Oppligen - Uneins übers Internet
An der Gemeindeversammlung haben die Stimmberechtigten von Oppligen das Budget 2016 genehmigt, das ein Defizit von 98 000 Franken vorsieht. Der vom Gemeinderat beantragte Ausbau der Internetverbindung wurde zurückgewiesen.
«Es ist fast immer dasselbe», sagte Franz Bürgi, Vizegemeindepräsident und Finanzvorsteher, am Dienstagabend zur veranschlagten Rechnung. Das an der Gemeindeversammlung Oppligen vorgestellte Budget 2016 sieht ein Defizit von 98 420 Franken vor – das entspricht ziemlich genau dem Budget 2015 (Minus 99 020 Franken). Das Eigenkapital der Gemeinde beläuft sich derzeit auf 851 000 Franken. Bis im Jahr 2020 wird es auf weniger als 200 000 Franken sinken.
Das zeigt der Blick auf den Finanzplan: Die Gemeinde rechnet auch in den kommenden vier Jahren mit negativen Rechnungsabschlüssen. «Die Entwicklung ist nicht kritisch», sagte Bürgi. «Wir müssen jedoch akzeptieren, dass das Kapital schrumpft.» Die 62 anwesenden Stimmberechtigten bewilligten das Budget mit einer gleich bleibenden Steueranlage von 1,7 Einheiten einstimmig und ohne Diskussion.
Gemeinderat soll noch mal mit der Swisscom verhandeln
Zu reden gab hingegen, wie das Kapital aus der Mehrwertabschöpfung zu nutzen sei. Dabei handelt es sich um Geld, das der Gemeinde bei Umzonungen zugefallen ist, etwa wenn Landwirtschaftsland in teureres Bauland umgewandelt wurde. Mittlerweile haben sich 375 000 Franken angesammelt. Gemäss Gemeindereglement ist das Geld in die Verbesserung der gemeindeeigenen Infrastruktur zu investieren.
30 000 Franken aus dem Topf wurden einstimmig zur Erneuerung von siebzehn veralteten Strassenlaternen-Lampen gesprochen. Gar nicht zur Behandlung gelangte ein Kredit über 120 000 Franken, mit dem der Gemeinderat den Ausbau der Swisscom-Internetverbindung fördern wollte. Um digitales Fernsehen zu empfangen und schnell im Internet zu surfen, ist eine Breitband-Internetverbindung nötig.
Eine solche bietet die Cablecom nahezu flächendeckend in Oppligen an. Die Swisscom nimmt bislang nur ihren Grundversorgungsauftrag wahr. Sie plant jedoch, Oppligen im Jahr 2022 ebenfalls mit Breitband zu erschliessen. Gegen eine Kostenbeteiligung von 120 000 Franken würde die Swisscom ihre Pläne fünf Jahre vorverlegen und bereits 2017 mit dem Ausbau beginnen. «Eine gute Internetversorgung ist heute ein zentraler Aspekt der Lebensqualität und der Standortattraktivität», sagte Bürgi. Durch die Mitfinanzierung könne die Gemeinde zudem bei der Abdeckung mitreden und sicherstellen, dass nicht nur die Kernzonen schnelles Internet bekämen.
Das Geschäft stiess in der Versammlung auf einige Skepsis. Es sei nicht die Aufgabe der Gemeinde, die Infrastruktur einer Firma zu finanzieren, wurde moniert. Andernorts müsse die Swisscom auch selber in die Tasche greifen. Die Frage nach der Notwendigkeit wurde laut. «Ich vermisse flammende Reden für das Projekt», sagte ein Einwohner. «Es ist Erpressung», ein anderer.
«Für die Schule wäre ein Swisscom-Anschluss gut», fand sich eine befürwortende Stimme. Eine weitere sagte, ihre jetzige Internetverbindung sei miserabel. In einem Rückweisungsantrag wurde das Geschäft schliesslich mit 35 zu 25 Stimmen dem Gemeinderat zu weiteren Abklärungen zurückgegeben.
Strassenbelag und Kindergarten werden saniert
Die übrigen Anträge des Gemeinderates gewährte die Versammlung einstimmig. 70 000 Franken wurden für eine Belagsanierung des Eichenwegs gesprochen, 60 000 Franken für die Fassadensanierung des Kindergartens. Die Holzfassade des 27-jährigen Kindergartens ist stellenweise verfault, einzelne Bretter müssen ausgetauscht werden. Dasselbe gilt für ein paar Fenster.