Lesermail - Worber Gemeinderat irritiert
Jean-Pierre Peternier nimmt Stellung zu den politischen Diskussionen in Worb.
Jean-Pierre Peternier, Worb
Man liest in den gedruckten und elektronischen Medien und hört es im Dorf. Im Gemeinderat rumort es. Man wird unweigerlich an das Wort von Max Goldt erinnert: „Wer glaubt, dass Volksvertreter das Volk vertreten, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten“.
Die drei stärksten politischen Kräfte SVP, FDP und SP spannen gegen die kleine EVP zusammen. Ideologisch ist diese Konstellation kaum nachvollziehbar, wenn man sich an die Parolen der beteiligten Parteien vor den Wahlen zu erinnern bemüht.
Um was geht es denn? Offensichtlich um Personen. Um einen Gemeindepräsidenten und seine Kollegen im Gemeinderat. Dem Vernehmen nach möchten sie bei der politischen Arbeit zur Bewältigung der grösseren Projekte der Gemeinde verschieden vorgehen. Man eckt etwa bei den Vorstellungen über Kommunikation, Transparenz, Fähigkeiten, Fehlern, Unterlassungen, Interessenskonflikten und weiteren Themen an.
Sollen in dieser politischen Stimmung die Bürgerinnen und Bürger der Politik nun trauen oder misstrauen, die anstehenden wichtigen Vorhaben der Gemeinde im Sinne des Gemeinwohls lösen zu können. Muss man befürchten, dass das Engagement für die Sache wegen den Querelen um Personen Schaden nimmt.
Ist es nicht etwas zwiespältig, wenn die Dreierallianz SVP, SP, FDP sich nach aussen um die politische Zukunft der grösseren Projekte sorgt und mit ihrem Pakt gleichzeitig dazu beiträgt, dass sich Unmut und Unsicherheit verbreiten? Man weiss aus der Arbeitswelt, wie stark der Erfolg von Projekten mit der Stimmung im Team zusammenhängt. Ist es nicht sonderbar, wie zurückhaltend sich die betroffene EVP verhält?
Natürlich sind bald wieder Wahlen angesagt. Wahlkampfvorbereitungen sind durchaus legitim und oft auch erfrischend. Die Frage ist nur, ob sie hier der Sache des Gemeinwohls wirklich dienen. Es gilt zu bedenken, dass in einer direkten Demokratie, zu der ja alle beteiligten Worber Parteien nach wie vor stehen, versagende politische Eliten bequem und ohne Blutvergiessen abgelöst werden können.
In dieser Hinsicht haben die jüngsten Vorkommnisse im Worber Gemeinderat eine unangenehme Hypothek geschaffen. Erstens darf man gespannt sein, wie sich SVP, SP und FDP aus der aktuellen Dreierallianz heraus glaubwürdig profilieren werden, um dem Stimmvolk bei den kommenden Wahlen echte politische Alternativen zu bieten.
Zweitens werden die drei Parteien eine Alternative zum heutigen Gemeindepräsidenten bieten müssen, wenn sie nicht ihre politische Glaubwürdigkeit verlieren wollen. Es ist anzunehmen, dass Bürgerinnen und Bürger hier genau hinschauen werden. Ein allfälliger Kandidat müsste überzeugend aufzeigen, dass er über die Fähigkeiten verfügt, die man dem heutigen Amtsinhaber abspricht, allerdings ohne dort Schwächen zu zeigen, wo der Aktuelle seine Stärken hat. Sonst beginnt ja das undurchsichtige Spiel wieder von neuem und das will man eigentlich nicht noch einmal haben.
Drittens ist die EVP gefordert, von einer reaktiven Position zu einer aktiven zu finden, denn die Erfahrung lehrt, dass wer in der veröffentlichten Meinung angeschlagen ist, dies nicht aussitzen kann. Prominente und aktuelle Beispiele gibt es dafür zuhauf.
Viertens kann das konzentrierte Vorgehen der grossen drei gegen die kleine Partei unbeabsichtigt dazu führen, dass Bürgerinnen und Bürger neuen politischen Strömungen zu unerwarteten Erfolgen verhelfen und die heutigen Akteure netto als Verlierer da stehen.
Die drei stärksten politischen Kräfte SVP, FDP und SP spannen gegen die kleine EVP zusammen. Ideologisch ist diese Konstellation kaum nachvollziehbar, wenn man sich an die Parolen der beteiligten Parteien vor den Wahlen zu erinnern bemüht.
Um was geht es denn? Offensichtlich um Personen. Um einen Gemeindepräsidenten und seine Kollegen im Gemeinderat. Dem Vernehmen nach möchten sie bei der politischen Arbeit zur Bewältigung der grösseren Projekte der Gemeinde verschieden vorgehen. Man eckt etwa bei den Vorstellungen über Kommunikation, Transparenz, Fähigkeiten, Fehlern, Unterlassungen, Interessenskonflikten und weiteren Themen an.
Sollen in dieser politischen Stimmung die Bürgerinnen und Bürger der Politik nun trauen oder misstrauen, die anstehenden wichtigen Vorhaben der Gemeinde im Sinne des Gemeinwohls lösen zu können. Muss man befürchten, dass das Engagement für die Sache wegen den Querelen um Personen Schaden nimmt.
Ist es nicht etwas zwiespältig, wenn die Dreierallianz SVP, SP, FDP sich nach aussen um die politische Zukunft der grösseren Projekte sorgt und mit ihrem Pakt gleichzeitig dazu beiträgt, dass sich Unmut und Unsicherheit verbreiten? Man weiss aus der Arbeitswelt, wie stark der Erfolg von Projekten mit der Stimmung im Team zusammenhängt. Ist es nicht sonderbar, wie zurückhaltend sich die betroffene EVP verhält?
Natürlich sind bald wieder Wahlen angesagt. Wahlkampfvorbereitungen sind durchaus legitim und oft auch erfrischend. Die Frage ist nur, ob sie hier der Sache des Gemeinwohls wirklich dienen. Es gilt zu bedenken, dass in einer direkten Demokratie, zu der ja alle beteiligten Worber Parteien nach wie vor stehen, versagende politische Eliten bequem und ohne Blutvergiessen abgelöst werden können.
In dieser Hinsicht haben die jüngsten Vorkommnisse im Worber Gemeinderat eine unangenehme Hypothek geschaffen. Erstens darf man gespannt sein, wie sich SVP, SP und FDP aus der aktuellen Dreierallianz heraus glaubwürdig profilieren werden, um dem Stimmvolk bei den kommenden Wahlen echte politische Alternativen zu bieten.
Zweitens werden die drei Parteien eine Alternative zum heutigen Gemeindepräsidenten bieten müssen, wenn sie nicht ihre politische Glaubwürdigkeit verlieren wollen. Es ist anzunehmen, dass Bürgerinnen und Bürger hier genau hinschauen werden. Ein allfälliger Kandidat müsste überzeugend aufzeigen, dass er über die Fähigkeiten verfügt, die man dem heutigen Amtsinhaber abspricht, allerdings ohne dort Schwächen zu zeigen, wo der Aktuelle seine Stärken hat. Sonst beginnt ja das undurchsichtige Spiel wieder von neuem und das will man eigentlich nicht noch einmal haben.
Drittens ist die EVP gefordert, von einer reaktiven Position zu einer aktiven zu finden, denn die Erfahrung lehrt, dass wer in der veröffentlichten Meinung angeschlagen ist, dies nicht aussitzen kann. Prominente und aktuelle Beispiele gibt es dafür zuhauf.
Viertens kann das konzentrierte Vorgehen der grossen drei gegen die kleine Partei unbeabsichtigt dazu führen, dass Bürgerinnen und Bürger neuen politischen Strömungen zu unerwarteten Erfolgen verhelfen und die heutigen Akteure netto als Verlierer da stehen.
Fazit: Mit der Konfrontation im Gemeinderat ist eine Dynamik ausgelöst worden, deren Ausgang mehr als offen ist. Ihre erfolgreiche Bewältigung verlangt einen anderen Geist als in der aktuellen Debatte.