Münsingen - Energiewende gerät ins Stocken

Münsingen gilt in Energiefragen als vorbildlich. Und der Gemeinderat wollte, dass die Gemeinde in diesem Bereich noch vorbildlicher, noch ökologischer wird. Doch am Mittwochabend wurde er vom Ortsparlament zurückgepfiffen. Eine unheilige Allianz aus Bürgerlichen und den Grünliberalen wies die Vorlage an den Gemeinderat zurück. Den Grünliberalen ging sie zu wenig weit und den Bürgerlichen viel zu weit. Damit ist die "Energiezukunft Münsingen", so der Name der Vorlage, vorerst gescheitert. Die Ratslinke sprach enttäuscht vom Bruch mit der bisherigen Politik.

Bürgerliche kategorisch dagegen

Grund für die Ausarbeitung der nun gescheiterten Vorlage war eine vom Gemeinderat in Auftrag gegebene Studie. Diese zeigte auf, dass die Gemeinde über vier Fünftel ihres Energieverbrauchs einsparen könnte. Der Gemeinderat wollte zur Tat schreiten und arbeitete ein Reglement aus, mit dem die Einsparungen Tatsache werden sollten. Doch die gemeinderätlichen Vorschläge wurden im Herbst in der Vernehmlassung zerzaust.

Schon damals gingen den Rechten die Vorschläge viel zu weit und den Linken zu wenig weit. In der Folge blieb vom einstigen Ansinnen des Gemeinderats einzig ein "schlankes Reglement" übrig, wie es die zuständige Gemeinderätin Rosmarie Münger (SP) ausdrückte. Eines, das nur das "absolute Minimum" an Massnahmen enthalte.

Das war darin enthalten:

• Beiträge an den gemeindeeigenen Energieversorger zur Erstellung von Solaranlagen auf Gemeindeliegenschaften.

• Beiträge, um die Gemeindeliegenschaft energetisch zu sanieren.

• Energiecoachings für Immobilienbesitzer.

Den rechten Parteien gingen auch diese rudimentären Vorschläge noch immer zu weit, zudem seien sie unnötig. "Die zeitgemässe Sanierung der Gemeindeliegenschaften soll über das normale Budget finanziert werden", sagte Hansueli Strahm von der SVP. Marc Bürki (Freie Wähler) monierte, Energiecoaching werde bereits durch den Kanton subventioniert. Die linken Parteien unterstützten die Vorlage.

Die Vorschläge hätten einerseits durch eine Entnahme aus der Mehrwertabschöpfung finanziert werden sollen. Andererseits hätte ein Teil der Erträge aus den Abgaben auf den Strompreisen verwendet werden sollen. Doch die Debatte über die Finanzierung war nach der Rückweisung des zugrunde liegenden Reglements obsolet.

Zweite Chance

Gut möglich, dass die Vorlage in einer zweiten Runde doch noch eine Mehrheit finden wird. Die Grünliberalen, die im Rat das Zünglein an der Waage spielen, signalisierten die Bereitschaft, bei der Ausarbeitung einer neuen Vorlage in einer parlamentarischen Kommission mitzuarbeiten. Klar ist: Die Münsinger Energiezukunft wurde auf die Zukunft vertagt.