Münsingen - FDP droht mit dem Referendum
Der Voranschlag 2010 wird dem Münsinger Gemeindeparlament nächsten Montag einiges an Kopfzerbrechen bereiten.
lfc / Berner Zeitung BZ
An der Sitzung des Gemeindeparlaments wird die FDP am Montag laut aufheulen. Die Partei hatte schon letztes Jahr versucht, das Millionendefizit des Budgets zu bekämpfen. Allerdings erfolglos.
«Ja, wir werden ein Sparpäcklein schnüren und am Montag dem Parlament vorlegen», sagt Reto Flück, Präsident der FDP. Man glaube, das Einsparen von einer Million Franken sei «problemlos möglich», so Flück.
Über konkrete Sparvorschläge will er sich nicht äussern, bevor die Fraktion das Vorgehen besprochen hat. Sparen könne man im Personalbereich bis hin zu einzelnen Aufgaben und bei den Investitionen.
«Wir haben eine ganze Palette bereit», betont Flück und bedauert, dass die FDP im Parlament leider keinen zuverlässigen Partner habe. Sollte das Parlament einmal mehr nicht mitziehen, so werde die FDP gegen das Budget das Referendum ergreifen.
Wieder rote Zahlen
Für 2010 stehen 73,9 Millionen Franken Ausgaben 72,8 Millionen gegenüber. Damit ergibt sich ein Defizit von gut einer Million Franken. Einen ähnlichen Fehlbetrag wies der Voranschlag bereits vor einem Jahr und 2008 auf (wir berichteten).
Gemeindepräsident Erich Feller lässt sich durch die roten Zahlen nicht aus der Ruhe bringen. Das Defizit 2009 sei wegen Ertragsausfällen, bedingt durch die kantonale Steuergesetzrevision, entstanden. 2010 sei der Grund in erster Linie bei neuen Ausgaben zu suchen «Diese wurden teilweise vom Parlament bewilligt», betont Feller. Etwa für Schulsozialarbeit und eine dritte Gruppe in der Kindertagesstätte und das Museum.
Hohes Eigenkapital
Das Defizit sei «realistisch und vertretbar», schreibt der Gemeinderat in der Botschaft an das Parlament. Die fehlende Million soll über das Eigenkapital abgerechnet werden. Dieses liegt derzeit bei 10,1 Millionen Franken.
Bei einer gleichbleibenden Steueranlage rechnet der Finanzplan 2009–2014 am Planende immer noch mit einem Eigenkapital von 8,7 Millionen Franken. Buchgewinne aus Liegenschaftsverkäufen sollen für zusätzliche Abschreibungen verwendet werden.
Trotz roter Zahlen gibt sich Erich Feller zuversichtlich: «Mittelfristig rechnen wir mit einem ausgeglichenen Budget.» Die Steueranlage von 1,49 zu erhöhen, sei kein Thema. Im Finanzplan habe man bis zuletzt mit dem aktuellen Satz gerechnet.
«Ja, wir werden ein Sparpäcklein schnüren und am Montag dem Parlament vorlegen», sagt Reto Flück, Präsident der FDP. Man glaube, das Einsparen von einer Million Franken sei «problemlos möglich», so Flück.
Über konkrete Sparvorschläge will er sich nicht äussern, bevor die Fraktion das Vorgehen besprochen hat. Sparen könne man im Personalbereich bis hin zu einzelnen Aufgaben und bei den Investitionen.
«Wir haben eine ganze Palette bereit», betont Flück und bedauert, dass die FDP im Parlament leider keinen zuverlässigen Partner habe. Sollte das Parlament einmal mehr nicht mitziehen, so werde die FDP gegen das Budget das Referendum ergreifen.
Wieder rote Zahlen
Für 2010 stehen 73,9 Millionen Franken Ausgaben 72,8 Millionen gegenüber. Damit ergibt sich ein Defizit von gut einer Million Franken. Einen ähnlichen Fehlbetrag wies der Voranschlag bereits vor einem Jahr und 2008 auf (wir berichteten).
Gemeindepräsident Erich Feller lässt sich durch die roten Zahlen nicht aus der Ruhe bringen. Das Defizit 2009 sei wegen Ertragsausfällen, bedingt durch die kantonale Steuergesetzrevision, entstanden. 2010 sei der Grund in erster Linie bei neuen Ausgaben zu suchen «Diese wurden teilweise vom Parlament bewilligt», betont Feller. Etwa für Schulsozialarbeit und eine dritte Gruppe in der Kindertagesstätte und das Museum.
Hohes Eigenkapital
Das Defizit sei «realistisch und vertretbar», schreibt der Gemeinderat in der Botschaft an das Parlament. Die fehlende Million soll über das Eigenkapital abgerechnet werden. Dieses liegt derzeit bei 10,1 Millionen Franken.
Bei einer gleichbleibenden Steueranlage rechnet der Finanzplan 2009–2014 am Planende immer noch mit einem Eigenkapital von 8,7 Millionen Franken. Buchgewinne aus Liegenschaftsverkäufen sollen für zusätzliche Abschreibungen verwendet werden.
Trotz roter Zahlen gibt sich Erich Feller zuversichtlich: «Mittelfristig rechnen wir mit einem ausgeglichenen Budget.» Die Steueranlage von 1,49 zu erhöhen, sei kein Thema. Im Finanzplan habe man bis zuletzt mit dem aktuellen Satz gerechnet.