Münsingen wird zum Härtetest für die Stadttheater-Sanierung
Das Münsinger Parlament stimmt heute über den Gemeindebeitrag ab. Ein Nein könnte einen Domino-Effekt auslösen.
Christoph Lenz, Der Bund
Es wird eng. So viel ist sicher, kurz vor der heutigen Abstimmung des dreissigköpfigen Münsinger Parlaments über den Beitrag an die Stadttheater-Sanierung. Im Grunde geht es dabei um 259 000 Franken, welche die Aaretal-Gemeinde leisten soll. Auf dem Spiel steht aber weit mehr: Lehnt Münsingen den Beitrag ab, könnte dies einen Domino-Effekt zur Folge haben. Schliesslich hätten damit 8 der 21 Gemeinden in der Kernregion Bern ihren Beitrag gestutzt oder abgelehnt. Köniz, Rubigen und Urtenen-Schönbühl könnten gezwungen sein, ihre an ein Zweidrittequorum geknüpften Beiträge ebenfalls zurückzuziehen. Zusammengerechnet geht es also um bis zu 1,3 Millionen Franken. Entsprechend angespannt sind die Nerven bei Politikern in der Region (siehe untenunten).
SP trifft sich zur Lagebesprechung
Und ausgerechnet jetzt setzt selbst die kulturaffine SP ein Fragezeichen hinter ihre Unterstützung für den Kredit. Wie SP-Fraktionspräsidentin Elisabeth Striffeler erklärt, treffen sich die Sozialdemokraten heute vor der Parlamentssitzung zu einer Lagebesprechung. Grund sind die letzte Woche veröffentlichten Befunde aus dem Mängelbericht von Emch + Berger (der «Bund» berichtete). Ob die Fraktion ihre Position neu festlege, sei noch nicht absehbar. Immerhin relativiert Striffeler: «Wir sind grundsätzlich der Meinung, dass Münsingen seinen Beitrag zur Erhaltung des Stadttheaters Bern leisten sollte.»
Auf bürgerlicher Seite finden sich, abgesehen von der kleinen BDP, kaum Befürworter. Die SVP opponiert gegen den Beitrag. «Mit 45 Millionen Franken sind die Kosten für die Sanierung horrend», sagt Fraktionschef Hansueli Strahm. Bevor man sich an der Sanierung beteiligen könne, müsse der Betrieb des Stadttheaters so angepasst werden, dass er kostendeckend sei, erklärt Sektionspräsident Patrik von Allmen. Ähnliche Signale sendet die FDP aus: Er empfinde diesen Gemeindebeitrag als «eher störend», so Fraktionspräsident Peter Bolliger. «Die FDP wird wohl mehrheitlich ablehnen.»
Klare Zustimmung der Grünen
Selbst bei den in der Mitte positionierten Freien Wählern Münsingen (FWM) ist der Beitrag umstritten. «Die Fraktion hat Stimmfreigabe beschlossen», sagt Fraktionschef Ueli Schweizer auf Anfrage. Ein klares Bekenntnis zum Stadttheater Bern kommt derweil von den Grünen: «Viele Münsinger schätzen diese Kulturinstitution», sagt Vera Wenger. Sie habe den Mängelbericht zwar zur Kenntnis genommen, der Grundsatz bleibe aber bestehen. Münsingen profitiere vom Theater, deshalb sollte sich Münsingen auch an den Kosten beteiligen. «Wir sagen Ja. Einstimmig», so Wenger.
Entscheidung in den nächsten Tagen
Die Spannung steigt: In den kommenden Tagen dürfte sich entscheiden, ob die Stadttheater-Sanierung realisiert werden kann. Der wichtigste Entscheid fällt am Donnerstag im Berner Stadtrat. Hier hat sich die Unterstützung für den 19-Millionen-Franken-Kredit der Stadt Bern nach den Ereignissen der letzten Woche deutlich abgeschwächt.
Auch in der Region steht eine Reihe von Abstimmungen an. Sie haben wegweisende Bedeutung, weil verschiedene Gemeinden ihren Beitrag nur überweisen, wenn sich mindestens zwei Drittel der übrigen Kerngemeinden ebenfalls an den Kosten beteiligen. Heute entscheidet das Parlament in Münsingen (siehe Text oben). In Zollikofen wird am Mittwoch eine überparteiliche Motion behandelt, die verlangt, dass der Sanierungsbeitrag doch noch dem Parlament vorgelegt wird. Der Gemeinderat sprach in eigener Kompetenz 111 200 Franken, also die Hälfte des verlangten Betrages. Dies mit der Begründung, es sei unsicher, ob im Parlament eine Mehrheit für den Kredit gefunden werden könnte. In Ostermundigen dürfte der Sanierungsbeitrag von 341 500 Franken am 19. September beraten werden. Auch hier droht Ungemach: 2010 hat das Parlament angekündigt, sich nur an den Kosten beteiligen zu wollen, wenn dies 60 weitere Gemeinden der Regionalkonferenz ebenfalls tun. In der Kernregion sind ferner die Zusagen von Stettlen (65 800 Franken), Worb (258 000) und Wohlen (205 000) ausstehend.
Der Grosse Rat wird im November über den 21-Millionen-Franken-Beitrag des Kantons befinden. Dannzumal wird sich auch das Stadtberner Stimmvolk zur Sache äussern können. Im Dezember wird die Burgergemeinde Bern eine Urnenabstimmung zu einem Beitrag von 5 Millionen Franken durchführen. Dieser Beitrag ist aber explizit für Zusatzprojekte - etwa im Publikumsbereich - vorgesehen. (len/wal)