Münsingen - Parkieren gab zu reden
Das Gemeindeparlament Münsingen bewilligte das Parkraumreglement. Über die Gebühren wird das Volk bestimmen.
Thomas Kohler / Berner Zeitung BZ
Zu vorgeschrittener Stunde befasste sich der Grosse Gemeinderat (Gemeindeparlament), an seiner Sitzung noch mit dem Parkraumreglement. Es wühlte die Gemüter der Politiker ziemlich auf.
«Die FDP will generell keine flächendeckende Parkplatzbewirtschaftung», sagte Peter Bolliger (FDP). Eine Bewirtschaftung nachts komme seines Erachtens ohnehin nicht in Frage. Als die Kritik nicht am Parkreglement, aber an der damit gekoppelten Verordnung, immer heftiger wurde, sagte der zuständige Gemeinderat Hansruedi Schönenberg (FDP): «Die Verordnung müssen wir zurückziehen. Aber das Reglement muss bestehen bleiben – es ist schlicht gesetzlich vorgeschrieben, dass wir Gebühren für die Parkplätze einziehen.»
Deutliches Ja
Schliesslich nahm das Münsinger Parlament das Parkreglement mit 18 Ja-Stimmen gegen 7 Nein-Stimmen an, dies bei 2 Enthaltungen. Es bestand aber auf einem späteren Volksentscheid über die Parkgebühren.
«Die FDP will generell keine flächendeckende Parkplatzbewirtschaftung», sagte Peter Bolliger (FDP). Eine Bewirtschaftung nachts komme seines Erachtens ohnehin nicht in Frage. Als die Kritik nicht am Parkreglement, aber an der damit gekoppelten Verordnung, immer heftiger wurde, sagte der zuständige Gemeinderat Hansruedi Schönenberg (FDP): «Die Verordnung müssen wir zurückziehen. Aber das Reglement muss bestehen bleiben – es ist schlicht gesetzlich vorgeschrieben, dass wir Gebühren für die Parkplätze einziehen.»
Deutliches Ja
Schliesslich nahm das Münsinger Parlament das Parkreglement mit 18 Ja-Stimmen gegen 7 Nein-Stimmen an, dies bei 2 Enthaltungen. Es bestand aber auf einem späteren Volksentscheid über die Parkgebühren.