Stettlen - Stettlen erhöht die Steuern

Nun ist es so weit: Ab 2013 werden die Stettlerinnen und Stettler mehr Steuern zahlen müssen. Die Gemeindeversammlung hat am Dienstagabend der Erhöhung des Steuersatzes von 1,45 auf 1,5 Einheiten deutlich zugestimmt. Nur 4 der 87 Anwesenden (4,1 Prozent der Stimmberechtigten) hatten sich dagegen gewehrt.

Dieser Schritt kommt nicht überraschend: Bereits vor zwei Jahren hatte der Gemeinderat angekündigt, eine Steuererhöhung ins Auge fassen zu müssen. Allerdings hatte er gehofft, diese noch ein wenig hinauszögern zu können. Noch im Juni hiess es, dass für 2013 wohl mit dem derzeitigen Steuersatz gerechnet würde. Die «unerfreulichen Prognosen» hätten den Gemeinderat nun aber dazu gezwungen, die Erhöhung vorzuziehen, sagte der für die Finanzen zuständige Gemeinderat Gerhard Jakob (FDP).

Trotz dieser Erhöhung sieht das Budget 2013 ein Defizit vor: Die Gemeinde wird im nächsten Jahr gut 11,2 Millionen Franken einnehmen, das sind rund 392 000 Franken weniger, als sie voraussichtlich ausgeben wird. Das Defizit kann mit dem Eigenkapital gedeckt werden, das Ende 2011 noch knapp 3,2 Millionen Franken betrug. Dass der Stettler Finanzhaushalt in leichte Schieflage gerät, hängt gemäss Jakob mit dem neuen Finanz- und Lastenausgleichsgesetz (Filag) zusammen. Allein das neue Kindes- und Erwachsenenschutzgesetz verursache Mehrkosten in der Höhe von 70 Franken pro Einwohner, das entspricht 203 000 Franken pro Jahr. In den letzten zwei Jahren seien auch die Steuereinnahmen von den juristischen Personen zurückgegangen. Das ist vor allem auf die Schliessung der Kartonfabrik Deisswil zurückzuführen. Zwar seien im Bernapark mittlerweile zwischen 70 und 80 Firmen angesiedelt, sagte Gemeindepräsident Lorenz Hess (BDP). Allerdings seien dies zu grossen Teilen nur kleine Firmen, die keine hohen Steuerbeträge einbrächten. Andere wiederum haben ihren Firmensitz nicht in Deisswil.

Auch für die späteren Jahre sieht es für Stettlen finanziell nicht gerade rosig aus: Der Finanzplan weist für 2013 bis 2017 ein durchschnittliches Defizit von 549 000 Franken auf. Es sei also möglich, dass die Steuern erneut erhöht werden müssen, sagte Gerhard Jakob.

Angesicht der angespannten finanziellen Lage sehe er nicht ein, weshalb die Gemeinde just im nächsten Jahr ein neues Verwaltungszentrum bauen wolle, sagte ein Anwesender. Eine Renovation der bestehenden Gebäude wäre günstiger, befand er. Die Gemeinde hat kürzlich mitgeteilt, für gut 4 Millionen ein neues Verwaltungsgebäude bauen zu wollen. Dieses Geschäft wird voraussichtlich im Juni 2013 der Gemeindeversammlung vorgelegt.