Kulturverträge - Worb muss mehr zahlen
Reiche Gemeinden profitieren von den neuen Kulturverträgen. Sie müssen weniger Subventionen bezahlen als bisher.
Sandra Rutschi / Berner Zeitung BZ
Von den 55,8 Millionen Franken, die jährlich als Subventionen in die Stadtberner Kulturinstitutionen fliessen, übernehmen der Kanton 50, die Standortgemeinde Bern 39 und die umliegenden Gemeinden 11 Prozent.
Für die 81 Gemeinden bleibt ein Betrag von 6,1 Millionen Franken. Anders als bisher können sie selbst nicht mehr über die Beiträge abstimmen. Dies geschieht nun in der Teilkonferenz Kultur der Regionalkonferenz Bern-Mittelland.
Je nach Einwohnerzahl haben dort die Gemeindevertreter bei Abstimmungen mehrere oder nur eine Stimme. Grundsätzlich ist es möglich, dass die Teilkonferenz die Verträge zum Kippen bringt, indem sie diese im März 2011 ablehnt. Dazu ist eine Mehrheit der vertretenen Stimmen nötig, nicht aber der Gemeinden.
Die Stadt Bern wird an diesem Entscheid nicht beteiligt sein, weil sie als Standortgemeinde eigenständig über ihren Beitrag abstimmen wird. Lehnt die Teilkonferenz oder ein anderer Subventionsgeber die Verträge ab, sind diese gescheitert. Es ist möglich, gegen einen Entscheid das Referendum zu ergreifen.
Bisher wurden die Beiträge je zur Hälfte aus der Einwohnerzahl und aus dem harmonisierten Steuerertrag berechnet: Gemeinden mit guten Steuerzahlern bezahlten mehr. Ab 2012 ist neu nur noch die Einwohnerzahl ausschlaggebend. Gleich bleibt, dass stadtnahe Gemeinden wie Muri oder Köniz pro Einwohner höhere Beiträge als etwa Wahlern bezahlen.
«Der Finanz- und Lastenausgleich (Filag) sieht vor, dass die Unterschiede in der Steuerkraft bloss einmal abgegolten werden – im Rahmen des direkten Finanzausgleichs», sagt Daniel Bichsel, Finanzexperte der Regionalkonferenz.
Das hat Auswirkungen: Muri etwa muss künftig 155 853 Franken weniger bezahlen, Worb 34 553 Franken mehr. «Eine Ungerechtigkeit wird korrigiert», sagt Muris Gemeindepräsident Hans-Rudolf Saxer (FDP). Muri bezahle bereits sehr hohe Filag-Beiträge. Es sei ein «Akt der Fairness», dass die Steuerkraft künftig nicht noch zusätzlich verrechnet werde.
Eine der Gemeinden, die mehr bezahlen müssen, ist Belp. «Das freut uns zwar nicht – aber wir zeigen Solidarität», sagt Gemeindepräsident Rudolf Neuenschwander (SP). Wie Belp abstimmen wird, entscheidet der Gemeinderat. Neuenschwander geht davon aus, dass vor allem der freiwillige Beitrag an den Umbau des Stadttheaters umstritten sein wird.
Für die 81 Gemeinden bleibt ein Betrag von 6,1 Millionen Franken. Anders als bisher können sie selbst nicht mehr über die Beiträge abstimmen. Dies geschieht nun in der Teilkonferenz Kultur der Regionalkonferenz Bern-Mittelland.
Je nach Einwohnerzahl haben dort die Gemeindevertreter bei Abstimmungen mehrere oder nur eine Stimme. Grundsätzlich ist es möglich, dass die Teilkonferenz die Verträge zum Kippen bringt, indem sie diese im März 2011 ablehnt. Dazu ist eine Mehrheit der vertretenen Stimmen nötig, nicht aber der Gemeinden.
Die Stadt Bern wird an diesem Entscheid nicht beteiligt sein, weil sie als Standortgemeinde eigenständig über ihren Beitrag abstimmen wird. Lehnt die Teilkonferenz oder ein anderer Subventionsgeber die Verträge ab, sind diese gescheitert. Es ist möglich, gegen einen Entscheid das Referendum zu ergreifen.
Bisher wurden die Beiträge je zur Hälfte aus der Einwohnerzahl und aus dem harmonisierten Steuerertrag berechnet: Gemeinden mit guten Steuerzahlern bezahlten mehr. Ab 2012 ist neu nur noch die Einwohnerzahl ausschlaggebend. Gleich bleibt, dass stadtnahe Gemeinden wie Muri oder Köniz pro Einwohner höhere Beiträge als etwa Wahlern bezahlen.
«Der Finanz- und Lastenausgleich (Filag) sieht vor, dass die Unterschiede in der Steuerkraft bloss einmal abgegolten werden – im Rahmen des direkten Finanzausgleichs», sagt Daniel Bichsel, Finanzexperte der Regionalkonferenz.
Das hat Auswirkungen: Muri etwa muss künftig 155 853 Franken weniger bezahlen, Worb 34 553 Franken mehr. «Eine Ungerechtigkeit wird korrigiert», sagt Muris Gemeindepräsident Hans-Rudolf Saxer (FDP). Muri bezahle bereits sehr hohe Filag-Beiträge. Es sei ein «Akt der Fairness», dass die Steuerkraft künftig nicht noch zusätzlich verrechnet werde.
Eine der Gemeinden, die mehr bezahlen müssen, ist Belp. «Das freut uns zwar nicht – aber wir zeigen Solidarität», sagt Gemeindepräsident Rudolf Neuenschwander (SP). Wie Belp abstimmen wird, entscheidet der Gemeinderat. Neuenschwander geht davon aus, dass vor allem der freiwillige Beitrag an den Umbau des Stadttheaters umstritten sein wird.