SP Vechigen: „Ehrlicher Finanzkurs und starke Schule“
Die SP Vechigen empfiehlt, den Voranschlag 2010 und das neue Schulreglement an der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2009 anzunehmen. Endlich begebe sich der Gemeinderat auf einen ehrlichen Finanzkurs und setze sich für eine starke Schule ein.
Res Reinhard, info@reinhards.ch
„Spare in der Zeit, so hast Du in der Not“ trifft auf Vechigen leider nicht zu, schreibt die Partei in einer Medienmitteilung. Das unüberlegte Sparen der vergangenen Jahre komme die Gemeinde heute teuer zu stehen. Der aufgezeigte Finanzkurs des neuen Gemeinderates tue weh, lässt aber auch hoffen. Mit einer modern organisierten Schule gewinne Vechigen an Attraktivität.
Unter dem Titel „Fehler korrigieren, schmerzhafte Verzichtsplanung“ schreibt die SP: „Vechigen steht vor finanziell harten Zeiten. Das Budget 2010 rechnet trotz Steuererhöhung mit einem Defizit von 160'000 Franken. Auch für die nächsten fünf Jahre werden durchwegs Defizite prognostiziert. Das Eigenkapital wird bis im 2014 aufgebraucht sein, die Schuldenlast verdoppelt sich auf Fr. 12 Mio. Wir sind besorgt über diese Entwicklung, auf welche wir schon vor einem Jahr deutlich aufmerksam machten. Das Sparen am falschen Ort der vergangenen Jahre kommt uns heute teuer zu stehen. Insbesondere der vernachlässigte Unterhalt bei den Liegenschaften verursacht heute sehr hohen Betriebskosten und teure Instandsetzungsarbeiten. Die Senkung der Liegenschaftssteuer vor einem Jahr war klar ein Fehler, der nun glücklicherweise korrigiert werden soll. Die Erhöhung der Einkommenssteuer bringt Mehreinnahmen von nur gerade 360'000 Franken jährlich, erweitert aber doch zumindest etwas den dringend benötigten Handlungsspielraum. Der Investitionsplan 2010-2014 und die aufgezeigten Sparmassnahmen tun weh (z.B. Verzicht auf Jugendtreff und Gemeindesaal). Sie bestärken aber auch die Reformbemühungen für die Regionalisierung von Feuerwehr und Werkhof und lassen auf einen realistischen und ehrlichen neuen Finanzkurs des Gemeinderates schliessen. Die SP Vechigen empfiehlt daher, den Voranschlag 2010 anzunehmen.“
Unter dem Titel „Eine starke Schule statt viele Schulbezirke“ schreibt die Partei: „Eine moderne und gute Schule dient unseren Kindern und ist ein entscheidender Standortvorteil unserer Gemeinde. Dafür braucht es optimale Schulstrukturen mit handlungsfähigen Gremien. Zahlreiche Gemeinden haben die Organisation und Führung ihrer Schulen seit der Teilrevision des kantonalen Volksschulgesetzes vom 1. August 2008 bereits erfolgreich erneuert. An der Gemeindeversammlung können wir auch in Vechigen dieses Ziel erreichen. Die Modernisierung der Schulstrukturen ist Voraussetzung dafür, dass die Zusammenarbeit in der Gemeinde stark vereinfacht und die Vechiger Schule gestärkt werden kann. Auch mit nur noch einer Bildungskommission können weiterhin die Besonderheiten unserer Schullandschaft berücksichtigt werden: Nicht ‚Verschiedene Schulen‘, sondern nur ‚Eine Schule Vechigen an verschiedenen Standorten‘ kann die Zukunft in unserer weitläufigen Gemeinde sein. Die SP Vechigen empfiehlt daher, das moderne Schulreglement anzunehmen.“
Neben dem Voranschlag und Schulreglement empfiehlt die SP Vechigen auch sämtliche anderen Vorlagen zur Annahme. Allerdings sei die Sanierung der Lauterbachstrasse finanziell nur mit den beantragten Steuererhöhungen und Grundeigentümerbeiträgen tragbar.
Damit alle interessierten Eltern an der Gemeindeversammlung anwesend sein können, organisiert die SP Vechigen im Spielgruppenraum des Pfarrhauses Utzigen einen Kinderhütedienst für Kinder ab 2 Jahren. Ab 13 Uhr nehmen erfahrene Kinderhütefrauen die Kinder gerne in ihre Obhut.
Unter dem Titel „Fehler korrigieren, schmerzhafte Verzichtsplanung“ schreibt die SP: „Vechigen steht vor finanziell harten Zeiten. Das Budget 2010 rechnet trotz Steuererhöhung mit einem Defizit von 160'000 Franken. Auch für die nächsten fünf Jahre werden durchwegs Defizite prognostiziert. Das Eigenkapital wird bis im 2014 aufgebraucht sein, die Schuldenlast verdoppelt sich auf Fr. 12 Mio. Wir sind besorgt über diese Entwicklung, auf welche wir schon vor einem Jahr deutlich aufmerksam machten. Das Sparen am falschen Ort der vergangenen Jahre kommt uns heute teuer zu stehen. Insbesondere der vernachlässigte Unterhalt bei den Liegenschaften verursacht heute sehr hohen Betriebskosten und teure Instandsetzungsarbeiten. Die Senkung der Liegenschaftssteuer vor einem Jahr war klar ein Fehler, der nun glücklicherweise korrigiert werden soll. Die Erhöhung der Einkommenssteuer bringt Mehreinnahmen von nur gerade 360'000 Franken jährlich, erweitert aber doch zumindest etwas den dringend benötigten Handlungsspielraum. Der Investitionsplan 2010-2014 und die aufgezeigten Sparmassnahmen tun weh (z.B. Verzicht auf Jugendtreff und Gemeindesaal). Sie bestärken aber auch die Reformbemühungen für die Regionalisierung von Feuerwehr und Werkhof und lassen auf einen realistischen und ehrlichen neuen Finanzkurs des Gemeinderates schliessen. Die SP Vechigen empfiehlt daher, den Voranschlag 2010 anzunehmen.“
Unter dem Titel „Eine starke Schule statt viele Schulbezirke“ schreibt die Partei: „Eine moderne und gute Schule dient unseren Kindern und ist ein entscheidender Standortvorteil unserer Gemeinde. Dafür braucht es optimale Schulstrukturen mit handlungsfähigen Gremien. Zahlreiche Gemeinden haben die Organisation und Führung ihrer Schulen seit der Teilrevision des kantonalen Volksschulgesetzes vom 1. August 2008 bereits erfolgreich erneuert. An der Gemeindeversammlung können wir auch in Vechigen dieses Ziel erreichen. Die Modernisierung der Schulstrukturen ist Voraussetzung dafür, dass die Zusammenarbeit in der Gemeinde stark vereinfacht und die Vechiger Schule gestärkt werden kann. Auch mit nur noch einer Bildungskommission können weiterhin die Besonderheiten unserer Schullandschaft berücksichtigt werden: Nicht ‚Verschiedene Schulen‘, sondern nur ‚Eine Schule Vechigen an verschiedenen Standorten‘ kann die Zukunft in unserer weitläufigen Gemeinde sein. Die SP Vechigen empfiehlt daher, das moderne Schulreglement anzunehmen.“
Neben dem Voranschlag und Schulreglement empfiehlt die SP Vechigen auch sämtliche anderen Vorlagen zur Annahme. Allerdings sei die Sanierung der Lauterbachstrasse finanziell nur mit den beantragten Steuererhöhungen und Grundeigentümerbeiträgen tragbar.
Damit alle interessierten Eltern an der Gemeindeversammlung anwesend sein können, organisiert die SP Vechigen im Spielgruppenraum des Pfarrhauses Utzigen einen Kinderhütedienst für Kinder ab 2 Jahren. Ab 13 Uhr nehmen erfahrene Kinderhütefrauen die Kinder gerne in ihre Obhut.