Oberdiessbach - Abfuhr für den Gemeinderat
An der Gemeindeversammlung Oberdiessbach entschied sich der Souverän gegen den Gemeinderat. Die Stimmbürger lehnten den Kauf der Liegenschaft an der Freimettigenstrasse ab. Das Geld könne sinnvoller ausgegeben werden, wurde argumentiert.
car, Wochen-Zeitung
«Es ist nicht nötig, dass die Gemeinde eine Liegenschaft kauft, das Geld kann besser ausgegeben werden», sprach ein Stimmbürger an der Gemeindeversammlung in Oberdiessbach. Die Diskussionen begannen beim Traktandum drei: Beschluss über den Erwerb der Liegenschaft an der Freimettigenstrasse 4. Für 310000 Franken wollte der Gemeinderat die Liegenschaft mit Geschäftslokal und Wohnungen direkt neben dem Werkhof kaufen. Aus raumplanerischer Sicht entstehe für die Gemeinde längerfristig ein hoher Mehrwert, begründete der Gemeinderat in der Botschaft zur Gemeindeversammlung. Bei der Versammlung stiess dieses Vorhaben jedoch auf wenig Gehör und wurde knapp abgelehnt.
Ebenfalls umstritten war die Teilrevision des Organisationsreglements. Im Mittelpunkt der Revision stand die Einführung der Urnenabstimmung. So soll zum Beispiel über den Zonenplan, das Baureglement, über Initiativen und einmalige Ausgaben von mehr als einer Million Franken an der Urne entschieden werden. «Mit der Abstimmung an der Urne geben wir ein wichtiges Instrument der Gemeindeversammlung aus der Hand», argumentierten die Gegner der Vorlage. Sie hatten an der Versammlung jedoch keine Chance. Die Teilrevision wurde mit grossem Mehr angenommen. Sie tritt ab 1. Januar 2006 in Kraft.
Voranschlag mit roten Zahlen
Für das kommende Jahr rechnet der Voranschlag bei einem Aufwand von rund 15,73 Millionen Franken mit einem Defizit von 137900 Franken. Gegenüber dem letzten Jahr ist der budgetierte Aufwandüberschuss um rund 115300 Franken gesunken. Abnehmen werden im kommenden Jahr der Sachaufwand und die Passivzinsen. Das Defizit kann mit dem Eigenkapital, das zurzeit 3,57 Millionen Franken beträgt, gedeckt werden. Investitionen sind im kommenden Jahr für 1,776 Millionen Franken geplant. Dem Budget, basierend auf einem gleich bleibenden Steuerfuss von 1,54 Einheiten, stimmte die Versammlung einstimmig zu. Genehmigt wurde zudem ein Kredit von 195000 Franken für den Ersatz der Kanalisationsleitung am Stockhornweg.
Fusion auf 2008
Über die geplante Gemeindefusion von Aeschlen und Oberdiessbach konnten die Stimmbürger noch nicht abstimmen. Noch nicht einig sind sich die beiden Gemeinden über die Organisation des Schulbetriebs und den Investitions- und Unterhaltsbedarf der Gemeinde Aeschlen. Für weitere Abklärungen treffen sich die Gemeinderäte auf Anfang 2006. Eine Fusion wird auf das Jahr 2008 angestrebt.
Zustimmung erhielt weiter das neue Abfallreglement und das neue Organisationsreglement des Schulverbandes Sekundarstufe I von Oberdiessbach.
Ein Artikel aus der
www.oberdiessbach.ch
Ebenfalls umstritten war die Teilrevision des Organisationsreglements. Im Mittelpunkt der Revision stand die Einführung der Urnenabstimmung. So soll zum Beispiel über den Zonenplan, das Baureglement, über Initiativen und einmalige Ausgaben von mehr als einer Million Franken an der Urne entschieden werden. «Mit der Abstimmung an der Urne geben wir ein wichtiges Instrument der Gemeindeversammlung aus der Hand», argumentierten die Gegner der Vorlage. Sie hatten an der Versammlung jedoch keine Chance. Die Teilrevision wurde mit grossem Mehr angenommen. Sie tritt ab 1. Januar 2006 in Kraft.
Voranschlag mit roten Zahlen
Für das kommende Jahr rechnet der Voranschlag bei einem Aufwand von rund 15,73 Millionen Franken mit einem Defizit von 137900 Franken. Gegenüber dem letzten Jahr ist der budgetierte Aufwandüberschuss um rund 115300 Franken gesunken. Abnehmen werden im kommenden Jahr der Sachaufwand und die Passivzinsen. Das Defizit kann mit dem Eigenkapital, das zurzeit 3,57 Millionen Franken beträgt, gedeckt werden. Investitionen sind im kommenden Jahr für 1,776 Millionen Franken geplant. Dem Budget, basierend auf einem gleich bleibenden Steuerfuss von 1,54 Einheiten, stimmte die Versammlung einstimmig zu. Genehmigt wurde zudem ein Kredit von 195000 Franken für den Ersatz der Kanalisationsleitung am Stockhornweg.
Fusion auf 2008
Über die geplante Gemeindefusion von Aeschlen und Oberdiessbach konnten die Stimmbürger noch nicht abstimmen. Noch nicht einig sind sich die beiden Gemeinden über die Organisation des Schulbetriebs und den Investitions- und Unterhaltsbedarf der Gemeinde Aeschlen. Für weitere Abklärungen treffen sich die Gemeinderäte auf Anfang 2006. Eine Fusion wird auf das Jahr 2008 angestrebt.
Zustimmung erhielt weiter das neue Abfallreglement und das neue Organisationsreglement des Schulverbandes Sekundarstufe I von Oberdiessbach.
Ein Artikel aus der
www.oberdiessbach.ch