Münsingen - Ein Budget, das allen gefällt
Das Budget wurde gestern genehmigt, ein Antrag der EVP nicht.
Das Münsinger Parlament genehmigte gestern das Budget 2016 einstimmig. Es weist bei einem Aufwand von 63,2 Millionen Franken einen Gewinn von 1,2 Millionen Franken aus. Diese Differenz macht der Buchgewinn aus dem Verkauf der Liegenschaft an der Thunstrasse 2 aus. Ansonsten ist das Budget ausgeglichen. Gegenüber dem Vorjahr zeigt sich das Budget verbessert. Der Steuerfuss bleibt bei 1,58 Einheiten (wir berichteten). Einzig die SVP hatte Fragen und reichte ein Postulat ein.
Ihr stach unter anderem das Freizythuus in die Augen, das Werkateliers anbietet und einen defizitären Betrieb aufweist. «Der Gemeinderat soll prüfen, wie man das Defizit verkleinern könnte», sagte Fraktionssprecher Ulrich Wahlen. Laut Gemeindepräsident Beat Moser (Grüne) wurde der Auftrag schon erteilt: 20 000 Franken sollen 2016 eingespart werden. Auch das Museum geriet ins Visier der SVP: Man solle die Einführung von Eintrittspreisen prüfen, sagte Wahlen.
Antrag gescheitert
Das Parlament genehmigte zudem den Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2020. Keine Chance hatte hingegen die evangelische Fraktion mit einem Antrag. Sie verlangte, dass die beiden millionenschweren Schulerweiterungsprojekte Schlossmatt und Rebacker nur je zur Hälfte aus der Spezialfinanzierung Mehrwertabschöpfung bezahlt werden sollen. Die andere Hälfte sollte über die steuerfinanzierte Rechnung beigesteuert werden. Das Parlament lehnte den Antrag mit 16 zu 9 Stimmen ab.