Kulturinstitutionen: Oppligen etwa bleibt verschnupft

Das Ringen um die Neuverteilung der Gelder an die regionalen Kulturinstitutionen geht in die letzte Runde. Für die Finanzierung der 13 Kulturangebote, die teilweise gemeinsam von der Stadt Bern und den Regionsgemeinden getragen werden (vgl. Kasten), liegt ein neuer Kompromiss vor. Die Kulturkommission der Regionalkonferenz Bern-Mittelland (RKBM), in der 85 Gemeinden zusammenarbeiten, ging nach der kritisierten ersten Version über die Bücher. Gab es damals nur zwei Kategorien von Gemeinden mit unterschiedlichen Beiträgen, sind es nun vier Kategorien. Neu wird die Reisezeit nach Bern mit Auto oder mit dem öffentlichen Verkehr einkalkuliert. Das Prinzip lautet verkürzt: Umso kleiner die Gemeinde ist und umso weiter weg sie von Bern liegt, des­to weniger muss sie einspeisen. So zahlen die Agglomerationsgemeinden Berns mehr, die entfernt liegenden, ländlichen Gemeinden weniger. Die Kommission hat den Plan einstimmig gutgeheissen.

Studers «starkes Zeichen»

Der neue Verteilschlüssel ist bei den Gemeinden besser angekommen als der erste, wie die RKBM-Kulturkommission gestern bekannt gab. Der Könizer Gemeindepräsident Ueli Studer (SVP), der die siebenköpfige Kommission präsidiert, sprach von einem «starken Zeichen» der Regionsgemeinden für die Kultur. Um das Verhältnis in der RKBM nicht zu vergiften, sei es nötig gewesen, die erste Version zu überarbeiten.

Insgesamt geht es für die neue Periode 2016 bis 2019 um rund 6 Millionen Franken, etwas weniger als für die Periode 2012 bis 2015. Die Regionsgemeinden zahlen damit 12 Prozent der Gesamtsubventionen. Die restlichen Summen kommen von den jeweiligen Standortgemeinden, von Stadt und Kanton Bern. Agglomerationsgemeinden wie Köniz, Belp, Ittigen oder Ostermundigen gehören zu den Gemeinden mit den höchsten Beiträgen. Für kleine Landgemeinden handelt es sich um Beträge von rund 1500 bis rund 12 000 Franken.

Gemäss Angaben der Kulturkommission haben 58 der insgesamt 85 RKBM-Gemeinden dem neuen Verteilschlüssel zugestimmt. 22 lehnen ab. 24 Gemeinden wechselten von einem ursprünglichen Ja zu einem Nein, weil sie mit dem verfeinerten Verteilschlüssel gleichwohl mehr bezahlen müssen. 11 Gemeinden wechselten von einem Nein zu einem Ja.

Kein Referendum in Sicht

Trotz Widerstand einer Minderheit ist die Sache nun aber gelaufen. Denn in der RKBM haben die Ja-Gemeinden die Mehrheit. Die Versammlung tagt am 20. März. Theoretisch könnten die Nein-Gemeinden noch ein Referendum erwägen. In der RKBM wurde allerdings noch nie davon Gebrauch gemacht. Studer geht auch nicht davon aus. «Es gibt keine Signale in diese Richtung», sagte er.

Die Ausgangslage ist also insbesondere für kleine Landgemeinden «müssig», wie es etwa der Gemeindepräsident von Oppligen sagt, eine Gemeinde mit 666 Einwohnern. Oppligen zahlt neu rund 8800 Franken. Im ersten Vorschlag wären es 5700 gewesen, einiges weniger als früher, als es 8600 Franken waren. Christian Tschanz geht es nicht um den Betrag, sondern ums Prinzip: «Wir kleinen Landgemeinden sind immer mehr Zudiener für die Kultur in der Stadt.» Es sei «müssig», damit leben zu müssen, dass immer die Stadt und die Agglomerationsgemeinden bestimmen, was in der RKBM entschieden wird. Knapp ein Prozent der Bevölkerung in Oppligen nutze die Kultur in der Stadt. «Die Gemeinde hat einen Pass für das Kleemuseum, den die Bevölkerung ausleihen kann. Er wurde noch nie benutzt.» Dafür gebe es im Emmental viele Vereine, Theaterbühnen und Chörli. Das gefalle den Leuten, werde aber nicht über die RKBM finanziert. «Das erwarte ich auch nicht», sagt Tschanz. «Wir konnten diesen Verteilschlüssel aber nicht unwidersprochen entgegennehmen.» Tschanz rechnet mit 10 bis 16 Nein-Stimmen aus der ländlichen Region Mittelland-Süd. Von einem Referendum geht er nicht aus.

Nebst der RKBM müssen auch die vier Standortgemeinden separat zustimmen. Bolligen (Reberhaus) und Rubigen (Mühle) haben bereits zugestimmt. In Köniz entscheidet das Parlament im April. In Bern ist nun der Stadtrat am Zug; die drei grössten Leistungsverträge müssen zudem im Juni vors Volk.

Neue Kulturstrategie

Ab 2016 wird die Finanzierung der städtischen, regionalen und kantonalen Kulturinstitutionen auf neue Pfeiler gestellt. Während etwa das Klee-Museum als Institution mit nationaler Bedeutung vom Kanton finanziert wird, werden Institutionen mit «mindestens regionaler Bedeutung» neu von den Regionsgemeinden mitfinanziert, darunter Konzert Theater Bern, die Mühle Hunziken in Rubigen, das Reberhaus Bolligen, das Berner Buskers-Festival, der Kulturhof Schloss Köniz oder der Verein Be-Jazz in Köniz. 48 Prozent bezahlt die Standortgemeinde, 40 Prozent der Kanton, 12 Prozent die Region. (mob)