Münsingen - FDP verzichtet auf Budget-Referendum
Gegen den Voranschlag 2010 von Münsingen wird kein Referendum ergriffen. Nach der Absage von BDP und SVP verzichtet die FDP auf die Lancierung.
Res Reinhard, info@reinhards.ch
Die FDP Münsingen ist mit ihrer Absicht, gemeinsam mit den anderen bürgerlichen Parteien das Referendum gegen den Voranschlag zu ergreifen, gescheitert. Sowohl die BDP als auch die SVP haben in den letzten Tagen den Verzicht auf ein Referendum bekannt gegeben (BERN-OST berichtete).
In einer am Donnerstag verschickten Medienmitteilung mit dem Titel „Bürgerliche Finanzpolitik rückt näher!“ zeigt sich die FDP trotzdem optimistisch, ihre finanzpolitischen Ziele zu erreichen. Sie habe erfreut zur Kenntnis nehmen dürfen, dass sie bezüglich der Sanierung der Gemeindeausgaben künftig mit Unterstützung der bürgerlichen Partner rechnen könne. „Die FDP sieht dies als einmalige Chance an und verzichtet deshalb vorläufig auf ein Referendum“, schreibt die Partei.
Mit ihrem Verzicht aufs Referendum will die FDP dem neu zusammengesetzten Gemeinderat auch Zeit geben, die Finanzpolitik der Gemeinde neu auszurichten. Das heisst laut FDP: „Keine Steuererhöhungen, keine weitere Verschuldung und auch Ausgabenkürzungen.“
www.muensingen.ch
In einer am Donnerstag verschickten Medienmitteilung mit dem Titel „Bürgerliche Finanzpolitik rückt näher!“ zeigt sich die FDP trotzdem optimistisch, ihre finanzpolitischen Ziele zu erreichen. Sie habe erfreut zur Kenntnis nehmen dürfen, dass sie bezüglich der Sanierung der Gemeindeausgaben künftig mit Unterstützung der bürgerlichen Partner rechnen könne. „Die FDP sieht dies als einmalige Chance an und verzichtet deshalb vorläufig auf ein Referendum“, schreibt die Partei.
Mit ihrem Verzicht aufs Referendum will die FDP dem neu zusammengesetzten Gemeinderat auch Zeit geben, die Finanzpolitik der Gemeinde neu auszurichten. Das heisst laut FDP: „Keine Steuererhöhungen, keine weitere Verschuldung und auch Ausgabenkürzungen.“
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