Obstgarten Rubigen: Auch der zweite Anlauf stösst auf Widerstand
Im November lehnten die Rubiger Stimmbürger:innen die Überbauung Obstgarten ab. Der Gemeinderat musste über die Bücher, um die Bebauung des Areals im Zentrum Rubigens doch noch zu ermöglichen. Letzten Donnerstagabend konnte die Bevölkerung an einem Mitwirkungsanlass mit dem Gemeinderat den neuen Vorschlag diskutieren. Er traf noch nicht auf viel Gegenliebe.
Im ersten Anlauf sollte das Gebiet im Rahmen einer Zone mit Planungspflicht (ZPP) bebaut werden. Nach deren Ablehnung prüfte der Gemeinderat verschiedene planerisch-rechtliche Varianten für die Bebauung des bereits eingezonten Landstückes. Er favorisierte erneut eine ZPP, in welcher gemäss den Erkenntnissen aus der Abstimmung Fassadenhöhe, Geschosszahlen und Geschossflächenziffer teilweise reduziert sind.
Damit seien die Gegner:innen aber nicht zufrieden gewesen, sagt Gemeindepräsident Daniel Ott Fröhlicher (SP) gegenüber BERN-OST. "Viele Leute finden, da die erste ZPP abgelehnt worden sei, dürfe man nun nur nach dem alten Baurecht von 2004 bauen." Darum sei es zuerst um die Grundsatzfrage gegangen, ob die Gemeinde überhaupt das Recht habe, eine neue ZPP zu machen. "Der Gemeinderat hat erklärt, dass er das anders interpretiert. Wir haben von der Bevölkerung in mehreren Abstimmungen den Auftrag bekommen, haushälterisch mit dem Boden umzugehen, ihn also nicht nach zwanzigjährigen Bestimmungen zu bebauen." Die Ortsplanungsrevision sei zudem 2021 von drei Vierteln der Stimmbevölkerung angenommen worden.
Starker Widerstand und Misstrauen
Im Saal habe es mehr Voten gegen den Vorschlag des Gemeinderates gegeben, sagt Ott Fröhlicher. Die meisten Anwesenden hätten sich aber nicht geäussert. Am Anfang sei es ein sehr kritischer Umgang mit dem Gemeinderat gewesen. "Gewisse Leute fühlten sich übergangen und fanden das Vorgehen nicht demokratisch." Er habe einen sehr starken Widerstand gegen das Projekt und Misstrauen gegenüber dem Gemeinderat gespürt.
Zum einen sei das wohl selbstverschuldet gewesen. Bei der ersten ZPP habe es für die Bevölkerung wenig Möglichkeiten gegeben, eine öffentliche Diskussion zu führen. Diesen Vorwurf nehme er an, sagt Ott Fröhlicher. Dass es vor der Abstimmung nur eine Orientierung gab, habe aber auch an Corona und den damit verbundenen Einschränkungen bei Anlässen gelegen. Zum anderen habe es Streitpunkte gegeben, bei denen beide Seiten nicht bereit gewesen seien, von ihren Absichten abzuweichen.
Dialog doch konstruktiv
Je länger die Diskussion aber gegangen sei, desto mehr sei man aufeinander zugekommen. "Am Schluss hatte ich das Gefühl, das Gespräch sei auf eine andere Basis gekommen." Der Dialog sei doch konstruktiv gewesen. Ott Fröhlicher bedauert jedoch, dass viele Vorteile, welche die ZPP für die Gesamtbevölkerung bringe, kaum mehr zur Sprache gekommen seien.
Wie fest die Argumente des Gemeinderates aber bei den Leuten ankamen, kann er noch nicht sagen. "Ich habe appelliert, dass man anfängt, zusammen zu reden und eine Lösung zu suchen", sagt er. Baue man nach altem Baurecht, sei ein Gewinn für die Anwohner:innen nicht unbedingt gegeben. "Ich hoffe, dass die Leute merken, dass eine Totalopposition die schlechteste Variante ist".
Abstimmung frühestens im Herbst
Die Mitwirkung dauert noch bis zum 4. April. Danach komme das Projekt zur Vorprüfung zum Kanton. Nach der öffentlichen Auflage und allfälligen Einspracheverhandlungen rechnet Ott Fröhlicher frühestens im November, eher aber nächsten Frühling mit einer Abstimmung.
