Oberdiessbach - Zwei Ehrungen und einmal mehr der Verkehr

Der Verkehr ist in Oberdiessbach ein heisses Eisen. Bis Ende November lief die Mitwirkung zur neuen Ortsdurchfahrt mit Tempo 30 auf der Hauptstrasse und in den Quartieren. Wie der Gemeinderat mitteilt, sind an der Mitwirkung zur «Sanierung Ortsdurchfahrt Oberdiessbach» und der «Verkehrsberuhigung Dorfkern» 166 Eingaben eingereicht worden.

Grosses Interesse an Mitwirkung

Neben der einheimischen Bevölkerung nahmen auch Personen von ausserhalb der Gemeinde sowie Firmen, Vereine und Ortsparteien an der Mitwirkung teil. «Unter den Eingaben befinden sich positive wie negative Rückmeldungen, die nun von der Gemeinde und dem Oberingenieurkreis II detailliert ausgewertet werden», schreibt die Gemeinde in einer Mitteilung. Über den weiteren Projektverlauf wird im kommenden Frühjahr orientiert.

Beschwerde angekündigt

Im Budget 2024 sind mehrere Beträge für Verkehrsmassnahmen vorgesehen. An der Gemeindeversammlung war ein Votant damit nicht einverstanden. Er beantragte, dass diese Beträge gestrichen werden und über die Gesamtkosten an der Gemeindeversammlung abgestimmt werden kann. Er formulierte zwei Anträge und teilte mit, dass er gegen das Vorgehen des Gemeinderates beim Regierungsstatthalteramt Beschwerde führen werde.

In der Abstimmung unterlagen beide Anträge deutlich:

• Streichung von sieben Positionen für Verkehrsmassnahmen: Vier Stimmen dafür, grosses Mehr dagegen.
• Gesamtkosten für Verkehrsmassnahmen der Gemeindeversammlung unterbreiten: Drei Stimmen dafür, grosses Mehr dagegen.

Budget genehmigt

Fürs nächste Jahr budgetiert der Gemeinderat im allgemeinen Haushalt eine Null. Wegen den defizitären Spezialfinanzierungen beträgt der Verlust (Aufwandüberschuss) 129'900 Franken. Der Steuersatz beträgt unverändert 1.64 Einheiten.
Mit grossem Mehr, bei einer Enthaltung und zwei Gegenstimmen wurde das Budget genehmigt.

Zwei weitere Ja

Der Kredit für Ersatz und Wartung der Informatik-Infrastruktur über 700'000 Franken für die Schulen Oberdiessbach wird mit grossem Mehr, bei sechs Enthaltungen und einer Gegenstimme genehmigt.

Das teilrevidierte Stromversorgungsreglement wurde mit grossem Mehr, bei einer Enthaltung genehmigt.

Verschiedenes

Der Gemeinderat ehrte Marcel Steiner, Schweizer-Meister Berg im Rennsportwagen und Moriz Urwyler, Schweizer-Meister im Segelfliegen.

[i] Quelle: Medienmitteilung Gemeinde Oberdiessbach