Münsingen - Parlament will gestaffelte Fusionsverhandlung
Das Münsinger Parlament ist einer Fusion mit Trimstein nicht abgeneigt. Doch bevor der Gemeinderat Verhandlungen aufnehme, müsse er Verschiedenes abklären.
Lisa Stalder / Der Bund
Ende des letzten Jahres hat die kleine Gemeinde Trimstein beschlossen, ihre Eigenständigkeit aufzugeben und den Zusammenschluss mit einer anderen Gemeinde anzustreben. Nach zahlreichen Abklärungen entschied sich die Bevölkerung, auf die Gemeinde Münsingen zuzugehen.
Am Montagabend hatte nun das Münsinger Parlament darüber zu befinden, ob es den Gemeinderat ermächtigen will, Verhandlungen mit Trimstein zu führen und ein abstimmungsreifes Geschäft vorzubereiten.
Während die Geschäftsprüfungskommission den Antrag des Gemeinderats vollumfänglich unterstützte, äusserte sich die FDP-Fraktion zurückhaltender. Die Freisinnigen fänden eine «Fusion grundsätzlich eine gute Sache», sagte Andreas Kägi im Namen seiner Partei. Allerdings müsse ein solcher Zusammenschluss gut geprüft werden. «Wer ein Haus kauft oder ein Geschäft übernimmt, will auch wissen, was genau dahintersteckt», sagte er. Die FDP stelle daher den Antrag, den Prozess in zwei Stufen aufzuteilen. In einem ersten Schritt soll der Gemeinderat «detaillierte Vorabklärungen» treffen. So wird der Gemeinderat aufgefordert, den genauen Investitionsbedarf in Trimstein abzuklären oder auch die Auswirkungen einer Fusion auf den Steuersatz Münsingens. Erst wenn solche Fragen geklärt seien, soll der Gemeinderat die Fusionsverhandlungen aufnehmen.
Fusion keine Frage der Finanzen
Auch er finde das Geschäft nicht ganz unproblematisch, sagte Jürg Schacher (Grüne). Eine Fusion sei nur dann sinnvoll, wenn sie für alle Beteiligten von Vorteil sei. Den Antrag der FDP fänden die Grünen daher «durchaus sympathisch», und sie würden ihm zustimmen.
Trimsteins Gemeindepräsident Peter Baumann, der im Parlament zugegen war, betonte, dass seinem Gemeinderat durchaus bewusst sei, wie viel die 500-Seelen-Gemeinde wert sei. Zusätzliche Abklärungen erachte er daher als «nicht wirklich nötig». Bei Trimstein handle es sich nicht um eine marode Gemeinde. Zwar sei der Steuersatz mit 1,89 Einheiten vergleichsweise hoch (Münsingen 1,49), doch das Eigenkapital betrage beachtliche 1,3 Millionen Franken. «Wir könnten noch zehn, zwanzig Jahre so fuhrwerken.»
Das Hauptproblem sei vielmehr, dass es immer schwieriger werde, politische Ämter und Kommissionen zu besetzen. Auch der Münsinger Gemeindepräsident Erich Feller (FW) bezweifelte, dass zusätzliche Abklärungen sinnvoll seien. Er fand aber kein Gehör: Der Antrag der FDP wurde einstimmig angenommen.
Am Fahrplan ändert dieser Beschluss nichts. Die beiden Gemeinden werden voraussichtlich im Juni 2012 über das Geschäft befinden. Die Fusion würde per 1. Januar 2013 in Kraft treten.
Am Montagabend hatte nun das Münsinger Parlament darüber zu befinden, ob es den Gemeinderat ermächtigen will, Verhandlungen mit Trimstein zu führen und ein abstimmungsreifes Geschäft vorzubereiten.
Während die Geschäftsprüfungskommission den Antrag des Gemeinderats vollumfänglich unterstützte, äusserte sich die FDP-Fraktion zurückhaltender. Die Freisinnigen fänden eine «Fusion grundsätzlich eine gute Sache», sagte Andreas Kägi im Namen seiner Partei. Allerdings müsse ein solcher Zusammenschluss gut geprüft werden. «Wer ein Haus kauft oder ein Geschäft übernimmt, will auch wissen, was genau dahintersteckt», sagte er. Die FDP stelle daher den Antrag, den Prozess in zwei Stufen aufzuteilen. In einem ersten Schritt soll der Gemeinderat «detaillierte Vorabklärungen» treffen. So wird der Gemeinderat aufgefordert, den genauen Investitionsbedarf in Trimstein abzuklären oder auch die Auswirkungen einer Fusion auf den Steuersatz Münsingens. Erst wenn solche Fragen geklärt seien, soll der Gemeinderat die Fusionsverhandlungen aufnehmen.
Fusion keine Frage der Finanzen
Auch er finde das Geschäft nicht ganz unproblematisch, sagte Jürg Schacher (Grüne). Eine Fusion sei nur dann sinnvoll, wenn sie für alle Beteiligten von Vorteil sei. Den Antrag der FDP fänden die Grünen daher «durchaus sympathisch», und sie würden ihm zustimmen.
Trimsteins Gemeindepräsident Peter Baumann, der im Parlament zugegen war, betonte, dass seinem Gemeinderat durchaus bewusst sei, wie viel die 500-Seelen-Gemeinde wert sei. Zusätzliche Abklärungen erachte er daher als «nicht wirklich nötig». Bei Trimstein handle es sich nicht um eine marode Gemeinde. Zwar sei der Steuersatz mit 1,89 Einheiten vergleichsweise hoch (Münsingen 1,49), doch das Eigenkapital betrage beachtliche 1,3 Millionen Franken. «Wir könnten noch zehn, zwanzig Jahre so fuhrwerken.»
Das Hauptproblem sei vielmehr, dass es immer schwieriger werde, politische Ämter und Kommissionen zu besetzen. Auch der Münsinger Gemeindepräsident Erich Feller (FW) bezweifelte, dass zusätzliche Abklärungen sinnvoll seien. Er fand aber kein Gehör: Der Antrag der FDP wurde einstimmig angenommen.
Am Fahrplan ändert dieser Beschluss nichts. Die beiden Gemeinden werden voraussichtlich im Juni 2012 über das Geschäft befinden. Die Fusion würde per 1. Januar 2013 in Kraft treten.