Münsingen - FDP wehrt sich gegen Steuererhöhung
Die FDP Münsingen wehrt sich gegen die vom Gemeinderat angekündigte Steuererhöhung für 2011. Der Gemeinderat bestätige indirekt die Notwendigkeit für die Defizitbremse, über welche am 24. September abgestimmt wird, schreibt die FDP in
mgt/ Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Die FDP Münsingen schreibt: "Der Gemeinderat von Münsingen und die Gegner der Defizitbremse haben bisher immer nur beschwichtigt, und davon geredet, dass man alles im Griff habe, dass alles gar nicht so schlimm sei und dass die Defizitbremse deshalb nicht notwendig sei. Sie haben aber nie gesagt, wie sie das machen wollen."
Die FDP schreibt weiter: "Jetzt endlich hat man die Katze aus dem Sack gelassen, und wie: Steuererhöhung heisst das Allheilmittel! Die finanzielle Situation wird also plötzlich als derart gravierend angesehen, dass nur noch eine Steuererhöhung helfen kann. Für die FDP ist diese Strategie nicht akzeptabel."
Noch im letzten Finanzplan sei der Gemeinderat für 2007 von einem Gewinn von 566'000 Franken ausgegangen. Jetzt beantragte er dem Parlament ein Defizit von 671'000 Franken, heist es weiter in der Mitteilung der FDP. Dieses Vorgehen werfe viele Fragen auf.
Es werde bei der Abstimmung über die Defizitbremse nun nicht mehr nur über die Frage ihrer Einführung gehen, sondern auch um die Frage, ob die Steuern erhöht werden sollen oder nicht, hält die FDP Münsingen abschliessend fest.
www.muensingen.ch
Die FDP schreibt weiter: "Jetzt endlich hat man die Katze aus dem Sack gelassen, und wie: Steuererhöhung heisst das Allheilmittel! Die finanzielle Situation wird also plötzlich als derart gravierend angesehen, dass nur noch eine Steuererhöhung helfen kann. Für die FDP ist diese Strategie nicht akzeptabel."
Noch im letzten Finanzplan sei der Gemeinderat für 2007 von einem Gewinn von 566'000 Franken ausgegangen. Jetzt beantragte er dem Parlament ein Defizit von 671'000 Franken, heist es weiter in der Mitteilung der FDP. Dieses Vorgehen werfe viele Fragen auf.
Es werde bei der Abstimmung über die Defizitbremse nun nicht mehr nur über die Frage ihrer Einführung gehen, sondern auch um die Frage, ob die Steuern erhöht werden sollen oder nicht, hält die FDP Münsingen abschliessend fest.
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