Regionalkonferenz: Die Stadt behält ihren Einfluss
Moritz Müller aus Bowil kämpfte im Grossen Rat für eine bessere Stimmkraft kleiner Gemeinden in der Regionalkonferenz Bern-Mittelland. Doch er fand kein Gehör. Dafür wurde er eingeladen, mit Bowil ins Emmental zu wechseln.
sgs, Berner Zeitung BZ
Immer mehr kleine Randgemeinden seien unzufrieden mit der Rolle, die sie in der grossen Regionalkonferenz Bern-Mittelland spielten, sagte Moritz Müller (SVP, Bowil) gestern im Grossen Rat. Frustriert, weil sie in Abstimmungen ohnehin unterliegen würden, blieben sie den Versammlungen immer häufiger fern. Müller forderte in einer Motion eine «faire Stimmkraft der Gemeinden». Grossen Gemeinden wollte er eine Obergrenze von maximal 15 Stimmen auferlegen. Damit könne ein Anreiz für freiwillige Gemeindefusionen geschaffen werden. Denn heute würden Zusammenschlüsse dazu führen, dass die fusionierten Gemeinden Stimmkraft verlieren, monierte Müller.
Die SVP sah sich bestätigt. Nun sei eingetroffen, was sie bei der Beratung der gesetzlichen Grundlagen immer gesagt habe: Die kleineren Gemeinden fühlten sich überfahren, die Regionalkonferenz Bern-Mittelland sei viel zu gross und «höchst undemokratisch», sagte Peter Brand (Münchenbuchsee).
«Kein Problem»
Doch mit dieser Ansicht blieb die SVP ziemlich allein. Peter Bernasconi (SP, Worb) sagte: «Wir müssen nicht hypothetische Probleme lösen.» Er bezog seine Aussage auf eine Feststellung der Regierung. In der schriftlichen Antwort auf die Motion hatte diese geschrieben, dass die bisherigen Entscheide der Regionalversammlung jeweils «entweder einstimmig oder mit deutlichem Mehr gefasst» worden seien. «In keinem einzigen Fall wurden kleinste, kleine und mittlere Gemeinden durch die grossen und grössten Gemeinden oder die Stadt Bern überstimmt.» Thomas Brönnimann (GLP, Mittelhäusern) ärgerte sich über «das Scheinproblem», das von Müller aufgeblasen werde. Es schade dem Kanton, stets Konflikte zwischen Stadt und Land heraufzubeschwören. «Es gibt diese Probleme nicht», zeigte er sich überzeugt.
Anteners Einladung
Bernhard Antener (SP, Langnau) erinnerte Müller an Gespräche zwischen Vertretern des Emmentals und den ans Emmental angrenzenden Gemeinden wie Bowil, Zäziwil und Oberthal. Letztere hätten es seinerzeit abgelehnt, im Emmental mitzumachen. «Stellt doch ein Gesuch an den Regierungsrat, wenn es euch in der Regionalkonferenz Bern-Mittelland nicht wohl ist. In der Regionalkonferenz Emmental seid ihr herzlich willkommen», sagte Antener. Müller lehnte dankend ab: «Es kann ja wohl nicht die Lösung sein, dass wir hin und her switchen, wenn es uns irgendwo nicht passt», sagte er. Seine Motion zog er mangels Aussicht auf Erfolg zurück.
Die SVP sah sich bestätigt. Nun sei eingetroffen, was sie bei der Beratung der gesetzlichen Grundlagen immer gesagt habe: Die kleineren Gemeinden fühlten sich überfahren, die Regionalkonferenz Bern-Mittelland sei viel zu gross und «höchst undemokratisch», sagte Peter Brand (Münchenbuchsee).
«Kein Problem»
Doch mit dieser Ansicht blieb die SVP ziemlich allein. Peter Bernasconi (SP, Worb) sagte: «Wir müssen nicht hypothetische Probleme lösen.» Er bezog seine Aussage auf eine Feststellung der Regierung. In der schriftlichen Antwort auf die Motion hatte diese geschrieben, dass die bisherigen Entscheide der Regionalversammlung jeweils «entweder einstimmig oder mit deutlichem Mehr gefasst» worden seien. «In keinem einzigen Fall wurden kleinste, kleine und mittlere Gemeinden durch die grossen und grössten Gemeinden oder die Stadt Bern überstimmt.» Thomas Brönnimann (GLP, Mittelhäusern) ärgerte sich über «das Scheinproblem», das von Müller aufgeblasen werde. Es schade dem Kanton, stets Konflikte zwischen Stadt und Land heraufzubeschwören. «Es gibt diese Probleme nicht», zeigte er sich überzeugt.
Anteners Einladung
Bernhard Antener (SP, Langnau) erinnerte Müller an Gespräche zwischen Vertretern des Emmentals und den ans Emmental angrenzenden Gemeinden wie Bowil, Zäziwil und Oberthal. Letztere hätten es seinerzeit abgelehnt, im Emmental mitzumachen. «Stellt doch ein Gesuch an den Regierungsrat, wenn es euch in der Regionalkonferenz Bern-Mittelland nicht wohl ist. In der Regionalkonferenz Emmental seid ihr herzlich willkommen», sagte Antener. Müller lehnte dankend ab: «Es kann ja wohl nicht die Lösung sein, dass wir hin und her switchen, wenn es uns irgendwo nicht passt», sagte er. Seine Motion zog er mangels Aussicht auf Erfolg zurück.