Stimmen angenommen.
Baumann meinte nach der Versammlung: „Wie schon an der letzten Gemeindeversammlung bin ich überrascht von der Deutlichkeit des Resultats. Offenbar sehen die Stimmberechtigten im Zusammenschluss mit Münsingen grosse Vorteile.“
Der Gemeinderat kann nun die Verhandlungen mit Münsingen mit grosser politischer Legitimation angehen.
www.trimstein.ch