Stettlen - Aufhellungen an Stettlens Finanzhimmel
Mit knapp 70 von rund 2'000 Stimmberechtigten brachte Gemeindepräsident Lorenz Hess Stettlens Budget-Gemeinde-Versammlung in weniger als zwei Stunden zügig über die Runden. Alle Anträge des Gemeinderates wurden mit grossem Mehr bei einigen
Heinz Staudenmann / Res Reinhard, info@reinhards.ch
Genehmigt wurden insbesondere die Erneuerung der Subventionsverträge mit den bedeutenden kulturellen Institutionen in der Stadt Bern gemäss Kulturförderungsgesetz (KFG). Rund die Hälfte des Jahresbeitrages von 80'000 Franken fliessen demzufolge an die Theatergenossenschaft Bern, weitere 20 Prozent an die Stiftung Berner Symphonieorchester. Der Rest verteilt sich auf die Stiftungen Kunstmuseum Bern, Historisches Museum und Paul Klee-Zentrum.
Grosse Zustimmung fand auch der Kredit für die EDV-Anlage und der Anschluss an das Informatikzentrum Bolligen. Im Gegensatz zur Gemeindeversammlung in Bolligen ging das Geschäft in Stettlen reibungslos über die Bühne.
Das über zehn Jahre alte Baureglement wurde in verschiedenen Bereichen den neuen Gegebenheiten und der Entwicklung von Neuerungen im Baugewerbe sowie übergeordneten Rechtsbestimmungen angepasst (BERN-OST berichtete).
Budget genehmigt
Finanzplan 2000-2007 und Voranschlag 2003 waren das eigentliche Kernstück der Herbst-Gemeindeversammlung. Der Finanzplan wurde dem Souverän zur Kenntnis gebracht und der Voranschlag verzeichnete lediglich einige wenige Gegenstimmen und Enthaltungen. Währenddem letztes Jahr der Finanzplan noch ein düsteres Bild mit einem durchschnittlichen Defizit von 2,8 Steuerzehnteln gezeigt hatte, hat sich der Finanzhimmel etwas aufgehellt. Das durchschnittliche Defizit für die Planungsperiode beträgt noch 1,1 Steuerzehntel. Grund für die Verbesserung sind die um 2,6 Mio reduzierten Investitionen mit den entsprechenden Folgekosten, die tieferen Konsumausgaben insbesondere im Sachaufwand, die tieferen Beiträge an den Kanton Bern gemäss FILAG und auch die etwas höher prognostizierten Steuern. Die beiden letzten Positionen werden noch während einigen Jahren gewissen Schwankungen unterliegen, kann doch erst nach einem längeren Beobachtungszeitraum ein deutlicher Trend dieser auf neuen gesetzlichen Grundlagen basierenden Werte abgelesen werden. Der Finanzplan ist für den Gemeinderat ein wesentliches Führungsinstrument, so dass die kommenden Entwicklungen aufmerksam beobachtet werden müssen.
Der Finanzplan sieht einen Selbstfinanzierungsgrad von nur 65 Prozent vor. Gesunde Gemeindefinanzen verlangen jedoch über eine gewisse Zeit einen Grad von 100 Pronezt, d.h. Erarbeitung von Abschreibungen in der Höhe der Investitionen. Der gesamte Fehlbetrag der Planperiode beläuft sich auf knapp die Hälfte des heute vorhandenen Eigenkapitals und kann somit verkraftet werden. Allerdings sollte dies nicht zur Regel werden, sonst ist der - heute noch volle -Sparstrumpf einmal leer.......
Der Voranschlag 2003 geht mit Ausnahme des Wasserzinses von den gleichen Anlagesätzen aus wie im Vorjahr. Der von Fr. 1.40 auf Fr. 1.80 angehobene Kubikmeterpreis für Frischwasser gab denn auch zu einem Votum Anlass, welches den Gemeinderat verpflichtet, innerhalb Jahresfrist eine bessere Verteilung von Grundgebühren und konsumabhängigen Taxen zu prüfen. Das Defizit von rund 360'000 Franken entspricht knapp einem Steuerzehntel und kann dem heute noch reichlich vorhandenen Eigenkapital belastet werden. Der Voranschlag erhielt praktisch hundertprozentige Zustimmung.
Missbrauchte Parkplätze beim Hallenbad
Unter dem Traktandum Verschiedenes orientierte Gemeinderatspräsident Lorenz Hess über einige mehr oder weniger bewegende Bereiche. Die Befürchtungen, dass die Umbaukosten im alten Primarschulhaus analog der langen Bauzeit steigen werden, konnte er ausräumen. Dagegen gab die neue Parkplatzregelung im so genannten Dreieck beim Gebäudekomplex Hallenbad/Schulanlage mehr zu reden. Der Gemeinderat hat festgestellt, dass eine ganze Anzahl Einwohner diesen öffentlichen Parkplatz benutzen, um eigene Parkplatzgebühren zu sparen. Dies führte zu Engpässen, die nun durch eine neue Regelung (max. Parkzeit 6 Stunden) behoben werden sollen. Ein Bürger übte allerdings Kritik und erwog gar, von Stettlen wegzuziehen, da es ihm so verunmöglicht werde, einen Ganztagesausflug mit der Bahn zu unternehmen. Die wenigen Park-and-Ride Parkplätze beim Bahnhof Deisswil seien in der Regel sowieso belegt.........
Informationsbedürfnis ortete Lorenz Hess auch betreffend Zentrumsplanung. Die Gemeinde hat bekanntlich das so genannte Bahnwärterhaus der Familie Muster erwerben können. Der Gemeinderat will sich richtigerweise genügend Zeit lassen, um aus dieser einmaligen Gelegenheit die beste Lösung zu finden. Er stellte ein Mitwirkungsverfahren zu gegebener Zeit in Aussicht.
Kein Ausverkauf der Gemeinde
Schliesslich nahm Lorenz Hess noch Stellung zu den Auslagerungen der Sozialdienste (nach Vechigen) und des Zivilschutzeses (nach Ostermundigen). Es handle sich keineswegs um einen „Ausverkauf“ der Gemeinde, vielmehr habe übergeordnetes Recht diese Massnahmen – die im übrigen auch Sinn machen – gefordert. Auslagerungen würden durch den Gemeinderat sorgfältig geprüft, erläuterte er am Beispiel der AHV-Zweigstelle. Die Auslagerung nach Bolligen sei hier verworfen worden, um diese Dienstleistung doch in gut erreichbarer Lage in Stettlen zu behalten.
www.stettlen.ch
Grosse Zustimmung fand auch der Kredit für die EDV-Anlage und der Anschluss an das Informatikzentrum Bolligen. Im Gegensatz zur Gemeindeversammlung in Bolligen ging das Geschäft in Stettlen reibungslos über die Bühne.
Das über zehn Jahre alte Baureglement wurde in verschiedenen Bereichen den neuen Gegebenheiten und der Entwicklung von Neuerungen im Baugewerbe sowie übergeordneten Rechtsbestimmungen angepasst (BERN-OST berichtete).
Budget genehmigt
Finanzplan 2000-2007 und Voranschlag 2003 waren das eigentliche Kernstück der Herbst-Gemeindeversammlung. Der Finanzplan wurde dem Souverän zur Kenntnis gebracht und der Voranschlag verzeichnete lediglich einige wenige Gegenstimmen und Enthaltungen. Währenddem letztes Jahr der Finanzplan noch ein düsteres Bild mit einem durchschnittlichen Defizit von 2,8 Steuerzehnteln gezeigt hatte, hat sich der Finanzhimmel etwas aufgehellt. Das durchschnittliche Defizit für die Planungsperiode beträgt noch 1,1 Steuerzehntel. Grund für die Verbesserung sind die um 2,6 Mio reduzierten Investitionen mit den entsprechenden Folgekosten, die tieferen Konsumausgaben insbesondere im Sachaufwand, die tieferen Beiträge an den Kanton Bern gemäss FILAG und auch die etwas höher prognostizierten Steuern. Die beiden letzten Positionen werden noch während einigen Jahren gewissen Schwankungen unterliegen, kann doch erst nach einem längeren Beobachtungszeitraum ein deutlicher Trend dieser auf neuen gesetzlichen Grundlagen basierenden Werte abgelesen werden. Der Finanzplan ist für den Gemeinderat ein wesentliches Führungsinstrument, so dass die kommenden Entwicklungen aufmerksam beobachtet werden müssen.
Der Finanzplan sieht einen Selbstfinanzierungsgrad von nur 65 Prozent vor. Gesunde Gemeindefinanzen verlangen jedoch über eine gewisse Zeit einen Grad von 100 Pronezt, d.h. Erarbeitung von Abschreibungen in der Höhe der Investitionen. Der gesamte Fehlbetrag der Planperiode beläuft sich auf knapp die Hälfte des heute vorhandenen Eigenkapitals und kann somit verkraftet werden. Allerdings sollte dies nicht zur Regel werden, sonst ist der - heute noch volle -Sparstrumpf einmal leer.......
Der Voranschlag 2003 geht mit Ausnahme des Wasserzinses von den gleichen Anlagesätzen aus wie im Vorjahr. Der von Fr. 1.40 auf Fr. 1.80 angehobene Kubikmeterpreis für Frischwasser gab denn auch zu einem Votum Anlass, welches den Gemeinderat verpflichtet, innerhalb Jahresfrist eine bessere Verteilung von Grundgebühren und konsumabhängigen Taxen zu prüfen. Das Defizit von rund 360'000 Franken entspricht knapp einem Steuerzehntel und kann dem heute noch reichlich vorhandenen Eigenkapital belastet werden. Der Voranschlag erhielt praktisch hundertprozentige Zustimmung.
Missbrauchte Parkplätze beim Hallenbad
Unter dem Traktandum Verschiedenes orientierte Gemeinderatspräsident Lorenz Hess über einige mehr oder weniger bewegende Bereiche. Die Befürchtungen, dass die Umbaukosten im alten Primarschulhaus analog der langen Bauzeit steigen werden, konnte er ausräumen. Dagegen gab die neue Parkplatzregelung im so genannten Dreieck beim Gebäudekomplex Hallenbad/Schulanlage mehr zu reden. Der Gemeinderat hat festgestellt, dass eine ganze Anzahl Einwohner diesen öffentlichen Parkplatz benutzen, um eigene Parkplatzgebühren zu sparen. Dies führte zu Engpässen, die nun durch eine neue Regelung (max. Parkzeit 6 Stunden) behoben werden sollen. Ein Bürger übte allerdings Kritik und erwog gar, von Stettlen wegzuziehen, da es ihm so verunmöglicht werde, einen Ganztagesausflug mit der Bahn zu unternehmen. Die wenigen Park-and-Ride Parkplätze beim Bahnhof Deisswil seien in der Regel sowieso belegt.........
Informationsbedürfnis ortete Lorenz Hess auch betreffend Zentrumsplanung. Die Gemeinde hat bekanntlich das so genannte Bahnwärterhaus der Familie Muster erwerben können. Der Gemeinderat will sich richtigerweise genügend Zeit lassen, um aus dieser einmaligen Gelegenheit die beste Lösung zu finden. Er stellte ein Mitwirkungsverfahren zu gegebener Zeit in Aussicht.
Kein Ausverkauf der Gemeinde
Schliesslich nahm Lorenz Hess noch Stellung zu den Auslagerungen der Sozialdienste (nach Vechigen) und des Zivilschutzeses (nach Ostermundigen). Es handle sich keineswegs um einen „Ausverkauf“ der Gemeinde, vielmehr habe übergeordnetes Recht diese Massnahmen – die im übrigen auch Sinn machen – gefordert. Auslagerungen würden durch den Gemeinderat sorgfältig geprüft, erläuterte er am Beispiel der AHV-Zweigstelle. Die Auslagerung nach Bolligen sei hier verworfen worden, um diese Dienstleistung doch in gut erreichbarer Lage in Stettlen zu behalten.
www.stettlen.ch