Münsingen/Worb: Parlamente dürfen tagen
Der Regierungsrat hat grünes Licht gegeben für die Sitzungen der Gemeindeparlamente Worb und Münsingen. Beide mussten ein Schutzkonzept einreichen und das Programm anpassen. Noch nicht alle Fragen sind geklärt.
Wenn das Münsinger Gemeindeparlament am 12. Mai zusammentritt, hat es eine lange Pause hinter sich. Just am letzten ordentlichen Termin Mitte März fing der Lockdown an und musste die Sitzung abgesagt werden. Die letzte durchgeführte Sitzung war deshalb im Januar. BERN-OST hat mit der Parlamentspräsidentin Thekla Huber (SP) gesprochen. „Ich freue mich sehr, dass die Sitzung stattfinden kann“, sagt sie. Es gebe Geschäfte, die zeitlich drängten, etwa die Überbauungsordnung für die Entlastungsstrasse. Wichtig sei auch, dass es keinen Stau gebe bei den Parlamentsgeschäften.
"Abstand halten geht problemlos"
Dem Durchführungsgesuch musste das Parlamentsbüro ein Schutzkonzept beilegen. „Wir können den Abstand von zwei Meter zwischen den Leuten problemlos einhalten im Schlossgutsaal“, sagt Huber dazu. Die detaillierten Auflagen des Regierungsrats seien noch nicht eingetroffen, Für den Fall, dass sie eine zeitliche Beschränkung enthielten, habe man die Traktanden aus der abgesagten März-Sitzung zwar alle wieder übernommen, sie aber so umgestellt, dass die wichtigsten am Anfang behandelt werden.
In Worb ist nach zwei Stunden Schluss
Freude auch bei Sandra Büchel (SP), die dem Grossen Gemeinderat von Worb vorsteht. „Nebst der Freude verspüre ich aber auch Respekt vor der Öffnung, wie sie jetzt vorgesehen ist“, sagt sie. Man nehme die Vorgaben des Bundes deshalb sehr ernst. Das Worber Parlamentsbüro hat in seinem Schutzkonzept die Sitzungsdauer auf zwei Stunden beschränkt, damit es keine Pause braucht. Auf die nächste Sitzung verschoben wurde nur der 2.7-Millionen-Kredit für eine neue Tagesschule. Ansonsten werde man einfach abarbeiten, so weit wie man komme. „Ich gehe davon aus, dass wir in zwei Stunden durch sind."
Eine weitere Massnahme im Worber Schutzkonzept ist etwa, dass die Parlamentarier und Parlamentarierinnen ihre Voten vom Platz aus vortragen, sich also nicht zum Rednerpult bewegen.
Öffentlichkeit per Livestream?
Ob die Sitzungen der beiden Gemeindeparlamente wie gewohnt öffentlich sind, ist noch nicht klar und hängt von den Vorgaben des Regierungsrats ab. In Münsingen ist es so geplant, wenn auch vielleicht nur per Livestream. Das Schutzkonzept für den GGR Worb sieht hingegen ausser den Medien keine Gäste vor.
GGR Worb: Montag, 11. Mai 19.30, Gemeindesaal (Bärensaal)
Gemeindeparlament Münsingen: Dienstag, 12. Mai 19.30, Gemeindesaal Schlossgut
