Münsingen - SP will weder Kahlschlag noch Steuererhöhung
Die SP-Fraktion ist gegen die Finanzplan-Varianten, die morgen Montag im Münsinger Parlament zur Debatte stehen. Die Fraktion will weder einen Kahlschlag bei der Kultur noch eine Steuererhöhung auf Vorrat.
Tobias Kühn, tobias.kuehn@bern-ost.ch
In einer Medienmitteilung schreibt die SP, sie wolle weder ein kulturloses Münsingen noch wolle sie "mit dem Rasenmäher sparen". Weiter sei sie gegen eine Steuererhöhung auf Vorrat künftiger Aufgaben.
Damit bekämpft die SP-Fraktion die vom Gemeinderat gemäss Auftrag des Parlaments ausgearbeiteten Alternativen zur sogenannten Basisvariante des Finanzplans 2012 - 2017.
Die SP-Fraktion schreibt: "Der Vorschlag des Gemeinderats, das ganze Kulturbudget zur Disposition zu stellen, ist schlicht fahrlässig. Das kann nur machen, wer nicht genau hinsehen will oder kann."
Setzt das Parlament auf Antrag der bürgerlichen Fraktionen eine Kommission zur Überprüfung des Finanzplans, der Aufgaben und Ausgaben ein (BERN-OST berichtet), werde die SP darin mitwirken.
Damit bekämpft die SP-Fraktion die vom Gemeinderat gemäss Auftrag des Parlaments ausgearbeiteten Alternativen zur sogenannten Basisvariante des Finanzplans 2012 - 2017.
Die SP-Fraktion schreibt: "Der Vorschlag des Gemeinderats, das ganze Kulturbudget zur Disposition zu stellen, ist schlicht fahrlässig. Das kann nur machen, wer nicht genau hinsehen will oder kann."
Setzt das Parlament auf Antrag der bürgerlichen Fraktionen eine Kommission zur Überprüfung des Finanzplans, der Aufgaben und Ausgaben ein (BERN-OST berichtet), werde die SP darin mitwirken.